Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

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PAM
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von PAM »

:danke: Uli! Mit British Rail als Negativbeispiel wollte ich eigentlich abends die Diskussion anheizen. 😈

Ich befürchte, dass der Plan ist, DB Netz einzeln und ohne Mehrheit von Bundesanteilen an die Börse zu bringen. Das käme dem Servieren der Filetstücke auf dem Silbertablett gleich, die Heuschrecken werden gewiss dankend zugreifen. Von da an müsste die Sparte Rendite bringen und wird bei minimalstem Einsatz genüsslich ausgepresst. Geht es dem Ende entgegen, dann trennt man sich von der Schrottanlage und verramscht seine Anteile. Ob das Bahnnetz davon besser wird? Nein! Bahn, Post, Telefonnetz, Stromnetz und noch einiges mehr gehören in staatliche Hand!
ulionken hat geschrieben: Fr 5. Nov 2021, 15:44 Wenn das die einzige Änderung bei der Deutschen Bahn ist, auf die sich die künftigen Koalitionspartner als Minimalkonsens einigen können, dann hast Du Recht.

Die Staatsbahnen in den beiden südlichen Nachbarländern (ÖBB und SBB) sind für Infrastruktur und Betrieb verantwortlich. Verglichen mit der DB bieten sie nach meinem Eindruck ihren Kunden eine deutlich bessere Qualität an. Allerdings bekommen sie vom Staat relativ auch mehr Geld für Investitionen als die DB.

British Rail wurde vor Jahrzehnten in Netz und Betreibergesellschaften zerschlagen und privatisiert. Ergebnis: Ein lausiges Netz, übervolle Züge, hohe Preise. Ich hoffe, das reicht als abschreckendes Beispiel, wie man es nicht machen darf! Wenn man ÖBB und SBB als Messlatte anpeilen würde, dann käme bald raus, dass das erstmal mehr Geld kostet...

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das letzte MHz
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von das letzte MHz »

PAM hat geschrieben: Fr 5. Nov 2021, 17:13Ich befürchte, dass der Plan ist, DB Netz einzeln und ohne Mehrheit von Bundesanteilen an die Börse zu bringen. Das käme dem Servieren der Filetstücke auf dem Silbertablett gleich, die Heuschrecken werden gewiss dankend zugreifen. Von da an müsste die Sparte Rendite bringen und wird bei minimalstem Einsatz genüsslich ausgepresst.
Ist doch genau das, was die Grünen offenbar wollen: Bahnfahren wird teurer, Autofahren damit attraktiver :cheers: Oder habe ich da irgend etwas verwechselt :gruebel:
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PAM
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von PAM »

das letzte MHz hat geschrieben: Fr 5. Nov 2021, 17:25 Ist doch genau das, was die Grünen offenbar wollen: Bahnfahren wird teurer, Autofahren damit attraktiver :cheers: Oder habe ich da irgend etwas verwechselt :gruebel:
Erstmal sind sie ja dran, mit Energiepreisen, Parkgebühren und abgeschafftem Anwohnerparken die ersten Bevölkerungsschichten zu enteignen. Wessen Edelschlitten vor der Grunewald-Villa oder im Parkhaus beim Kranzler abgestellt ist, den kann höchstens der hohe Kraftstoffpreis treffen. Den zahlt der Begünstigte der 1 %-Regelung für seinen Firmenwagen in der Privatnutzung leider selbst.

Etwas verzögert schlägt die Kostenspirale auch beim ÖPNV rein. Leider hat der hiesige VBB das Schwungholen des Preiskarussells für ein Jahr ausgesetzt - das wäre wohl für das frische Berliner Abgeordnetenhaus zu viel Sprengstoff gewesen. Letztlich müssen die gestiegenen Energiekosten in die ÖPNV-Preise weiter gereicht werden - sonst schieben sie die Verkehrsunternehmen des VBB-Tarifgebiets mehr in die Nassen.
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Habakukk
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von Habakukk »

das letzte MHz hat geschrieben: Fr 5. Nov 2021, 17:25 Ist doch genau das, was die Grünen offenbar wollen: Bahnfahren wird teurer, Autofahren damit attraktiver :cheers: Oder habe ich da irgend etwas verwechselt :gruebel:
Ich habe eher den Eindruck, da hat sich mal wieder, wie in 95% der Fälle, die FDP durchgesetzt. Die Grünen machen momentan gefühlt "lieber falsch regieren als gar nicht regieren".
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von ulionken »

Habakukk hat geschrieben: Sa 6. Nov 2021, 11:55 Ich habe eher den Eindruck, da hat sich mal wieder, wie in 95% der Fälle, die FDP durchgesetzt. Die Grünen machen momentan gefühlt "lieber falsch regieren als gar nicht regieren".
Die Grünen haben die Forderung nach Aufspaltung der DB in Netz und Betrieb schon lange im Programm, ebenso wie die FDP und bisher die Union. Nur die SPD war und ist dagegen. Siehe z.B. https://www.handelsblatt.com/politik/de ... 53476.html. Aus der Aufspaltung kann man also noch nicht sagen, dass sich (allein) die FDP durchgesetzt habe, wobei ich Dir für andere Bereiche Recht gebe.

Die entscheidende und bisher offene Frage ist doch, wie der DB-Teil "Betrieb" künftig organisiert würde: privatwirtschaftlich gewinnorientiert (FDP) oder gemeinwohlorientiert (Grüne). Das letztere entspricht z. B. dem Schweizer Modell: Die SBB darf keinen Gewinn machen und hat den Leistungsauftrag für die Bahnkunden als Geschäftsziel. Sie hat aber auch die Verantwortung fürs Netz behalten, und das funktioniert nach meinem Eindruck gut. Die Schweizer Bahnen bekommen aber auch ein Vielfaches an Staatsknete für Unterhalt und Ausbau verglichen mit DB Netz.

Nach meiner Meinung ist die Aufspaltung der DB riskant und würde Ressourcen fressen, die es dringend für die angepeilte Verkehrswende mir einer Verdoppelung der Bahnkunden bis 2030 braucht. Kann man die Schwächen der jetzigen DB-Organisation (versteckte Quersubvention des Betriebs durch DB Netz, mangelnde Neutralität bei der Vergabe von Trassen) nicht durch eine bessere Aufsicht lösen?

Fatal wäre es, wenn sich die FDP mit ihrem gewinnorientierten Modell durchsetzt. Dann befürchte ich englische Verhältnisse, und dann hätten sich die Grünen in der Tat über den Tisch ziehen lassen. Vielleicht bleibt ja doch alles beim Alten, wenn man sich über diesen Punkt nicht einigen kann?

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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von das letzte MHz »

Habakukk hat geschrieben: Sa 6. Nov 2021, 11:55Die Grünen machen momentan gefühlt "lieber falsch regieren als gar nicht regieren".
Das "momentan" kannst du streichen, das ist schon seit vielen Jahren deren Einstellung.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von ulionken »

das letzte MHz hat geschrieben: Sa 6. Nov 2021, 14:25
Das "momentan" kannst du streichen, das ist schon seit vielen Jahren deren Einstellung.
Bisher regieren sie doch gar nicht im Bund, schon seit 16 Jahren nicht mehr. Deine ständige Polemik gegen die Grünen wäre überzeugender, wenn sie wenigstens mit nachvollziehbaren Fakten hinterlegt wäre. So wirkt sie nur noch komisch :bruell:

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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von RF_NWD »

Im Nahverkehr zeigen sich aktuell alle Schattenseiten der Privatisierung sehr deutlich.
Sicher hat sich in den letzten Jahren, was die Ausweitung der Verkehrsleistungen und die Ausstattung der Fahrzeuge angeht, vieles stark verbessert. Kritisch sehe ich aber die Folgen der europaweiten Ausschreibung. Vor allem die Verkehrsverbünde in NRW haben das auf die Spitze getrieben mit ihrer Vergabepraxis an die billigsten Anbieter.
Immer höhere Anforderungen und Pönalien für Dinge, die der Betreiber gar nicht zu verantworten hat.
Der Witz ist ja, dass so Töcher ausländischer Staatsbahnen abgesahnt haben. Keolis und Abellio z.B.
Abellio ist jetzt aber insolvent und wird ab nächstem Jahr kein Geld mehr aus NL bekommen. Die Westfalenbahn wurde von Abellio aufgekauft, ist eigentlich liquide auf Grund auskömmlicher Verträge mit dem Land NDS und dessen Verbünden und gerät jetzt ganz in den Abellio Strudel mit rein.
Im Notfall soll dann wohl wieder DB Regio aushelfen mit Überbrückungsmaßnahmen. Die Westfalenbahn war ursprünglich eine Gesellschaft lokaler Betriebe wie Mobiel aus Bielefeld oder den Mindener Kreisbahnen, die verkaufen mussten, weil sie kommunale Anteilseigner hatten, die nur so ihren Busverkehr sichern konnten, aufgrund der europäischen Regeln. Ähnlich bei der Nordwestbahn, wo die Stadtwerke Osnabrück raus mussten.

Der gesamte europäische Ausschreibungswahnsinn gehört auf den Prüfstand. Aber das hören die Lobbyverbände wie Pro Bahn oder auch die GDL nicht gern.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von das letzte MHz »

ulionken hat geschrieben: Sa 6. Nov 2021, 14:45
das letzte MHz hat geschrieben: Sa 6. Nov 2021, 14:25
Das "momentan" kannst du streichen, das ist schon seit vielen Jahren deren Einstellung.
Bisher regieren sie doch gar nicht im Bund, schon seit 16 Jahren nicht mehr. Deine ständige Polemik gegen die Grünen wäre überzeugender, wenn sie wenigstens mit nachvollziehbaren Fakten hinterlegt wäre. So wirkt sie nur noch komisch :bruell:

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Die Grünen sind aktuell an zehn Landesregierungen beteiligt. Ob nun auf Bundes- oder Landesebene, es ist und bleibt ein und dieselbe Partei.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von ulionken »

RF_NWD hat geschrieben: Sa 6. Nov 2021, 14:58 Im Nahverkehr zeigen sich aktuell alle Schattenseiten der Privatisierung sehr deutlich.
Sicher hat sich in den letzten Jahren, was die Ausweitung der Verkehrsleistungen und die Ausstattung der Fahrzeuge angeht, vieles stark verbessert. Kritisch sehe ich aber die Folgen der europaweiten Ausschreibung. Vor allem die Verkehrsverbünde in NRW haben das auf die Spitze getrieben mit ihrer Vergabepraxis an die billigsten Anbieter.
Immer höhere Anforderungen und Pönalien für Dinge, die der Betreiber gar nicht zu verantworten hat.
Das war und ist hier in Baden-Württemberg nicht viel anders. Mit den (und vielleicht als Folge der) Ausschreibungen hat sich das Angebot im Nahverkehr auf der Schiene deutlich verbessert, verglichen mit den früheren Zeiten, als DB Regio das Monopol hatte. Das kann ich als Kunde am Oberrhein und im Raum Stuttgart klar feststellen. Aber der Fall Abellio gibt auch hier sehr zu denken: Deren Tochter in BW ist ebenfalls insolvent- Fürs 4. Quartal 2021 wird der Betrieb durch Abellio vom Land weiter übernommen (vermutlich durch zusätzliche Zahlungen), und ab 2022 übernimmt die landeseigene SWEG die Strecken, die Mitarbeiter und die Züge von Abellio. Was das an Kosten bedeutet, ist bisher nicht durchschaubar.

Wenn bei den Ausschreibungen immer der billigste Anbieter den Zuschlag bekommt, der die Mindestkriterien erfüllt, dann wird Abellio nicht der letzte Fall dieser Art sein. In die Kriterien für den Zuschlag gehören nach meiner Meinung nicht nur der Preis und das Erfüllen von Mindestanforderungen hinein, sondern auch schwerer messbare Dinge wie Perspektive, Wartungskonzept, Leistungsnachweis in der Vergangenheit. Ich habe keine Ahnung, inwieweit sich solche "Nasenfaktoren" mit dem europäischen Wettbewerbsrecht in Einklang bringen lassen: Wenn der günstigste Anbieter nicht den Zuschlag bekommt, dann könnte er klagen...

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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von PAM »

Wartet doch erstmal ab, bis die neue Regierung arbeitsfähig ist! Dann werden die Masken fallen - nur nicht die medizinischen oder die FFP2-Masken! Die alte Regierung ist derzeit nur noch übergangsweise geschäftsführend, darf aber nichts beschließen, was der neuen Regierung Probleme bereiten würde. Insofern ist selbst das Auslaufenlassen der pandemischen Lage in meinen Augen gar nicht so sicher, wenn sich abzeichnen sollte, dass die neue Regierung diese Entscheidung postwendend zurücknehmen würde. Ginge das Gesundheitsresort, wie bereits als Flurparolen verbreitet, an Karlchen, dann wird das wohl nicht passieren und eher ein härterer Kurs eingeschlagen. Ob die Absichtserklärung "kein Lockedown mehr" dann noch etwas wert ist, das darf angezweifelt werden. Ich erinnere nur daran, jetzt mal nach Österreich zu schauen!

Es werden ohnehin noch einige Überraschungen kommen - von Impfpflicht und Auffrischungspflicht bis hin zur europäischen Gesundheits-, Sozial- und Rentenkasse. Was nicht direkt über Ge- und Verbote geregelt wird, das werden die Preise tun! Abgesehen von den Inflationstreibern Energiekosten und Einzelhandelspreise wird auch der Kostenfaktor "Wohnen" weiter anziehen. Angesichts leerer Kassen, hoher Staatsverschuldung bei zugleich hoch gesteckten und teuren Zielen wird man keinen Hehl daraus machen, die Staatsverschuldung nochmal deutlich steigen zu lassen und zusätzlich den Bürgern in die Taschen zu greifen. Auch wenn einige Koalitionäre es bestreiten - selbst wenn man keine zusätzlichen Steuern einführt oder bestehende anhebt, so verdient die Staatskasse an hohen Energiepreisen und dem inflationsgetriebenen Preisanstieg im Einzelhandel sowie für Dienstleistungen ganz vorzüglich mit! Je höher der Bruttopreis, je heller klingelt es in der Steuerkasse. Jedenfalls so lange, bis erste Bevölkerungsschichten nicht mehr mitziehen können und ihre Ausgaben deutlich reduzieren müssen.

Wie Annalena schon ganz treffend sagte, die Entscheidungen der kommenden vier Jahre werden zukünftige Generationen zu bezahlen haben. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt, während der Austausch der Gesellschaft in vollem Gange ist. Jedoch wird nur ein kleiner Teil der Neubürger und Gäste unseres Landes zur Steigerung der Wirtschaftskraft beitragen und eben die in den kommenden Jahren hoch getriebene Pro-Kopf-Verschuldung abbauen oder wenigsten bremsen können.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von Habakukk »

Märchenonkel Söder wird ja nicht müde, das "Auslaufen der pandemischen Lage" schon der neuen Regierung als Fehler anzukreiden, wo das doch eigentlich noch dem Spahn eingefallen ist. Nun ja...
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von Thomas(Metal) »

PAM hat geschrieben: Sa 6. Nov 2021, 16:18 Ginge das Gesundheitsresort, wie bereits als Flurparolen verbreitet, an Karlchen, dann wird das wohl nicht passieren und eher ein härterer Kurs eingeschlagen. Ob die Absichtserklärung "kein Lockedown mehr" dann noch etwas wert ist, das darf angezweifelt werden.
Ich greif mal einen raus:
Ich bin dann nicht zwingend ein Fan von Karl Lauterbach. Aber: Immerhin wäre er ein Experte für sein Ressort. Alleine das würde bei mir schon grunsätzliche Sympathie schaffen. Warum soll der Scheffe da ganz oben immer nur ein völlig austauschbarer Emporkömmling sein?

Und wenn die Grünen _ganz viel Eier_ hätten, würden sie die sechs AKW weiterlaufen lassen. In der SZ am letzten Wochenende stand ein interessanter Bericht dazu. Mehr CO2 könnte man in nächster Zeit nicht effektiver einsparen.
Mein Eindruck da: Man hat sich vielleicht in 500 bis 1000 Jahren, ich bin also kein Paniker in dieser Sache, wenn es dumm läuft vom Planeten geheizt, fürchtet aber die Millionen von Jahren der Endlagerung :verrueckt: .
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von das letzte MHz »

Habakukk hat geschrieben: Sa 6. Nov 2021, 21:54 Märchenonkel Söder wird ja nicht müde, das "Auslaufen der pandemischen Lage" schon der neuen Regierung als Fehler anzukreiden, wo das doch eigentlich noch dem Spahn eingefallen ist. Nun ja...
Wenn es für die Verlängerung im neuen Bundestag keine Mehrheit mehr gibt, was bleibt dann einem geschäftsführenden Minister übrig?! Eine geschäftsführende Regierung hat eigentlich nur noch den Auftrag den Briefkasten zu leeren und den Stuhl für den Nachfolger schön warm zu halten. Insofern ist das Auslaufen der pandemischen Lage durchaus den Ampelparteien geschuldet; dahingehend hat Söder schon Recht.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

Beitrag von das letzte MHz »

Thomas(Metal) hat geschrieben: Sa 6. Nov 2021, 22:11Und wenn die Grünen _ganz viel Eier_ hätten, würden sie die sechs AKW weiterlaufen lassen. In der SZ am letzten Wochenende stand ein interessanter Bericht dazu. Mehr CO2 könnte man in nächster Zeit nicht effektiver einsparen.
Mein Eindruck da: Man hat sich vielleicht in 500 bis 1000 Jahren, ich bin also kein Paniker in dieser Sache, wenn es dumm läuft vom Planeten geheizt, fürchtet aber die Millionen von Jahren der Endlagerung :verrueckt: .
Atomkraft ist so lange sexy, bis mal ein AKW in die Luft geht. Wir können uns das weder in Deutschland noch Europa leisten, wir sind auf engem Raum viel zu dicht besiedelt. Und dafür, dass das nur einmal in einer Million Jahren passieren soll, ist das in den letzten Jahrzehnten ein bisschen zu häufig passiert (Majak, Sellafield, Three Mile Island, Tschernobyl, Fukushima). Nein, wir haben die Kernenergie einfach nicht im Griff, kannste knicken.
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