Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

[Nicoco]

Wenn das am Freitag kracht, dann ist nicht nur Fritze am Ende.
Auch seine hohen Gefolgsleute Spahn, Linnemann und Frei dürften dann das Ende ihrer politischen Karriere erleben.
Es geht da aus Sicht der Führungsriege der Union um viel mehr als nur um das Rentenpaket.

[strade]

Klöckner geht dann auch weg. Spätestens, wenn es eine Stimmenneuauszählung erfolgt, wie von den demokratischen Kräften (nicht : unseredemokratie) gefordert, dürfte es eng werden. 2026 verspricht interessant zu werden,m, zumal heute auch die Pressezensur-Verquickungen veräffnentlich wurden. https://tkp.at/2025/11/23/deutsches-zen ... hluesselt/ Seite 6 eine schöne Grafik, wer wie wo in Deutschland Pressezensur betreibt. Es ist kein Wunder, dass wir immer weiter nacn unten durchgereicht werden.

[Georg A.]

Klöckner geht dann auch weg. Spätestens, wenn es eine Stimmenneuauszählung erfolgt, wie von den demokratischen Kräften (nicht : unseredemokratie) gefordert, dürfte es eng werden. 2026 verspricht interessant zu werden,m, zumal heute auch die Pressezensur-Verquickungen veräffnentlich wurden. https://tkp.at/2025/11/23/deutsches-zen ... hluesselt/ Seite 6 eine schöne Grafik, wer wie wo in Deutschland Pressezensur betreibt. Es ist kein Wunder, dass wir immer weiter nacn unten durchgereicht werden.

Ui schon wieder so eine nur spärlich verschleierte Russenpropgandaseite,. Junge, du lässt dich schon selbst nach unten durchreichen

[PAM]

Ähnliche Recherchen hatte es aber auch schon auf Heise.de und von anderen Publikatoren gegeben. Es ist doch unbestritten, dass seitens der EU genauso wie auch im hiesigen Land "Meinung gemacht wird". Die jeweiligen Entscheider - nennt sie, wie ihr wollt - geben den alleinigen Meinungskorridor vor und beanspruchen die absolute Wahrheit für sich. Dies dient primär der Machterhaltung und dem Erreichen der Lobbyziele. Es gab so viele, die mit politischen Falschentscheidungen eben nicht zum Wohle des deutschen Volkes gearbeitet haben. Gewöhnlich sind es dann Schadenssummen, die in die Millionen oder gar in die Milliarden gehen. In der Wirtschaft hätte manches davon vielleicht noch eine so genannte "Managerversicherung" reguliert. Manches auch nicht - sondern den Schadensverursacher in Regress genommen. Entscheidungen auf politischer Ebene, die daneben gegangen sind, haben aber nur äußerst selten Konsequenzen für die Verantwortlichen. Im schlimmsten Fall muss eben ein Rücktritt her.

[Nicoco]

Wer beim Rentenpaket nicht zustimmt, der wird Konsequenzen zu spüren bekommen. Wie war das nochmal mit dem Gewissen?

Von mehreren Abgeordneten der „Jungen Gruppe“ wurde BILD geschildert, dass Jens Spahn versuchte, mehrere kritische Abgeordnete im Einzelgespräch einzuschüchtern. Dabei ging es um einen möglichen Verlust guter Listenplätze bei der kommenden Bundestagswahl. Spahn soll demnach erklärt haben, dass die Abgeordneten ihre Listenplätze verlieren könnten, wenn sie im Bundestag nicht für das Rentenpaket der Bundesregierung stimmen.

https://bild.de/politik/inland/renten-s ... e1fd164230

[strade]

@pam. So neu ist es wirklich nicht und wurde auch schon mehrfach bei der "Anstalt" (ÖR) thematisiert.

[PAM]

@pam. So neu ist es wirklich nicht und wurde auch schon mehrfach bei der "Anstalt" (ÖR) thematisiert.

Ja, natürlich. Und es ist stets auch nur die Spitze des Eisbergs sichtbar - der größte Teil bleibt verborgen und soll es auch. In die Leitmedien schafft es auch nur, was nicht mehr zu leugnen ist.

Der zeitweise Kontrollverlust, der ihnen in den Corona-Jahren passiert ist, soll nicht abermals geschehen.

[PAM]

Der Machterhalt ist wichtiger als ein korrektes Wahlergebnis. So muss man die Aussage des Wahlausschusses des Bundestages lesen, der weder ja, noch nein sagte. Mit der Sache wird man sich nicht weiter befassen. Gut, das reicht mir.

[PAM]

Berliner-Zeitung.de:
Aktuelle Umfrage: AfD gewinnt weiter an Stimmen, diese SPD-Politiker werden beliebter (Insa-Umfrage, im BILD-Auftrag)

[DH0GHU]

@pam. So neu ist es wirklich nicht und wurde auch schon mehrfach bei der "Anstalt" (ÖR) thematisiert.

Das ist überhaupt nicht neu. Vom "Fraktionszwang" wurde schon zu Helmut Kohls Zeiten massiv gebrauch gemacht (Die Regierungen davor liegen vor der Zeit meiner aktiven Politikwahrnehmung). Natürlich ist das formal kein Zwang, das wäre ja verfassungsfeindlich. Aber willst Du, liebe(r) Abgeordnete(r), wirklich auf ewig Hinterbänkler sein und in keinen Ausschuss gewählt werden?

[PAM]

Berliner-Zeitung.de: Macht oder Wahrheit? BSW pocht auf Neuauszählung

[...] Am Donnerstag berät der Wahlprüfungsausschuss über die Beschlussempfehlung und stimmt darüber ab. Anschließend entscheidet das Plenum des Bundestags über den Einspruch. Erst wenn dieser parlamentarische Weg vollständig ausgeschöpft ist, kann das BSW vor das Verfassungsgericht ziehen. [...] Sollte die Ablehnung einer flächendeckenden Neuauszählung Bestand haben, wird Karlsruhe das letzte Wort haben und darüber entscheiden, ob die Korrektheit des Wahlergebnisses und die politische Teilhabe der Partei juristisch zu klären sind. Der Ausgang dieses Verfahrens wird nicht nur für die Zusammensetzung des Bundestags, sondern auch für das Vertrauen in die demokratischen Institutionen von Bedeutung sein.

[PAM]

Berliner-Zeitung.de:
BSW scheitert vor Ausschuss: Bundestagswahl wird nicht neu ausgezählt

[PAM]

Berliner-Zeitung.de:
Sahra Wagenknecht: Deutschland hat die Wahlprüfung einer Bananenrepublik (Gastbeitrag)

[htw89]

Eine Narzisstin und schlechte Verliererin schreibt einen Gastbeitrag in einem von ehemaligen Stasi-IMs betriebenem Medium, dessen Hauptziel es ist, dem FSB gefällige Talkingpoints in der medialen Öffentlichkeit unterzubringen. Seit Jahrzehnten kann die nix anderes als Chaos stiften und sich immer in dem Moment zurückzuziehen, wo sie sich tatsächlich mal für die von ihr geschaffene Schneise der Verwüstung verantworten müsste. Was soll man da auch anderes erwarten als solche Schlagzeilen und ewigem Mimimi, solange man nicht den eigenen Willen durchgesetzt bekommen hat. Für wie doof hält die außerdem Wähler oder Wahlvorstände die nicht zwischen Bündnis D und BSW unterscheiden könnten?

[pomnitz26]

Das BSW soll laut meinem Radio umbenannt werden. Alleine die Vorschläge sagen mehr aus als der passende Beitrag über diesem.