Na dann bleibt ja zu hoffen, dass er gleich nach seiner Krönung in der kommenden Woche die Initiative ergreift und sein Gefolge in die Spur schickt.das letzte MHz hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 16:01 Scholz kann sich als amtierender Vizekanzler und designierter Kanzler nicht so leicht rausreden über Wochen die Pandemie ignoriert zu haben.
Wohl kaum. Scholz ist doch auf Tauchstation gegangen, weil Grüne und FDP hinter dem Rücken der SPD und Union erstmal zu zweit sich verständigen wollten und beide kategorisch einen Lockdown und weitere Maßnahmen ausgeschlossen und Lockerungen versprochen haben. Daran sieht man auch, dass FDP und Grüne nicht in der Lage sind das Land verantwortungsbewusst und mit minimaler Weitsicht zu regieren, die haben ja stur ihre Positionen wiedergekäut, als wir schon lange wieder eine Bundesnotbremse von den Fallzahlen und der Intensivauslastung benötigt hätten. Die jetzige humanitäre Katastrophe geht eben auch ein gutes Stück weit auf deren Verweigerungshaltung zurück, rechtzeitig harte Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Man kann nur hoffen, dass Scholz noch Vernunft annimmt und die Ampelkoalition platzen lässt und eine rot-schwarze GroKo bildet.PAM hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 16:17Na dann bleibt ja zu hoffen, dass er gleich nach seiner Krönung in der kommenden Woche die Initiative ergreift und sein Gefolge in die Spur schickt.das letzte MHz hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 16:01 Scholz kann sich als amtierender Vizekanzler und designierter Kanzler nicht so leicht rausreden über Wochen die Pandemie ignoriert zu haben.
PAM hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 15:51 Welche Regierung denn?Die noch geschäftsführenden Gestalten können und dürfen nichts beschließen, was der Nachfolgeregierung zum Problem werden könnte. Und die neue Regierung ist noch nicht vereidigt, hat also genau genommen noch gar nichts zu melden. Diese luftleere Phase führte nun dazu, dass praktisch nichts unternommen wurde.
) . Was konkret sollte denn eine Bundesregierung, die nicht gerade im Übergang ist, darüber hinaus tun? Ich sähe das eher als lebensrettende Notbremse. Wenn man ehrlich ist, ist doch die Corona-Situation erst nach der Wahl völlig entglitten, seitdem FDP & Grüne sich in designierter Regierungsverantwortung sehen und viel zu lange das genaue Gegenteil dessen forciert haben, was notwendig gewesen wäre.
Ne, sehe ich keinesfalls so, die grundsätzlichen Entscheidungen kommen aus der Bundespolitik, die Länder beackern dann nur das aus Berlin abgesteckte Feld und da ist der eine geschickter und der andere eher nicht so. Wirklich mit Ruhm hat sich aber auch keine Landesregierung bekleckert und gut dastehen ist eh sehr relativ. Mt Inzidenzen von 150 bis 250 wären die "gut dastehenden" Länder vor einem Jahr in einer ganz tiefen Coronakrise verortet worden.
QTH : Berlin - 20 Jahre Senderfotos Berlin-BrandenburgSagst du das auch, wenn du nachts im Bett liegst und aufs Klo musst?
Natürlich. Du nicht?das letzte MHz hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 17:33Sagst du das auch, wenn du nachts im Bett liegst und aufs Klo musst?
QTH : Berlin - 20 Jahre Senderfotos Berlin-BrandenburgNee, ich mag keine WasserbettenChief Wiggum hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 17:35Natürlich. Du nicht?das letzte MHz hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 17:33Sagst du das auch, wenn du nachts im Bett liegst und aufs Klo musst?
Viele Länder hatten vom Bund ja schärfere Vorgaben gefordert - einige hatten allerdings bereits derart vorgelegt, dass die unlängst vom Bund erlassenen Verschärfungen in diesen Ländern gar keine Veränderungen mehr bewirkten. Brandenburg und Berlin gingen ja zuvor schon weiter.das letzte MHz hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 17:29 Ne, sehe ich keinesfalls so, die grundsätzlichen Entscheidungen kommen aus der Bundespolitik, die Länder beackern dann nur das aus Berlin abgesteckte Feld und da ist der eine geschickter und der andere eher nicht so. [...]
Sorry, das ist logisch nachvollziehbar. Bis heute sind FDP und Grüne nicht in der Regierungsverantwortung in Berlin, sondern geschäftsführend ist eine Regierung aus Union und SDP. Der zuständige Minister ist Jens Spahn (CDU). Der exponentielle Anstieg der Infektionen ist seit Wochen klar belegt. Die Rate des Anstiegs mag überraschend sein, aber dass es im Herbst einen Anstieg geben würde, das haben alle verantwortlichen Wissenschaftler schon im Sommer gesagt, es sollte also wirklich niemanden überrascht haben. Wenn man den Anstieg relativ schmerzlos hätte bremsen wollen, dann wäre im Oktober die Zeit dazu gewesen und nicht der Dezember. Wieso hat der Gesundheitsminister im Verein mit Kollegen von seiner und anderen Parteien damals dem Aufheben der epidemiologischen Notlage das Wort geredet? Ich denke nicht, dass das der entscheidende Punkt war, aber es hat die Leute nicht gerade zu verantwortungsvollem Verhalten ermuntert. Es hätte frühere Massnahmen zum Reduzieren von Kontakten gebraucht und eine Verschärfung des Impftempos. Dass das nicht rechtzeitig passiert ist, dafür ist Spahn genauso verantwortlich wie seine Kollegen in den Bundesländern - und damit praktisch alle politischen Farben!das letzte MHz hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 17:00Ich sähe das eher als lebensrettende Notbremse. Wenn man ehrlich ist, ist doch die Corona-Situation erst nach der Wahl völlig entglitten, seitdem FDP & Grüne sich in designierter Regierungsverantwortung sehen und viel zu lange das genaue Gegenteil dessen forciert haben, was notwendig gewesen wäre.
Die Verantwortung für das Entgleiten der Situation trägt die Ampel ganz alleine, die geschäftsführende Regierung *darf* nicht gegen die erklärten Absichten der designierten Regierung handeln und die waren sehr früh klar formuliert und damit für die geschäftsführende Regierung bindend:ulionken hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 18:28Sorry, das ist logisch nachvollziehbar. Bis heute sind FDP und Grüne nicht in der Regierungsverantwortung in Berlin, sondern geschäftsführend ist eine Regierung aus Union und SDP. Der zuständige Minister ist Jens Spahn (CDU). Der exponentielle Anstieg der Infektionen ist seit Wochen klar belegt. Die Rate des Anstiegs mag überraschend sein, aber dass es im Herbst einen Anstieg geben würde, das haben alle verantwortlichen Wissenschaftler schon im Sommer gesagt, es sollte also wirklich niemanden überrascht haben. Wenn man den Anstieg relativ schmerzlos hätte bremsen wollen, dann wäre im Oktober die Zeit dazu gewesen und nicht der Dezember. Wieso hat der Gesundheitsminister im Verein mit Kollegen von seiner und anderen Parteien damals dem Aufheben der epidemiologischen Notlage das Wort geredet? Ich denke nicht, dass das der entscheidende Punkt war, aber es hat die Leute nicht gerade zu verantwortungsvollem Verhalten ermuntert. Es hätte frühere Massnahmen zum Reduzieren von Kontakten gebraucht und eine Verschärfung des Impftempos. Dass das nicht rechtzeitig passiert ist, dafür ist Spahn genauso verantwortlich wie seine Kollegen in den Bundesländern - und damit praktisch alle politischen Farben!das letzte MHz hat geschrieben: ↑Sa 4. Dez 2021, 17:00Ich sähe das eher als lebensrettende Notbremse. Wenn man ehrlich ist, ist doch die Corona-Situation erst nach der Wahl völlig entglitten, seitdem FDP & Grüne sich in designierter Regierungsverantwortung sehen und viel zu lange das genaue Gegenteil dessen forciert haben, was notwendig gewesen wäre.
Das Suchen nach Sündenböcken allein bei politischen Gegnern trägt übrigens nichts zur Lösungsfindung bei, zumal die Fehler schon vor Monaten passiert sind und nicht rückgängig zu machen sind. Es lenkt eigentlich nur von einer sachlichen Diskussion ab.
73 de Uli
https://www.luzernerzeitung.ch/internat ... ld.2206741Die Koalitionspartner wollen die «epidemische Lage von nationaler Tragweite» am 24. November auslaufen lassen. Diese war bisher Grundlage für die von der Bundesregierung verfügten Corona-Massnahmen wie Lockdowns, Kontaktbeschränkungen oder Schulschliessungen. Zu Ausgangssperren, Lockdowns, zur Schliessung von Geschäften und Schulen soll es in Deutschland nicht mehr kommen.
An das angestrebte «Lockdown-Verbot» müssen sich demnach auch die Bundesländer halten. Was bei steigendem Infektionsgeschehen weiterhin bleibt, sind 3G-Regeln oder die bekannten Hygienemassnahmen. Die drei Partner betonen: Noch müssen einige Corona-Massnahmen aufrechterhalten bleiben, im Frühling will Deutschland die Pandemie endgültig hinter sich lassen. FDP-Verhandler Marco Buschmann erklärte die «absolute Dominanz der Exekutive» für beendet.