Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

[RF_NWD]

Was daran soll positiv sein ?
Mal abgesehen davon, dass bei Insa die Grünen immer schlecht und die AFD immer schön gerechnet wird.
Der Unterschied liegt aber nur darin, dass die SPD dort 3 % Punkte mehr als bei anderen hat zu Lasten der Grünen.
Aber da niemand ernsthaft eine Neuauflage der Schwarz-Roten Koalition will, liefe es da auch wieder auf eine 3er Koalition raus Und da ist mir Jamaila genauso unsymphatisch wie das aktuelle Modell.
Die einzige ernsthaft in Betracht kommende Alternative wäre eine Mehrheit von Union und Grünen: Die ist aber auch wegen der CDU Schwäche nur bei einerm Teil der Umfragen noch möglich, wenn die Linke unter 5% bleibt.

[Nicoco]

Minderheitsregierung
Dann wird sich wenigstens nur um wirklich wichtiges gekümmert.

[das letzte MHz]

SPD, Grüne und AfD entweder gleich auf oder nur einen Prozentpunkt Unterschied zueinander

Union: 30 Prozent
SPD: 17 Prozent
Grüne: 16 Prozent
AfD: 16 Prozent
FDP: 7 Prozent
Linke: 4 Prozent

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland vom 25. bis 28. April 2023 erhoben.

[Starsailor001]

Landratsstichwahl im Oder-Spree Kreis( Brandenburg) , SPD gewinnt mit 52,4% gegen Afd mit 47,6% !

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Bei der heutigen Stichwahl zur Landratswahl im Landkreis Oder-Spree gewinnt der Kandidat der SPD (Steffen) mit 52,4 % der teilnehmenden Wähler.
Sein Herausforderer (Galla) von der Partei AfD, kam hingegen nur auf 47,6 % der gültigen, teilnehmenden Stimmen und musste sich damit geschlagen geben.

NTV.de berichtet:

https://www.n-tv.de/politik/AfD-kriegt- ... 22309.html

[Thomas(Metal)]

Minderheitsregierung
Dann wird sich wenigstens nur um wirklich wichtiges gekümmert.

Wenn das Parlament nicht nur zum "Abnick-Verein" degradiert wird bin ich immer dabei. Ein Koalitions-Vertrag und das einzig entscheidende Gewissen des Abgeordneten ist,...nun, ich muß nicht weiter ausführen. Aber, warum sitzt man dann weiter auf den Erststimmen und Wahlkreisen wenn die Figuren eh nichts zu melden haben? Klar, der Abgeordnet kann, er muß dann aber auch die Konsequenzen seines Handelns tragen. Nein, wer das so sieht stellt sich außerhalb der Verfassung!

[Starsailor001]

Zur Landratswahl im Kreis Oder Spree sehen sich jetzt auch SPD Klingbeil und CDU Merz genötigt....nachträglich ein Statement abzugeben,


NTV schreibt:(c)

"Sind die anderen Parteien in der Auseinandersetzung mit der AfD Verbündete oder doch Konkurrenten?
Diese Frage kommt immer wieder hoch, zuletzt bei einer Landratswahl in Brandenburg.
Sogar die Parteichefs Klingbeil und Merz geraten aneinander."

Nachzulesen unter:
https://www.n-tv.de/politik/Klingbeil-k ... 24929.html

[RF_NWD]

Bei den lokalen Wahlen in Bremen und in Schleswig-Holstein gab es ja recht unterschiedliche Trends am Sonntag.
In Bremen sind die Grünen eingebrochen. SPD und Linke habe davon profitiert.
Solche Swings im rot-grünen Lager hat es schon häufiger gegeben. Mal wegen der Themenlage oder wegen einer Personalkonstellation. Vor allem die Verkehrspolitik ist dabei immer ein Aufregerthema, das das Lager gern mal spaltet. Vor allem älteren Wählern geht manches von den Grünen dann zu weit.
In Kiel, eigentlich von der Wählerstruktur durchaus ähnlich, haben sich die Grünen dagegen an die Spitze gesetzt.
In vielen Städten gab es den auch aus NDS bekannten Dreikampf zwischen SPD, CDU und Grünen um Platz 1.
Vermutlich ist hier der Druck beim Thema Verkehrswende eher von den Grünen in die andere Richtung gelenkt worden. Und 5 Jahre später dann Return ? Ein schwieriger Spagat.
www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holste ... te102.html

[PAM]

Berliner-Zeitung.de:
Aktuelle Umfrage: Die AfD liegt jetzt vor den Grünen

[Starsailor001]

Ach Mensch...Herr Wegner....sie wollten doch Regierender in Berlin werden.....und nun wieder solch unschöne Mutmaßungen.....nach Kohlscher Manier.
Allein mir fehlt mittlerweile der glaube an das C in den Unionsparteien.

Das hat nur noch dekorativen Wert.....ähnlich wie das S bei den einstigen Sozialen Demokraten, .......gerade auch weil nämlich ohne diese schmückenden Vorsatzbuchstaben nur noch: .DU und .DP etwas zu ähnlich klingen würden!
Das wären dann die demokratische Union und die demokratische Partei, fast ein EI wie das Andere !

RBB berichtet:
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/20 ... ehmer.html

Zumindest muss sich Wegner fragen lassen inwieweit man bei ihm eventuell gar Gesetze und Gesetztesvorlagen kaufen kann...oder auch nicht. Das muss er jetzt mal erklären wie das so geht mit der einen und der anderen Hand......?!?

[Nicoco]

Auch der Scheuer scholzt nun...

Die 2. Münchner Stammstrecke wird Jahre später fertig und Milliarden teurer als geplant. Ex-Bundesverkehrsminister Scheuer sagt im Landtag, er habe davon nichts gewusst. Mehrere Abgeordnete sind empört - Schützenhilfe kommt von Minister Wissing.

BR.de: "Für blöd verkauft": Empörung über Scheuers Gedächtnislücken

[Habakukk]

Ach der Scheuer! Der kann doch Scheiße bauen wie er will, ohne dass er mit irgendwelche Konsequenzen rechnen muss.

[Thomas(Metal)]

Ach der Scheuer! Der kann doch Scheiße bauen wie er will, ohne dass er mit irgendwelche Konsequenzen rechnen muss.

Nicht daß ich ihn verteidigen wollte...
Die wollten ein Projekt um auf die Kacke zu hauen, ählich wie Stgt21. Kosten spielen da keine Rolex solange niemand in de Skat sieht - ohne 4 gereizt 5...läuft; das offene Spiel hat man leider unterschlagen. Als Bahnfahrer hätte ich mir etwas anderes gewünscht. Und es war leider nicht nur die die CSU die sagte man müßte mal Geld für die Bahn ausgeben. Nein. Effektiv sein. Mit möglichst wenig Geld viel und dauerhaft zum Nutzen aller erreichen. Nicht mehr zeitgemäß?
[Meine Einlassung zu beiden Bahnprojekten erspare ich an dieser Stelle]

[Manager]

Die nächste Trauzeugenaffäre in der Ampel Regierung...

Nach dem Fall Graichen droht der Ampel-Koalition der nächste Streit über eine Personalie: Auch der Trauzeuge von Bundesminister Heil hat einen Posten in dessen Arbeitsministerium inne.

Link ---> https://www.tagesschau.de/inland/bundes ... e-100.html

[das letzte MHz]

Die nächste Trauzeugenaffäre in der Ampel Regierung...

Wundert es dich? Die Ampel findet es ja auch nicht ehrenrührig, wenn jemand als Geschiedener kirchlich heiraten, aber keine Kirchensteuer zahlen will Moral ist eben für die anderen da

[Starsailor001]

Thüringen:

Nachdem letzte Woche der Altenburger Oberbürgermeister Andre Neumann (CDU) eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nach der nächsten Wahl in Thüringen ins Gespräch hat meldet sich nun heute sein Parteikollege Michael Brychzy (CDU), der seit vielen Jahren Bürgermeister in Waltershausen ist und Vorsitzender des Städte-und Gemeindebundes Thüringen mit der umgekehrten Forderung nach einer Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler- und Landesebene.
Der thüringer CDU Chef Mario Voigt gerät damit immer mehr in eine politische Zwickmühle.....Voigt lehnt eine Zusammenarbeit mit Afd und Linke ab.

MDR berichtet:

https://www.mdr.de/nachrichten/thuering ... t-100.html