ATV2 war wegen Tippfehler Piratensender auf Astra

Radioforum Österreich
Antworten
andimik
Beiträge: 4275
Registriert: Sa 1. Sep 2018, 19:11
Wohnort: Arnoldstein, Bezirk Villach Land, Österreich
Kontaktdaten:

ATV2 war wegen Tippfehler Piratensender auf Astra

Beitrag von andimik »

Ich verstoße hoffentlich nicht gegen die Forenrichtlinien, wenn ich behaupte, ATV2 war im Herbst offiziell ein Piratensender auf Astra. Zumindest sinngemäß hat das nun die RTR veröffentlicht, der Betreiber rechtfertigt einen Tippfehler als Ursache.

https://www.rtr.at/migration/decisions/ ... b6cf854273

Fazit: Man kann es auch übertreiben in dieser Republik, aber die Behörde hat zumindest Menschlichkeit gezeigt, und von einer Verurteilung abgesehen.
Die KommAustria geht davon aus, dass nicht jeder Verstoß gegen die Verpflichtung des § 3 AMD-G eine schwerwiegende Verletzung darstellt. Vielmehr kommt es unter Berücksichtigung der konkreten unterlassenen Verpflichtung auf eine Einzelfallbetrachtung an.

Zu berücksichtigen ist im vorliegenden Fall insbesondere, dass die Einschreiterin den Antrag auf Erteilung einer neuerlichen Zulassung unmittelbar nach Auslaufen der alten Zulassung, somit in engem zeitlichen Zusammenhang und aus eigenem Antrieb gestellt hat. Folglich war auch der Zeitraum des Veranstaltens von Satellitenfernsehen ohne Zulassung von kurzer Dauer. Die Mediendienstanbieterin hat sich um die rasche Herstellung des rechtskonformen Zustands bemüht.

Die KommAustria geht daher gegenständlich davon aus, dass es sich bei der vorliegenden Verletzung des § 3 Abs. 1 AMD-G um keine schwerwiegende Rechtsverletzung handelt (Spruchpunkt 2.).
(Hervorhebung nicht im Original)
andimik
Beiträge: 4275
Registriert: Sa 1. Sep 2018, 19:11
Wohnort: Arnoldstein, Bezirk Villach Land, Österreich
Kontaktdaten:

Re: ATV2 war wegen Tippfehler Piratensender auf Astra

Beitrag von andimik »

Es gibt einen neuen Bescheid

https://www.rtr.at/migration/decisions/ ... d108215587

(anonymisiert bringt nix in der Überschrift, wenn die Parteien dann eh genannt werden)
Antworten