Man sollte sich bei all den hitzigen Debatten noch einmal klarmachen, um was es dabei geht:
Verteidigung unserer freiheitlichen Grundwerte in Europa gegenüber inneren und äußeren Bedrohungen.
Ich hab die Beiträge im Osnabrücker Stadtrat zu einer von den Grünen beantragten Aktuellen Stunde zum Thema 75 Jahre Grundgesetz verfolgt.
Selten war sich der Rat so einig: Ja, das Grundgesetz ist die Verteidigung wert. " Die beste Verfassung, die Deutschland je hatte" hieß es vom Redner der Linken, auch wenn sie durch die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich unter Druck geraten sei.
Bewegende persönliche Worte fand das älteste Ratsmitglied von der CDU., das über die Geschichte der Familie berichtete. Von der Frau seines Onkels, die als Jüdin in Auschwitz ermordert wurde. Zwei Vettern sind in ihren Panzern in Russland verbrannt. Er schilderte das Nachkriegsleben in der Trümmerstadt.
Sie werden verstehen, dass ich sehr glücklich bin, in einem freiheitlichen Deutschland zu leben.“ Brickwedde schloss seine Rede mit einem dringenden Appell an die jungen Menschen: „Verteidigt das Grundgesetz, die Freiheit, Europa.“ Ein Weg dazu sei, Mitglied einer demokratischen Partei zu werden.
Die Oberbürgermeisterin meinte, dass sich bei vielen Menschen eine Endzeitstimmung einschleiche, die von außen befeuert werde. Putins Namen nannte sie nicht.
Aber es war für jeden ersichtlich, dass sie Putins Regime meinte, das mit riesigem Aufwand, mit Fake-News und Spaltung versuche, die westlichen Demokratien zu destabilisieren. Katharina Pötter warnte, dass Angriffe auf die Pressefreiheit zunehmen und in den Kommentarspalten der sozialen Medien bejubeln werden.
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