Hatte ich nie bezweifelt. Ich schrieb ja auch, dass ich glaube, dass der Sender irgendwann kommtWinfried Haug hat geschrieben: ↑Di 14. Jan 2020, 09:10 Es ist schon ein gewisser Druck da, die Situation auf eine rechtlich einwandfreie Basis zu stellen.
Eben! Wenn man die Situation, wie sie Jahre lang bei KabelBW bestand kennt, wäre es doch sehr verwunderlich wenn die SRG nun bei einem doch vergleichsweise kleinen Kabelanbieter umgehend mit einer einstweiligen Verfügung oder ähnlichem winken würde, noch dazu wo zu erwarten ist, dass die Einspeisung bald wieder legal sein wird. KabelBW speiste SRF1 und SRF2 (und anfangs auch ORF) jahrelang in ganz Baden-Württemberg ein, also auch in Gebieten, die meilenweit von jedem Overspill entfernt lagen (z.B. Karlsruhe, Mannheim, Heidelberg, Heilbronn). Insgesamt lebten im versorgten Gebiet mehr Menschen als in der gesamten Schweiz. Man machte sich bei KabelBW einfach die Schweizer Rechtslage ("empfangen wir es irgendwo, dann dürfen wir es überall einspeisen") zueigen. Problem dabei ist nur, dass die rechtliche Lage in Deutschland eigentlich ganz anders aussieht. Hier darf man - im Gegensatz zur Schweiz - keine TV-Programme gegen deren Willen einspeisen (siehe auch BBC). Der ORF unterband die Landesweite Verbreitung dann auch relativ schnell (falls man 2-3 Jahre als schnell bezeichnen kann). Von Seiten SRF geschah die nächsten 5 Jahre danach offenbar nichts, ganz im Gegensatz zu TSR, die KabelBW die Einspeisung einige Zeit später ebenfalls untersagten. Angeblich soll es keine offizielle Vereinbarung für die Landesweite Einspeisung der SRF-Programme gegeben haben. Die basierte wohl nur auf der Duldung durch die Schweizer und stand somit rechtlich auf sehr wackligen Beinen. Ob die Beschränkung der Einspeisung auf den Süden von BaWü am Ende auf Wunsch des SRF geschah oder ob der neue Eigentümer Unitymedia einfach die unklare Rechtslage beseitigen wollte ist mir nicht bekannt, eine schnelle Reaktion im Sinne der Lizenzinhaber kann man der SRG bei insgesamt ca. 8 Jahren Landesweiter Einspeisung aber keinesfalls unterstellen.Winfried Haug hat geschrieben: ↑Di 14. Jan 2020, 09:10 Es gibt keine rechtlich legale Legitimation für die Einspeisung. Die SRG ist evtl. der Aufwand zu groß hier ein Gerichtsurteil zu erzwingen, welches spätestens mit der Inberiebnahme des Hohen Kastens obsolet wäre.
Es wurde ja offenbar (lt. Meldung der Bakom) ein entsprechendes Gesuch gestellt und bewilligt und die Firma hat ja (siehe nächsten Post) den Plan nicht beerdigt.
So ist es! Und es besteht für Kabel-Lampert nun wirklich kein Grund zeitlich Druck zu machen, nachdem nun wirklich nicht zu erwarten ist, dass die SRG umgehend etwas unternehmen wird. Je länger die Techniker brauchen, desto später kostet es Geld!Winfried Haug hat geschrieben: ↑Di 14. Jan 2020, 09:10 Ich verstehe nicht die Spekulationen hier. Speziell vor Weihnachten haben beteiligte Firmen genug Aufträge, so eine Installation dauert auch etwas Zeit. Es dauert eben (Leitung installieren / ggf. Backup über Sat, Mietvertrag mit Turmbesitzer etc...)
Habe ich irgendetwas über die rechtliche Situation geschrieben? Dass die derzeitigen Einspeisungen in Österreich eigentlich nicht legal sind sollte klar sein, aber wie legal war eigentlich die Situation bei KabelBW?Winfried Haug hat geschrieben: ↑Di 14. Jan 2020, 09:10 Du scheinst wenig bis gar keinen Schimmer von der rechtlichen Situation zu haben.
Durch die Bewilligung des Senders auf dem Hohen Kasten hat Kabel-Lampert zumindest mal eine theoretische Legitimation. Die muss man jetzt natürlich erst mal in die Praxis umsetzen damit es wirklich legal wird. Die Wahrscheinlichkeit, dass die SRG eingreift ist durch die Bewilligung nochmal stark gesunken. Damit wird die Umsetzung weniger dringend.
Dass die rechtliche Situation und die Durchsetzung derselbigen sowieso immer zwei Paar Schuhe sind sollte sowieso klar sein.
Dazu muss das ganze nur erst mal vor einem Gericht landen. Im allgemeinen versucht man aber zuvor erst mal miteinander zu kommunizieren, um das zu vermeidenWinfried Haug hat geschrieben: ↑Di 14. Jan 2020, 09:10 Die SRG hat den Auftrag die Schweizer in der Schweiz zu versogen, und wenn der Sender eben später in Betrieb geht ist das nicht deren Verschulden.
Mit dem gleichen Argument könnte ein Richter auch sagen, die Abschaltung war lange kommuniziert, man hätte auch im Sommer das schon beantragen können.
Natürlich helfen die niemandem! Wie Du schon schreibst dürfte es ihnen eher egal sein - zumindest so lange bis sich die Rechteinhaber beschweren...Winfried Haug hat geschrieben: ↑Di 14. Jan 2020, 09:10 Hier in dieser Situation hat jeder seine eigen Interessen und ich kann mir nicht vorstellen, daß die SRG irgendeinem KNB Betreiber in AT oder DE "helfen" muss und will. Das ist denen völlig egal.