Es bedarf keiner Aufarbeitung, denn das Landesmediengesetz wurde 2014 geändert und zuvor fand am 8. Mai 2014 im Landtag eine öffentliche Anhörung zur Novelle des Landesmediengesetzes NRW statt. Eine Stellungnahme gab übrigens auch die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) ab und kritisierte Teile des Verfahrens. Ich würde mich erinnern, wenn Netz- oder Plattformbetreiber dort aufgetreten wären.
https://www.medienanstalt-nrw.de/filead ... 4-2014.pdf
Hätte man und deshalb gibt es ein Verständigungsverfahren mit allen Bewerbern und dazu gehören Plattformbetreiber wie Inhalteanbieter. Es hätte gereicht im Verständigungsverfahren „nein“ zur gefundenen Lösung zu sagen. Es hätte gereicht eine eigene Lösung mit Preisen zu präsentieren. Konnten das die drei kleineren Netzbetreiber nicht?
Am Verständigungsverfahren waren doch die Plattform-/Netzbetreiber beteiligt. Für Uplink war das schon das zweite Verständigungsverfahren in NRW, da sollte sich herumgesprochen haben, wie das Verfahren läuft. Ohne bunte PPTs mit klaren Preisvorstellungen läuft da gar nichts.
Da ist keiner Schockverliebt in das Vorgehen der LfM. Du erwartest, dass jemand deine Sicht übernimmt. Der LfM ist das ganze Verfahren völlig egal. Es ist eine Behörde. Es wird ins Gesetz geschaut und ausgeführt. Wer sich mit Förderung auskennt, weiß genau, dass viele Projekte in Deutschland seit Jahren so laufen. Es ist haushälterisch doch viel einfacher vom 1.1. bis 31.12. zu fördern. Viele Angestellte werden zum 31.12. gekündigt und erfahren nicht selten erst Mitte Januar, ob ihr Projekt weiter gefördert wird. Mündlich gibt es eine Zusage schon im Dezember, damit die Leute nicht weg sind. Im Lokalfunk wurden doch auch Mitarbeiter vorsorglich vor Verlängerung der Zulassung gekündigt und die Kündigung wurde wieder zurückgenommen, wenn die Zulassung verlängert wurde. In der Privatwirtschaft ist auch einiges Gaga.
Das wurde schon öffentlich kommuniziert.
