Ukraine, Russland & Co: Seid ihr besorgt?

[PAM]

Berliner-Zeitung.de:
Tabubruch in der Uckermark? SPD distanziert sich von offenem Brief zu Ukraine-Krieg

[frank.koriander]

Berliner-Zeitung.de:
Tabubruch in der Uckermark? SPD distanziert sich von offenem Brief zu Ukraine-Krieg

Diese optionale Verhandlungslösung - Ukraine verzichtet auf Gebiete, die an Russland fallen. erhält umgekehrt Sicherheitsgarantien und wird NATO-Mitglied - werden doch generell immer öfter prominent diskutiert (nicht nur bei Trump^^). Auch wenn eine solche Lösung unserer Außenministerin und so manch anderem die Zornesröte ins Gesicht steigen lässt. Jaja, Belohnung für einen völkerrechtswidrigen Angriff zugunsten eines Waffenstillstands ist schon eine hart zu schluckende Kröte. Aktuell sehe ich aber auch keine andere Möglichkeit außer den Krieg noch auf Jahre weiterzuführen, mit der Gefahr, dass die Ukraine noch mehr verliert.

[Habakukk]

Nanu? Dass das hier noch gar nicht Thema war?

Ukraine-Friedenskonferenz am 15. Juni – Ohne Russland
Die Schweiz hat eine Ukraine-Friedenskonferenz für den 15. Juni angekündigt.

https://www.deutschlandfunk.de/ukraine- ... d-100.html

https://www.nzz.ch/schweiz/amherd-und-c ... ld.1825760

[frank.koriander]

Nanu? Dass das hier noch gar nicht Thema war?

Ukraine-Friedenskonferenz am 15. Juni – Ohne Russland
Die Schweiz hat eine Ukraine-Friedenskonferenz für den 15. Juni angekündigt.

https://www.deutschlandfunk.de/ukraine- ... d-100.html

https://www.nzz.ch/schweiz/amherd-und-c ... ld.1825760

Eine Friedenskonferenz, bei der beschlossen wird, dass Frieden sein wird, nachdem Russland aus der Ukraine abgerückt ist? Eine solche Konferenz ist doch eher eine Lachnummer, daher muss man sie nicht näher erwähnen.

Erstzunehmen wäre nur eine Konferenz, an der auch Russland teilnimmt. Alles andere ist eine Farce.

[Habakukk]

Ich denke, es steht und fällt mit den Teilnehmern. Wenn zumindest China und USA dabei wären, wäre das durchaus mal ein Anfang. Wie auch immer man dann im weiteren Verlauf Russland einbeziehen möchte...

Klar, man kann es auch sein lassen und sich die Steuergelder sparen, weil vermutlich eh nix raus kommt.

[PAM]

Die offizielle Amtszeit des ukrainischen Präsidenten läuft heute ab. Mit Verweis auf das Kriegsrecht lehnt er Wahlen baw. jedoch ab. Planmäßig hätten sie im März stattgefunden. Allgemeine Mobilmachung und Kriegsrecht gelten bis 20. Mai.

Trotz der Säuberungsaktionen im Umfeld zur Machtfestigung und dem Kaltstellen potenzieller Konkurrenten fehlt dem Präsidenten nunmehr eine demokratische Legitimation. Ich will nicht sagen, dass Wahlen in diesen Zeiten besonders einfach abzuhalten sind. Gänzlich auszuschließen sind sie aber auch nicht - erst recht angesichts der viel weiter vorangeschrittenen Digitalisierung in der Ukraine im Vergleich zu Deutschland. Man muss so eine Wahl ja auch nicht wie bei uns an einem Tag durchziehen. Es wäre durchaus möglich, dafür mehrere Tage anzusetzen. Würde man große Menschenansammlungen als potenzielle taktische Ziele vermeiden wollen, würden sich Briefwahl oder Onlinewahl anbieten, ergänzt durch die "fliegende Wahlurne" für die, die von Onlinewahl nichts halten.

Nach dem Tenor einiger Telegram-Kanäle sei der Rückhalt innerhalb der Bevölkerung für die Sache durchaus mehrheitlich vorhanden, eine uneingeschränkte Mehrheit für den amtierenden Präsidenten scheint es mutmaßlich aber nicht mehr zu geben.

Lesenswert dazu:

Berliner-Zeitung.de:
Keine Wahlen in der Ukraine: Politische Gegner hinterfragen Selenskyjs Legitimität

[Radio Fan]

Ich denke, es steht und fällt mit den Teilnehmern. Wenn zumindest China und USA dabei wären, wäre das durchaus mal ein Anfang. Wie auch immer man dann im weiteren Verlauf Russland einbeziehen möchte...

Klar, man kann es auch sein lassen und sich die Steuergelder sparen, weil vermutlich eh nix raus kommt.

Genauso wird des kommen…

[PAM]

Berliner-Zeitung.de:
Ukraine-Krieg: Kommt es in Tschassiw Jar zur entscheidenden Schlacht um den Donbass?

[frank.koriander]

Berliner-Zeitung.de:
Ukraine-Krieg: Kommt es in Tschassiw Jar zur entscheidenden Schlacht um den Donbass?

Kann sein. Die Strategie mit Charkiw ist ja auch klar: Mit dem massiven Bombardement und Raketen-Angriffen soll die Bevölkerung in die Flucht getrieben werden. Russland bleibt auch da seiner Linie treu: Alles zerstören, um es dann später wieder als blühende, russische Stadt neu aufzubauen. Mariupol gilt ja inzwischen als "Boomtown", es werden zig neue Gebäude gebaut und Bevölkerung aus Russland umgesiedelt.

Das bisherige ukrainische Volk wird also wahlweise "russifiziert" oder es flüchtet gen Westen.

[wolfgangF]

Die offizielle Amtszeit des ukrainischen Präsidenten läuft heute ab. Mit Verweis auf das Kriegsrecht lehnt er Wahlen baw. jedoch ab. Planmäßig hätten sie im März stattgefunden. Allgemeine Mobilmachung und Kriegsrecht gelten bis 20. Mai.

Trotz der Säuberungsaktionen im Umfeld zur Machtfestigung und dem Kaltstellen potenzieller Konkurrenten fehlt dem Präsidenten nunmehr eine demokratische Legitimation. Ich will nicht sagen, dass Wahlen in diesen Zeiten besonders einfach abzuhalten sind. Gänzlich auszuschließen sind sie aber auch nicht - erst recht angesichts der viel weiter vorangeschrittenen Digitalisierung in der Ukraine im Vergleich zu Deutschland. Man muss so eine Wahl ja auch nicht wie bei uns an einem Tag durchziehen. Es wäre durchaus möglich, dafür mehrere Tage anzusetzen. Würde man große Menschenansammlungen als potenzielle taktische Ziele vermeiden wollen, würden sich Briefwahl oder Onlinewahl anbieten, ergänzt durch die "fliegende Wahlurne" für die, die von Onlinewahl nichts halten.

Nach dem Tenor einiger Telegram-Kanäle sei der Rückhalt innerhalb der Bevölkerung für die Sache durchaus mehrheitlich vorhanden, eine uneingeschränkte Mehrheit für den amtierenden Präsidenten scheint es mutmaßlich aber nicht mehr zu geben.

Lesenswert dazu:

Berliner-Zeitung.de:
Keine Wahlen in der Ukraine: Politische Gegner hinterfragen Selenskyjs Legitimität

Die abgesagte Präsidentschaftswahl würde ich jetzt nicht so hoch hängen. Auch unser Grundgesetz sieht in Artikel 115h vor, dass die Wahlperiode des Bundestages bis auf ein halbes Jahr nach Ablaufen des Verteidigungsfalles verlängert wird, die des Bundespräsidenten verlängert sich sogar bis auf neun Monate danach.

Kritischer sehe ich viele andere antidemokratische Entwicklungen in der Ukraine, die bei uns fast nie zur Sprache kommen, geschweige denn kritisiert werden.

[PAM]

Berliner-Zeitung.de:
Ukraine-Krieg: Parlament beschließt Verschärfung der Mobilisierung

Berliner-Zeitung.de:
Schweiz: Termin für Ukraine-Friedenskonferenz ohne Russland steht fest

Die Schweiz organisiert am 15. und 16. Juni einen Gipfel zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. [...]

[PAM]

Berliner-Zeitung.de:
Umfrage: Nur wenige Menschen in Deutschland erwarten Sieg der Ukraine (ZDF Politbarometer)

[Drehrumbum]

Warum Kollege PAM nicht gleich die Originalquelle verlinkt, wird wohl für immer ein Geheimnis bleiben. Oder sind alle Websites, bis auf die der "BZ", am Amtsstubenrouter geblockt?

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... l-100.html

[RF_NWD]

Mal wieder Schlagzeilenbashing der BLZ.

Schauen wir lieber mal ins Original.
www.zdf.de/nachrichten/politik/politbar ... l-100.html
Wie war die Fragestellung ?
Kann die Ukraine den Krieg mit Hilfe der bisher gelieferten Waffen aus dem Westen gewinnen ?
Da sagen 82% nein . Es waren aber schon 2023 70%.
Schlußfolgerung daraus ?

Die Forderung nach mehr militärischer Hilfe für die Ukraine ist deutlich gestiegen, nach 33 Prozent im Februar dieses Jahres sind jetzt 42 Prozent für eine stärkere Unterstützung des Landes durch den Westen. Für 31 Prozent soll es beim bisherigen Umfang bleiben (Feb. I: 33 Prozent) und nur 22 Prozent (Feb. I: 28 Prozent) wollen, dass der Westen die Ukraine militärisch weniger unterstützt.

Mit 70 Prozent befürwortet eine klare Mehrheit der Befragten eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr, auch wenn dadurch in anderen Bereichen eingespart werden muss.

Eiene ganz andere Haltung wird zum Krieg im Gazastreifen deutlich:
52% möchten, dass Deutschland den Druck auf Israel erhöht. Hier sind die Fronten zwischen AFD und Grünen spiegelverkeht zum Thema Russland.

[DH0GHU]

Was denn nun?

Kann die Ukraine den Krieg mit Hilfe der bisher gelieferten Waffen aus dem Westen gewinnen ?

Liest sich beim ZDF aber anders:

Noch größer als schon im August 2023 (70 Prozent) ist jetzt mit 82 Prozent die Skepsis, dass die Ukraine den Krieg mit Hilfe der gelieferten Waffen aus dem Westen gewinnen kann.

Geliefert nur im Sinne bisher, oder auch zukünftig? Das bleibt bei der Frage offen.

82 Prozent sind dagegen skeptisch, dass die Ukraine den Krieg mithilfe westlicher Waffenhilfe gewinnen kann.

Diese Sichtweise legt sich auf den Blick in die Zukunft fest. Lese ich beim ZDF so auch nicht.