Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Haben sie doch getan. Aber die abgegebene Stimmenzahl sollte schon ausreichen.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Man hat sich schlichtweg verzockt. Es sollten Nadelstiche gegen Die Linke sein, sonst hätte man sich direkt im ersten Wahlgang von Seiten der enthalten können. In Nr 3 dann schließelich stellt FDP und AfD einen Gegenkandidaten auf. Es folgt ein Unterschätzen der AFD. Man rechnet offenbar nicht damit daß der eigene AFD-Kandidat ein Trojaner ist den die eigene Partei nicht wählt (soweit die gute Variante; andernfalls haben wir ein ganz anderes G'schmäckle). Das ist verwunderlich, eigentlich sind das doch Politprofis die sich heute sichlicht duelliert haben. Und schon ist das Chaos fertig: Ein Ministerpräsi offensichtlich ohne jede Mannschaft. Bei aller Empörung wird eines völlig vergessen: Warum fragt denn niemand MP Kemmerich wie man denn regieren will, wie stellt man sich als Regierung auf. Aussagen wie "Grüne und SPD sollen mitmachen" sind substanzlos nicht nur der fehlenden Mehrheit wegen. Ich würde eigentlich schon erwarten daß man da einen klaren Plan im Vorfeld gemacht hat und diesen erklären könnte. Wenn nicht wäre es überfällig den Bettel hinzuwerfen. Eigentlich hätte in diesem Fall der eher bis dahin unbekannte Thomas Kemmerich die Wahl zum MP schlicht nicht annehmen dürfen.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Absolut richtig. In dem Moment als er die Wahl angenommen hat, war es mit der Glaubwürdigkeit der FDP für viele Bürger wahrscheinlich vorbei. Ein Armutszeugnis für die deutsche Demokratie.
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
CDU und AfD waren mit dem gemeinsamen Ziel in den Wahlkampf gegangen, das Weiterregieren von Rot-rot-grün unmöglich zu machen. Dieses Ziel haben sie erreicht. Thomas Kemmerich war der kleinste gemeinsame Nenner - den von der AfD aufgestellten aber parteilosen Kandidaten Christoph Kindervater hätte die CDU sicherlich nicht unterstützt.
Thomas Kemmerich ist - entgegen vielen Medienberichten - kein gänzlich unbekanntes Gesicht. Der 1965 in Aachen Geborene studierte Rechtswissenschaften und kam nach der Wende als selbständiger Unternehmensberater nach Thüringen. Seine politischen Wurzeln hat er im "Liberalen Mittelstand". Politische Erfahrungen mit der FDP konnte er in der Kommunalpolitik sowie im Landtag sammeln, war gut zwei Jahre Mitglied in drei Ausschüssen des Bundestages. Mit dem Einzug der FDP in den Thüringer Landtag legte er das Bundestagsmandat nieder.
Geht man von einer rechtmäßigen Wahl des Thüringer Landtags aus, so ist auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten mit nur einer Stimme mehr rechtmäßig. Diese Wahl nahm er an - ebenfalls rechtmäßig. Mit dem jetzt erzeugten Machtgefüge wird es schwierig bis unmöglich, zu einer arbeitsfähigen Landesregierung zu kommen. Rot-rot-grün ist bockig und schließt eine Zusammenarbeit mit ihm kategorisch aus. FDP und CDU können allein auch nicht. Die Zusammenarbeit der AfD schloss Kemmerich gestern erneut aus. Bleibt er bei dieser Haltung und halten auch Rot-rot-grün am Ausschluss einer Zusammenarbeit fest, so werden die Koalitionsverhandlungen für die Landesregierung scheitern. Erkenne man das an, gäbe es Neuwahlen. Davor dürfte der überwiegende Teil der Parteien gehörigen Respekt haben.
Thomas Kemmerich ist - entgegen vielen Medienberichten - kein gänzlich unbekanntes Gesicht. Der 1965 in Aachen Geborene studierte Rechtswissenschaften und kam nach der Wende als selbständiger Unternehmensberater nach Thüringen. Seine politischen Wurzeln hat er im "Liberalen Mittelstand". Politische Erfahrungen mit der FDP konnte er in der Kommunalpolitik sowie im Landtag sammeln, war gut zwei Jahre Mitglied in drei Ausschüssen des Bundestages. Mit dem Einzug der FDP in den Thüringer Landtag legte er das Bundestagsmandat nieder.
Geht man von einer rechtmäßigen Wahl des Thüringer Landtags aus, so ist auch die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten mit nur einer Stimme mehr rechtmäßig. Diese Wahl nahm er an - ebenfalls rechtmäßig. Mit dem jetzt erzeugten Machtgefüge wird es schwierig bis unmöglich, zu einer arbeitsfähigen Landesregierung zu kommen. Rot-rot-grün ist bockig und schließt eine Zusammenarbeit mit ihm kategorisch aus. FDP und CDU können allein auch nicht. Die Zusammenarbeit der AfD schloss Kemmerich gestern erneut aus. Bleibt er bei dieser Haltung und halten auch Rot-rot-grün am Ausschluss einer Zusammenarbeit fest, so werden die Koalitionsverhandlungen für die Landesregierung scheitern. Erkenne man das an, gäbe es Neuwahlen. Davor dürfte der überwiegende Teil der Parteien gehörigen Respekt haben.
Zuletzt geändert von PAM am Do 6. Feb 2020, 13:09, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Und spielen damit der AfD voll in die Hände ohne es überhaupt zu merken
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Also ganz ehrlich, dass eine Partei einen Ministerpräsidenten stellt, die gerade mal 73 Stimmen Mehrheit hat um die 5% Marke zu knacken, ist doch wohl ein Witz. Dieser lässt sich dann auch noch von der AFD mitwählen. Da dürfte ja wohl mehr als klar sein, dass Linke und Grüne davon nicht begeistert sind. Sollen die so tun als wäre nichts gewesen und gute Miene zum bösen Spiel machen? Natürlich nicht. Ich hab da vollstes Verständnis für.
Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Ich weiß nicht wie du auf die 73 Stimmen kommst.
Das Abstimmungsergebnis lautete 44 : 46
Wahlergebnis und daraus resultierende Zusammensetzung des Landtags :
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Landtag ... ingen_2019
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
So ist es eben in der Demokratie. Was aktuell läuft zeigt ja nur, wie sehr rot-rot-grün mit demokratischen Werten hadert Selber keine Mehrheit, aber tun so, als ob sie einen Rechtsanspruch hätten. Drei Wahlgänge, drei Chancen und krachend gescheitert. Alles was denen dazu einfällt ist, sich wie beleidigte, kleine Kinder zu benehmen und gleich ihre besorgten Berufsdemonstranten für ein paar Fotos auf die Straße zu schicken und den Untergang des Abendlandes heraufzubeschwören
Bitte mal bedenken: Es war eine geheime Wahl, keiner weiß, wie wer gewählt hat, auch wenn Mutmaßungen und Wortmeldungen natürlich gewisse Rückschlüsse plausibel erscheinen lassen. Und: Jeder ist vom Grundgesetz her frei zu wählen, wen er will. Warum sollte sich dafür der Gewählte verantworten müssen, wer ihn möglicherweise gewählt hat oder eben auch nicht Wer so denkt, der spuckt der Demokratie quasi direkt vor die Füße.
Und zu guter letzt: Die Linke ist und bleibt Nachfolgepartei der SED. Warum sollte ein Paktieren mit einer solchen Partei weniger schlimm und antidemokratisch sein als mit denselben in blau
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Es waren damals knapp 73 Stimmen, die der FDP über die 5% Hürde und damit in den Landtag verholfen hatten.Radio Fan hat geschrieben: ↑Do 6. Feb 2020, 13:42 Ich weiß nicht wie du auf die 73 Stimmen kommst.
Das Abstimmungsergebnis lautete 44 : 46
Wahlergebnis und daraus resultierende Zusammensetzung des Landtags :
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Landtag ... ingen_2019
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Offenbar wird nun offen über ein Rücktrittsverlangen gegenüber dem Ministerpräsidenten, Auflösung des Landtags und Neuwahlen gesprochen.
Wenn sich die Landespolitik da mal nicht ins eigene Fleisch schneidet...
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Der wird eh zurücktreten, er kann ja mit fünf FDP Abgeordneten keine Regierung bilden. Allerdings ist das Verhalten aller anderen Parteien (rot-rot-grün voran) zutiefst antidemokratisch und besorgniserregend.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Schon passiert.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
... und er bleibt jetzt kommisarisch im Amt, bis er nach einer evtl. Neuwahl von einem dann in gleicher Art und Weise neu zu wählenden Ministerpräsidenten irgendwann abgelöst wird. Das kann dauern...
Zuletzt geändert von mittendrin am Do 6. Feb 2020, 18:05, insgesamt 2-mal geändert.
mittendrin ist hier: QTH 11e59 / 51n23 (südlich von Halle/Saale)
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Nun wird es ja zu Neuwahlen in Thüringen kommen. Habe ziemliche Zweifel, daß die FDP wieder in den Landtag kommen wird. Stattdessen ist damit zu rechnen, daß die AFD dafür noch stärker werden wird.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Ramelow müsste eigentlich die Größe besitzen nach diesem Desaster nicht erneut anzutreten, alles andere wäre an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten. Das hat ja selbst Heide Simonis irgendwann mal kapiert, dass ihre Zeit abgelaufen war.
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