Neues aus dem Online-Blätterwald

[ross22]

Eventuell wollte der NDR nur den Eindruck vermeiden das in Braunschweig die Öffis volkseigen sind.

[793267]

Twitters Hausrecht gebrauch und Trump Rauswurf (Konten Sperrung) damals, waren zu zurecht erfolgt.

Trump scheitert mit Klage gegen Twitter
Ein Gericht in San Francisco hat die Klage des ehemaligen US-Präsidenten Trump gegen Twitter abgewiesen. Trump wehrt sich juristisch gegen die Sperrung seines Kontos. Twitter hatte ihn nach der Erstürmung des Kapitols im Januar 2021 blockiert. Zur Begründung hieß es damals, die Tweets des abgewählten Präsidenten hätten Gewalt verherrlicht. Trump argumentierte jetzt vor Gericht, dass Twitter sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt habe, das durch den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung garantiert sei. Der Richter erklärte dagegen, dieses Recht gelte für staatliche Eingriffe, nicht aber für Eingriffe privater Unternehmen wie Twitter. | 07.05.2022 04:45 Uhr
https://www.ndr.de/nachrichten/info/mel ... l#meldung5

[ross22]

Warum man im Mai den Rasen einfach mal wachsen lassen sollte

https://www.badische-zeitung.de/warum-m ... 32383.html

[pomnitz26]

Warum man im Mai den Rasen einfach mal wachsen lassen sollte

https://www.badische-zeitung.de/warum-m ... 32383.html

Mancher hat sogar schon das fünfte mal gemäht, ich selber erst zweimal. Als wir Rasen noch als Tierfutter verwendeten sah der noch ganz anders aus oder er wurde klimaneutral ohne eigenes zutun direkt von Huhn und Hase kurz gehalten. Ich wüsste keinen der das heute noch macht. Heute wird überall wo nicht direkt Naturschutzgebiet drauf steht gemäht. Den Insekten müssen die blühenden Obstbäume reichen.

[PAM]

Tagesspiegel.de: Grüne lehnen Triage-Gesetzentwurf von Lauterbach ab

Der Gesetzesvorschlag aus dem BMG zum Schutz behinderter Menschen in einer pandemiebedingten Triage-Situation sieht vor, dass es künftig auch möglich sein soll, eine bereits begonnene intensivmedizinische Behandlung abzubrechen zugunsten eines Patienten mit höherer Überlebenschance. In der Praxis würde dies bedeuten, dass Patienten, die schon beatmet werden, im Fall extrem knapper medizinischer Güter befürchten müssten, dass Ärzte ihnen gegen ihren Willen das lebenserhaltende Gerät wieder wegnehmen, um einen Patienten mit besserer Prognose zu retten.

[SOLAR MAX]

auf Initiative der taz Panter Stiftung liegen heute der taz 8 Sonderseiten des russischen Exilmediums Novaja Gazeta Europa bei. Die Texte sind in russischer, deutscher und ukrainischer Sprache.
http://download.taz.de/taz_2022_05_09_novaya-gazeta.pdf
Seit dem 24. Februar führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Aber der Kampf tobt aber auch an der Heimatfront und trifft vor allem die unabhängigen Medien in Russland, die versuchen der Staatspropaganda etwas entgegen zu setzen. Auch eine der letzten Bastionen des unabhängigen Journalismus, die Novaja Gazeta ist von der Repression betroffen. Deshalb haben wir uns zu der Veröffentlichung entschieden.
Wir hoffen, dass die Sonderseiten viele LeserInnen findet, auch in Russland selbst. Bitte geben Sie den Link auch an FreundInnen und bekannte weiter.
Wir freuen uns natürlich auch über Spenden für unsere Projekte.
www.taz.de/spenden

[das letzte MHz]

Tagesspiegel.de: Grüne lehnen Triage-Gesetzentwurf von Lauterbach ab

Der Gesetzesvorschlag aus dem BMG zum Schutz behinderter Menschen in einer pandemiebedingten Triage-Situation sieht vor, dass es künftig auch möglich sein soll, eine bereits begonnene intensivmedizinische Behandlung abzubrechen zugunsten eines Patienten mit höherer Überlebenschance. In der Praxis würde dies bedeuten, dass Patienten, die schon beatmet werden, im Fall extrem knapper medizinischer Güter befürchten müssten, dass Ärzte ihnen gegen ihren Willen das lebenserhaltende Gerät wieder wegnehmen, um einen Patienten mit besserer Prognose zu retten.

Und das haben die Grünen gut gemacht (was ist los mit denen ). Dieser Gesetzentwurf wäre fürchterlich für alle Beteiligten und lässt einen unwillkürlich an ganz dunkle Praktiken denken, die man glücklicherweise nur aus Geschichtsbüchern kennt und jeglichem medizinischen Ethos widersprechen. Ich glaube jeder Notfallmediziner kennt unzählige Fälle, denen er keine Überlebenschancen eingeräumt hat und die durchgekommen sind, genau wie er Fälle kennt, wo anfänglich alles ganz gut aussah und die 24 Stunden später bereits in der Patho gelegen haben. Furchtbar und mit unsäglichen Ängsten wären das Gesetz auch für Patienten verbunden, wenn sie gesagt bekommen, dass sie in ein künstliches Koma versetzt werden um invasiv beatmet zu werden und sie nicht wissen, ob der Arzt nicht einfach den Stecker zieht, weil ein anderer laut Gesetz bessere Überlebenschancen hat. DRAMA!

Aber dennoch MUSS erwähnt werden, dass die umstrittenen Passagen offenbar auf dem Mist der FDP gewaschen zu sein scheinen und nicht von Lauterbach ausgehen:

„Der auf einem Kompromiss zwischen den Ministern Lauterbach und Buschmann beruhende Referentenentwurf entspricht nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts“

[...]

Die Mehrheit der Strafrechtler in Deutschland wertet ein solches Vorgehen (Ex-Post-Triage) als Totschlag.

[...]

Ähnlich unumwunden teilte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Maria Klein-Schmeink mit, dass die Grünen nicht gewillt seien, den Entwurf mitzutragen, den das BMG federführend, aber offenbar unter erheblicher Einflussnahme des Bundesjustizministers Marco Buschmann (FDP), erstellt hat:

[...]

Das Rätsel, weshalb sich der Gesundheitsminister den juristisch umstrittenen Passus, der zudem mit dem ärztlichen Berufsethos bricht, offenbar vom BMJ [Anmerkung von mir = Bundesministerium der Justiz, Bundesminister der Justiz Marco Buschmann (FDP)] in den eigenen Gesetzentwurf diktieren ließ, blieb auch gestern ungelöst.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/wissen/koen ... 17326.html

Ich wiederhole mich gerne, ich persönlich halte aktuell die FDP für gefährlicher als die AfD.

[DH0GHU]

Denkmalschutz geht vor Klimaschutz - gut zu wissen, dass uns wenigstens schöne Ortsbilder erhalten bleiben werden, auch wenn das Klima kollabieren sollte: https://www.merkur.de/lokales/weilheim/ ... 25022.html

[DH0GHU]

Ich wiederhole mich gerne, ich persönlich halte aktuell die FDP für gefährlicher als die AfD.

Ich stimme Dir nicht gerne zu, tue es aber auch hier. Die FDP sabotiert die Ampel von innen heraus in fast allen Bereichen. Klimaschutz, Gesundheitsschutz, und Vieles mehr.

[pomnitz26]

Denkmalschutz geht vor Klimaschutz - gut zu wissen, dass uns wenigstens schöne Ortsbilder erhalten bleiben werden, auch wenn das Klima kollabieren sollte: https://www.merkur.de/lokales/weilheim/ ... 25022.html

Antennen will auch niemand aber es wird immer gemeckert wenn das Handy nicht funktioniert.

[Ruhrwelle]

Denkmalschutz geht vor Klimaschutz - gut zu wissen, dass uns wenigstens schöne Ortsbilder erhalten bleiben werden, auch wenn das Klima kollabieren sollte: https://www.merkur.de/lokales/weilheim/ ... 25022.html

Da ist ne Solaranlage deutlich weniger störend als dieses hässliche Etwas mit Flachdach an sich.

[PAM]

rbb24.de: 31-Jähriger wegen versuchtem Stoß aus fahrender S-Bahn vor Gericht

[das letzte MHz]

Die SPD bleibt sich treu:

Verteidigungsministerin Lambrecht nutzt für einen dienstlichen Flug nach Schleswig-Holstein den Regierungshubschrauber - mit an Bord ist allerdings auch ihr Sohn, mit dem sie anschließend Urlaub auf Sylt macht.

[...]

Lambrecht war am Mittwoch vor Ostern in Begleitung ihres Sohnes in einem Regierungshubschrauber von Berlin nach Ladelund in Schleswig-Holstein gereist. Dort besuchte sie das Bataillon Elektronische Kampfführung 911. Im Anschluss daran machte sie mit ihrem Sohn Urlaub auf Sylt.

[...]

Lambrecht sei als Verteidigungsministerin anforderungsberechtigt für Luftfahrzeuge der Flugbereitschaft, wenn die Reise in Ausübung einer amtlichen Tätigkeit durchgeführt werde, und bestimme die sie begleitenden Personen, "die je nach Bundesinteresse unterschiedliche Kostensätze zu tragen haben", sagte der Sprecher des Ministeriums.

[...]

Dem "Business Insider" zufolge gab es bereits andere Mitreisen des Sohns.

https://www.n-tv.de/politik/Union-kriti ... 20860.html

Die Frage aller Fragen ist doch, ob es den Besuch beim Bataillon Elektronische Kampfführung 911 in Ladelund auch gegeben hätte, wenn anschließend kein Sylt Urlaub stattgefunden hätte. Die räumliche Nähe Ladelund - Sylt lässt zumindest aufhorchen.

[PAM]

Die Bedienmentalität ist parteiübergreifend.

[DH0GHU]

Denkmalschutz geht vor Klimaschutz - gut zu wissen, dass uns wenigstens schöne Ortsbilder erhalten bleiben werden, auch wenn das Klima kollabieren sollte: https://www.merkur.de/lokales/weilheim/ ... 25022.html

Da ist ne Solaranlage deutlich weniger störend als dieses hässliche Etwas mit Flachdach an sich.

Das ist ja auch die Ansicht aus der Richtung, aus der sich auch der Denkmalschutz nicht dran stört