Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

[das letzte MHz]

Eine Regierung kann ich derzeit nicht mehr wählen. Es bleibt mir nur, den neuen Machthabern eine kritische wie auch schlagkräftige Opposition entgegenzusetzen.

Man muss sich doch nichts vormachen, wenn man in der Opposition sitzt, ist man so nützlich wie ein Eimer Streusand in der Wüste.

[PAM]

[...] Nun heißt es taktisch wählen, um den Schaden so gering wie möglich zu halten.

Nun ist es aber so, dass CDU/CSU nur ihre B-Garnitur und Grüne nur ihre C-Garnitur aufgestellt haben. Einzig die SPD scheint sich zielstrebig entschieden zu haben, womit nun das beste Pferd aus dem Stall ins Rennen geht. Einzig Olaf Scholz war in der bisherigen Regierung mit einem Ministerposten maßgeblicher Mitentscheider und genießt bei vielen genau deshalb einen Bonus. Diesen nutzt er jetzt bereits mit der geäußerten Vorliebe für eine Koalition mit den Grünen zur Schärfung seiner eigenen Positionierung. Außer von der FDP habe ich von keiner weiteren Partei Aussagen wahrgenommen, ob oder mit wem sie in einer Koalition zusammenarbeiten wollen.

[Chief Wiggum]

Dieses Jahr ist es eben nicht der Schulz-Zug, sondern der Scholz-Zug, der kurz vor der Endstation noch entgleisen wird...
Wer glaubt den derzeitigen Umfragen wirklich, das die SPD plötzlich wieder so stark ist? Ich nicht...
Wirklich was Vertrauenserweckendes ist diesmal nicht dabei, es gibt an jeder der Möglichkeiten was zu mosern.

Grün..voll verrückt...
Rot ... zum an die Wand klatschen...
Blau..zum Kotzen...
Gelb ... Gute Nacht

[Radio Fan]

Grün..voll verrückt...
Rot ... zum an die Wand klatschen...
Blau..zum Kotzen...
Gelb ... Gute Nacht

Dann bleibt nur noch Schwarz oder das totale Rot

[das letzte MHz]

oder das totale Rot

Kommunismus? Nein, danke!

[Radio Fan]

Kommunismus? Nein, danke!

Auch meine Meinung. Der hatte lange genug Gelegenheit, sich zu beweisen…

[PAM]

Ihr werdet rot-rot-grün kriegen!

[PAM]

Man muss sich doch nichts vormachen, wenn man in der Opposition sitzt, ist man so nützlich wie ein Eimer Streusand in der Wüste.

Das ist zu kurz gedacht. Wer sich nicht irgendwelchen Koalitionsverträgen unterordnen muss, in denen bereits viele der eigenen Ziele eingekürzt oder gestrichen werden, der kann weiterhin für seine Ziele einstehen. Eine Regierungskoalition muss mit ihren Beschlüssen auch erst einmal an der Opposition vorbei, wenn es Zustimmung aus dieser Gruppe bedarf und man selbst nicht mehrheitsfähig ist. Und ich sehe diesmal keine eindeutigen Mehrheiten.

[Thomas(Metal)]

Ihr werdet rot-rot-grün kriegen!

Ob es als Fortschritt angesehen werden kann wenn grün an letzter Stelle genannt wird ?
Alles ist offen. Ich male noch ein Schreckgespenst: Neuauflage von schwarz-rot . Ist es vielleicht gar das was der Michel sich insgeheim wünscht?
Nach Stenkelfeld: "Das ist nicht der Ort an dem bewegt oder verändert oder dieses Tun auch nur bewilligt werden würde".

[PAM]

Ob es als Fortschritt angesehen werden kann wenn grün an letzter Stelle genannt wird ?
Alles ist offen. Ich male noch ein Schreckgespenst: Neuauflage von schwarz-rot . Ist es vielleicht gar das was der Michel sich insgeheim wünscht? [...]

Berlin hat zeitgleich seine Wahl zum Abgeordnetenhaus. Dort ist mit Grün-rot-rot zu rechnen, weil das die ganzen zugezogenen Gutmenschen so wollen. Welchen Einfluss das auf die Bundestagswahl haben wird, das kann man nicht vorhersagen. Aber gewiss werden viele Berliner Stimmbürger auch auf diesem Zettel die Kreuze übereinstimmend machen. Berlin hat (aufgerundet) fast 2,5 Millionen Wahlberechtigte. 60,4 Millionen sind zur Bundestagswahl wahlberechtigt.

Für die Wahl zum Deutschen Bundestag macht man es dem Wahlvolk diesmal aber auch nicht einfach. Ein "weiter so" ist nicht direkt wählbar, denn die Gallionsfigur Dr. Angela Merkel ist nicht mehr wählbar. Einziges direktes Zugpferd, das auch Mitglied der derzeitigen Regierung in leitender Position war, ist Olaf Scholz. Davon wird der studierte Jurist zu einem großen Teil profitieren - wie ich bereits gestern schrieb. Wie weit innerhalb des Wahlvolks nun die Sehnsucht nach einem Umbruch und damit einem Kurswechsel ist, das vermag ich nicht zu beurteilen. Es schlägt sich aber gewiss eine Abrechnung mit der derzeitigen Bundesregierung mit hinein, denn die Unzufriedenheit mit ihrer Arbeit ist in den Corona-Jahren 2020 und 2021 unübersehbar gewachsen. Ob nun die wählbaren Alternativen - und damit meine ich nicht direkt die Partei - hiervon gewinnen, das werden wir in gut drei Wochen erfahren. Aber letztlich ist der Ausdruck des Wählerwillens eine Seite der Medaille, das Zusammenfinden irgendwelcher Koalitionen danach die andere Seite.

[zerobase now]

Tatsache ist, alles ist besser als nochmal weitere Jahre große Koalition. Davon gehe ich aber nicht aus, dass es nochmal dazu kommt. Am wahrscheinlisten ist derzeit wirklich eine Mitte-links Regierung. Wobei sowohl bei Laschet als auch bei Scholz eher ein "Weiter so" zu befürchten wäre. Scholz würde sicherlich lieber mit den Grünen koalieren und umgekehrt ist wohl auch so. Allerdings scheint ja schon klar zu sein, dass die Grünen nicht die Mehrheit der Stimmen bekommen werden. Ob man die Linkspartei jetzt direkt beteiligt oder sogar eine Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die Linkspartei anstrebt, muss man abwarten. Am Ende kommt es auch darauf an, wie stark AFD und FDP werden. Für eine Koalition von CDU und FDP wird es aber so oder so wohl nicht reichen, das scheint ebenfalls klar zu sein und eine Koalition von SPD, Grünen und FDP scheint wenig sinnvoll, da die Gegensätze hier viel zu groß wären. Das würde vermutlich noch nicht mal bis Weihnachten halten, falls man sich bis dahin überhaupt schon auf ein Programm geeinigt hätte.

Vermutlich steht eine schwierige Regierungsbildung an.

[das letzte MHz]

Man muss sich doch nichts vormachen, wenn man in der Opposition sitzt, ist man so nützlich wie ein Eimer Streusand in der Wüste.

Das ist zu kurz gedacht. Wer sich nicht irgendwelchen Koalitionsverträgen unterordnen muss, in denen bereits viele der eigenen Ziele eingekürzt oder gestrichen werden, der kann weiterhin für seine Ziele einstehen. Eine Regierungskoalition muss mit ihren Beschlüssen auch erst einmal an der Opposition vorbei, wenn es Zustimmung aus dieser Gruppe bedarf und man selbst nicht mehrheitsfähig ist. Und ich sehe diesmal keine eindeutigen Mehrheiten.

Du rechnest doch nicht ernsthaft mit einer Minderheitsregierung?! Die sehe ich nun wirklich nicht, dann eher eine 3er Koalition. In der Opposition kann man einfach gar nichts gestalten, null, nada, niente. Natürlich behaupten die typischen Oppositionsparteien AfD und Linke das Gegenteil, weil sie ja dennoch gewählt werden wollen (jede Wählerstimme bringt der Partei Cash und zwar sehr viel und jeder Abgeordnete hat ein sattes Einkommen). Wer stellt sich denn dann hin und sagt: Wir wollen nicht regieren, aber in der Opposition kriegen wir auch nichts gebacken, eure Stimme ist völlig wertlos und bleibt ungehört, aber wählt uns dennoch, damit wir abcashen können

[strade]

Die Politik in der Opposition ist selbstverständlich eine gestaltende Politik - nämlich dadurch, dass man eine Kontrollfunktion übernimmt. Die sog. Kleinen Anfrage oder die Anträge der AfD, der Grünen oder FDP oder oder oder stelle ich grade bei politisch interessierten Kreisen als bekannt voraus. Erst durch die Opposition ist es möglich, dass die eine oder andere großgemachte Partei nicht übermütig wird.

[zerobase now]

Du rechnest doch nicht ernsthaft mit einer Minderheitsregierung?! Die sehe ich nun wirklich nicht, dann eher eine 3er Koalition.

Wenn man sich aber mit der Linkspartei nicht auf eine Programm einigen kann, dann wäre das zumindest eine Option, da man mit der FDP wohl nicht genug Gemeinsamkeiten hätte um die in die eine (stabile) Koalition aufzunehmen. Die Linkspartei hat durchaus einige Forderungen die in meinen Augen vernünftig sind. Allerdings auch wieder andere (z.B. raus aus der Nato) die völlig weltfremd sind und für die man niemals eine Zustimmung bekommen würde.

[das letzte MHz]

Kleine und große Anfragen sorgen allerhöchstens mal für einen ganz kurzen medialen Aufreger, wenn die Antwort überrascht. Gestalten kann man damit in der Opposition nichts. Man kann allerhöchstens mit nerven, mehr aber auch nicht.