Das ist ja das Bescheurte an der ganzen Diskussion. Ich soll keine 150 km/h fahren dürfen, aber bei 130 darf ich mich rasieren oder sonst was treiben. :blöd:Kaffee trinken, essen oder sich rasieren ist nicht verboten!
Vorstoß für Tempolimit 70 km/h ausserorts und 100 bzw. 130 km/h auf Autobahnen!
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drm-dxer
Re: Tempolimit auf Autobahnen beschlossen: 130 km/h!
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Rosti 2.0
Re: Tempolimit auf Autobahnen beschlossen: 130 km/h!
Danke Danke Danke, 100% d'accord!!! FREUND(tm)Mir persönlich ist es egal mit welchem Tempo ich über die Autobahnen düse, da ich meistens nur "zum Spass" unterwegs bin (mal zur Noordzee, mal zu Shoppen ins Ruhrgebiet, mal Freunde in MeckPomm besuchen, mal Frikandels in Enschede essen usw.). Da ich den Verbrauch meines Autos immer im Blickwinkel habe, lande ich eh oft zwischen 120 und 140 km/h.
Ich hoffe nur, dass künftig notorische Drängler und Lichthupen-Junkies massiv bestraft werden. Dicht auffahren 2 Punkte, gekoppelt mit Lichtupe 3 Punkte, jede weitere Geste (Mittelfinger usw.) ergibt Bonuspunkte. Wiederholungstätern wird der Schein entzogen, sie können sich dann zu den 17jährigen setzen und nochmal anfangen. Auf der anderen Seite müssten aber auch alle Oberlehrer eins auf die Nüsse bekommen (also die die beim 100-Schild ne Vollbremsung auf der linken Spur hinlgegen). Ansonsten macht das Tempolimit keinen Sinn...
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Standort: 52°N17'/8°5'E (Osnabrück/NDS) | Blog
Die alten Holzkochlöffel aus Kunststoff sind immer noch die Besten.
Was mir letztens passiert ist, es war nachts die Autobahn relativ frei, nur vereinzelt ein paar Brummis und ich nahm mir die Freiheit mal nicht auf den Spritverbrauch zu achten und 160km/h auf der rechten (LKW-)Spur zu fahren, ein LKW kam in Sichtweite und da nahm ich mir doch die "Frechheit" rechtzeitig zu blinken, obwohl auf der mittleren Spur jemand von hinten angeschossen kam, der mir dann auch noch die Lichthupe zeigte (wohlgemerkt die Autobahn war frei, er hätte auf die dritte Spur ausweichen können), leider habe ich nicht schnell genug geschaltet, das nächste mal gibts dafür eine Anzeige! Ja gehts denn noch? ICH nehme mir die Frechheit raus IHN abzubremsen (wohlgemerkt mit 160) obwohl alles frei ist... Von vorausschauenden, rücksichtsvollen Fahren war dort gänzlich gar nichts zu merken.
Was auf deutschen Straßen wirklich etwas bringen würde:
1.) LKW-Überholverbot auf Autobahnen (mit Ausnahme von Schwertransporten o.a. langsam fahrenden Fahrzeugen)
2.) strengere Kontrollen (denn nur die Kontrollen setzen dauerhaft ein Zeichen, da kann man die Strafen noch so unendlich in die Höhe treiben, wenn nicht kontrolliert wird...)
Ich möchte mir Nachts wenn alles frei ist, mir auf einer 3-spurigen Autobahn dann doch mal herausnehmen dürfen schneller zu fahren, um nach Hause zu kommen. Ich möchte mir da einfach keine 130 vorschreiben lassen! Von mir aus, kann man mir dann wegen Übertritt der Richtgeschwindigkeit Umweltsünderpunkte auf die Steuer z.B. anrechnen, aber noch mehr Regularien braucht das Land nun wirklich nicht...
Wie gesagt ich fahre auch gern konstante 130 auf der Autobahn, das ist auf Langstrecken wirklich das Spritsparendste was man machen kann! Und ich denke ich liege mit meinen 6,8L nicht gerade hoch! Wenn ich dann jedoch im dicksten Berufsverkehr von wirklich dreisten LKW-Fahrern (ich möchte hier jetzt keine generellen Vorwürfe gegen unsre osteuropäischen Nachbarn machen, es sind auch Deutsche daran beteiligt) auf DREI Spuren beim gegenseitigen Überholen regelrecht angehalten werde (ich bau mir demnächst mal eine feste Kamera ein, das glaubt mir niemand...) finde ich das echt zum KOTZEN...
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mkey
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
Das einzige was Deutschland braucht, sind höhere Strafen. Gerade gestern wurde ich mit 125 in der Baustelle geblitzt. Gerade mal 35 Euro ist doch viel zu wenig. In der Schweiz wäre der Lappen ein Jahr weg gewesen.
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Chief Wiggum
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
160 als Tempolimit ?
Hmm, einerseits interessant..andererseits gehen die Deutschen auf ihren Strassen immer gern ans Limit, und dann sind die 160 für viele Kleinwagen auch schon wieder zuviel. Dann wird von den grösseren Fahrzeugen trotzdem wieder gedrängelt, wenn sich mal wieder ein Kleinwagen erdreistet, einen Überholvorgang zu starten.
Insofern würde ich 130 im Sinne aller Verkehrsteilnehmer auf der Autobahn bevorzugen, auch wenn ich es zumindestens auf wenig befahrenen oder 3-spurigen Autobahnen ablehne.
Das Tempolimit von 120 auf der A24 Berlin-Hamburg ist eigentlich ein gutes Beispiel dafür, relativ stark befahren, aber dennoch lässt es sich halbwegs gut fahren, es gibt zwar immer ein paar notorische Raser und Bummler, aber im Endeffekt ists für alle besser.
Hmm, einerseits interessant..andererseits gehen die Deutschen auf ihren Strassen immer gern ans Limit, und dann sind die 160 für viele Kleinwagen auch schon wieder zuviel. Dann wird von den grösseren Fahrzeugen trotzdem wieder gedrängelt, wenn sich mal wieder ein Kleinwagen erdreistet, einen Überholvorgang zu starten.
Insofern würde ich 130 im Sinne aller Verkehrsteilnehmer auf der Autobahn bevorzugen, auch wenn ich es zumindestens auf wenig befahrenen oder 3-spurigen Autobahnen ablehne.
Das Tempolimit von 120 auf der A24 Berlin-Hamburg ist eigentlich ein gutes Beispiel dafür, relativ stark befahren, aber dennoch lässt es sich halbwegs gut fahren, es gibt zwar immer ein paar notorische Raser und Bummler, aber im Endeffekt ists für alle besser.
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Peter Schwarz
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
Noordzee
nur echt in dieser Schreibweise
nur echt in dieser Schreibweise-
HeibelA
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
Ich bin gegen ein generelles Tempolimit. Ich habe den Eindruck, ans generelle Tempolimit halten sich nur die, die sich die Strafen nicht leisten können, die anderen Heizen weiter.
Für die Sicherheit auf deutschen Autobahnen bringt jedoch das flexible Verkehrsleitsystem mit den darin angezeigten temporären Tempolimits viel mehr.
Auf der A 8 zwischen Leipheim und Aichelberg funktioniert das prima. Bei dichtem Verkehr wird 120 vorgeschrieben, bei Regen, Nebel oder Staugefahr auch entsprechend weniger. Aber wenn die Verhältnisse passen, darf man auch richtig schnell fahren. Ich habe den -zugegeben subjektiven- Eindruck, das wird viel besser beachtet als z.B das generelle Tempolimit zwischen Günzburg und München, weil die Leute merken, es gibt einen wirklichen Grund fürs Limit und keine abstrakte erhöhte Unfallgefahr, die sicher nicht gerade jetzt herrscht.
Dieses System ist zwar teuer, aber wirkungsvoll. Wollte man ein generelles Tempo 130 wirkungsvoll umsetzen, müsste man viel mehr blitzen und kontrollieren. Ich glaube, das kommt mindestens genauso teuer.
Für die Sicherheit auf deutschen Autobahnen bringt jedoch das flexible Verkehrsleitsystem mit den darin angezeigten temporären Tempolimits viel mehr.
Auf der A 8 zwischen Leipheim und Aichelberg funktioniert das prima. Bei dichtem Verkehr wird 120 vorgeschrieben, bei Regen, Nebel oder Staugefahr auch entsprechend weniger. Aber wenn die Verhältnisse passen, darf man auch richtig schnell fahren. Ich habe den -zugegeben subjektiven- Eindruck, das wird viel besser beachtet als z.B das generelle Tempolimit zwischen Günzburg und München, weil die Leute merken, es gibt einen wirklichen Grund fürs Limit und keine abstrakte erhöhte Unfallgefahr, die sicher nicht gerade jetzt herrscht.
Dieses System ist zwar teuer, aber wirkungsvoll. Wollte man ein generelles Tempo 130 wirkungsvoll umsetzen, müsste man viel mehr blitzen und kontrollieren. Ich glaube, das kommt mindestens genauso teuer.
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Toto_Pfalz
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
Ich bin SPD Mitglied und auch äußerst aktiv in der Partei.
Ich bin aber gegen ein Tempolimit. Es bringt weder etwas für die Umwelt noch hat es irgendwelche sonstigen Vorteile im Bezug auf die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss.
Ergänzung:
Und wie noch ein Saarländer im Bezug auf den Kölner Ring so treffend anmerkte, selbst wenn man fahren dürfte wie man wollte auf vielen Autobahnen ist es gar nicht möglich aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens...
Ich bin aber gegen ein Tempolimit. Es bringt weder etwas für die Umwelt noch hat es irgendwelche sonstigen Vorteile im Bezug auf die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss.
Ergänzung:
Und wie noch ein Saarländer im Bezug auf den Kölner Ring so treffend anmerkte, selbst wenn man fahren dürfte wie man wollte auf vielen Autobahnen ist es gar nicht möglich aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens...
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PowerAM
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
@ HeibelA: Ganz meine Meinung! Andere Länder haben ein wirksameres System, Bußgelder für Verkehrsstraftaten zu verhängen. Ich bin absolut gegen Pauschalpreise - von Bagatelldelikten abgesehen.
Alles, was qualitativ eine Straftat ausmacht, das soll auch wie eine solche behandelt werden. Also ab damit vor Gericht, Bewertung der Tatumstände und Aburteilung nach Tagessätzen! So wird ausgeschlossen, daß Gutverdiener weiter ungestört Verkehrsregeln grob übertreten und es sie nicht trifft. Anders herum stürze ich den finanzschwachen Ersttäter nicht in den Ruin, wenn es ihm mal im Fuß juckte und er mit seinem alten Ford Sierra mal richtig Flamme gab.
Geldstrafen sollen "strafen". Und das erreiche ich nur, wenn sie weh tun. Für viele Delikte, die aus einem Augenblicksversagen hervor gehen (z. B. mal ein 80er Schild übersehen) ist ein Fahrverbot überzogen, wenn der Fahrer z. B. mit den vorher erlaubten 130 km/h eingeflogen kam und es weder zu einem Unfall noch zu einer Gefährdung kam. Wer dann am 2. 80er Schild sein Tempo verlangsamt, der hat es entweder erstmals gesehen oder seinen Fehler bemerkt. Wer am 3. 80er Schild noch immer 130 drauf hat, der hat entweder ganz schlechte Augen oder pfeffert da vorsätzlich mit deutlich mehr Tempo als zulässig lang.
Kontrollen müssen sein. Es muß sogar ein derart hoher Verfolgungsdruck herrschen, daß ein großer Teil von Verkehrsvergehen auch geahndet wird. Nur so ist das schlechte Gewissen beim innerorts 70 fahrenden Kraftfahrzeugführer zu entwickeln. Quatsch ist, Leute wie meine Mama mit gemessenen 54 km/h (abzüglich 3 km/h Toleranz waren 51 km/h vorwerfbar!) rauszukellen und verbal zusammenzufalten: "Sie haben kein Verantwortungsbewußtsein!". Auch Laserkontrollen 100 m vor dem Ortsausgang sind Unsinn. Dafür lieber regelmäßig die 30 in Wohngebieten, auf Schulwegen oder die Schrittgeschwindigkeit in verkehrsberuhigten Bereichen überwachen! Und: Jeder muß zittern, daß er erwischt wird!! Polizeipräsenz kostet Geld, ist aber unerläßlich. Und noch etwas: Die kommunalen Blitzertonnen sind hinsichtlich ihres Einsatzkonzepts und ihrer Aufstellorte reine Abzocke! Verkehrsüberwachung ist primäre Aufgabe der Polizei und nicht eines Verwaltungsbeamten einer Gemeinde. Kontrolliert eure beleuchteten Hausnummern oder die Einhaltung der Schneeräumpflicht und schmeißt solche Wichtigtuer aus diesen Bereichen raus!
Alles, was qualitativ eine Straftat ausmacht, das soll auch wie eine solche behandelt werden. Also ab damit vor Gericht, Bewertung der Tatumstände und Aburteilung nach Tagessätzen! So wird ausgeschlossen, daß Gutverdiener weiter ungestört Verkehrsregeln grob übertreten und es sie nicht trifft. Anders herum stürze ich den finanzschwachen Ersttäter nicht in den Ruin, wenn es ihm mal im Fuß juckte und er mit seinem alten Ford Sierra mal richtig Flamme gab.
Geldstrafen sollen "strafen". Und das erreiche ich nur, wenn sie weh tun. Für viele Delikte, die aus einem Augenblicksversagen hervor gehen (z. B. mal ein 80er Schild übersehen) ist ein Fahrverbot überzogen, wenn der Fahrer z. B. mit den vorher erlaubten 130 km/h eingeflogen kam und es weder zu einem Unfall noch zu einer Gefährdung kam. Wer dann am 2. 80er Schild sein Tempo verlangsamt, der hat es entweder erstmals gesehen oder seinen Fehler bemerkt. Wer am 3. 80er Schild noch immer 130 drauf hat, der hat entweder ganz schlechte Augen oder pfeffert da vorsätzlich mit deutlich mehr Tempo als zulässig lang.
Kontrollen müssen sein. Es muß sogar ein derart hoher Verfolgungsdruck herrschen, daß ein großer Teil von Verkehrsvergehen auch geahndet wird. Nur so ist das schlechte Gewissen beim innerorts 70 fahrenden Kraftfahrzeugführer zu entwickeln. Quatsch ist, Leute wie meine Mama mit gemessenen 54 km/h (abzüglich 3 km/h Toleranz waren 51 km/h vorwerfbar!) rauszukellen und verbal zusammenzufalten: "Sie haben kein Verantwortungsbewußtsein!". Auch Laserkontrollen 100 m vor dem Ortsausgang sind Unsinn. Dafür lieber regelmäßig die 30 in Wohngebieten, auf Schulwegen oder die Schrittgeschwindigkeit in verkehrsberuhigten Bereichen überwachen! Und: Jeder muß zittern, daß er erwischt wird!! Polizeipräsenz kostet Geld, ist aber unerläßlich. Und noch etwas: Die kommunalen Blitzertonnen sind hinsichtlich ihres Einsatzkonzepts und ihrer Aufstellorte reine Abzocke! Verkehrsüberwachung ist primäre Aufgabe der Polizei und nicht eines Verwaltungsbeamten einer Gemeinde. Kontrolliert eure beleuchteten Hausnummern oder die Einhaltung der Schneeräumpflicht und schmeißt solche Wichtigtuer aus diesen Bereichen raus!
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dxbruelhart
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
Falls ein generelles Tempolimit kommen sollte, so wäre 160 km/h IMHO das einzig richtige Limit. Ich bin kein Befürworter von gernellen Tempolimits, aber 160 wäre doch ein guter Kompromiss.
Die Durchschnittstempi auf deutschen Autobahnen sind bei längeren Strecken eh nicht so hoch; ich konnte ein einziges mal einen Durchschnitt von über 130 km/h erreichen, als ich von Nordrhein-Westfalen nach Uster gefahren bin. Normal sind eher Durchschnittsgeschwindgkeiten von 110 km/h, bei zähflüssigem Verkehr oder Staus fällt der Durchschnitt gerne unter 100 km/h, immer über Distanzen von mindestens 450 km gemessen.
Die Durchschnittstempi auf deutschen Autobahnen sind bei längeren Strecken eh nicht so hoch; ich konnte ein einziges mal einen Durchschnitt von über 130 km/h erreichen, als ich von Nordrhein-Westfalen nach Uster gefahren bin. Normal sind eher Durchschnittsgeschwindgkeiten von 110 km/h, bei zähflüssigem Verkehr oder Staus fällt der Durchschnitt gerne unter 100 km/h, immer über Distanzen von mindestens 450 km gemessen.
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iro
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
Ich habe bei dem Thema etwas gemischte Gefühle - aber ich bin gegen ein Tempolimit!
Es ist zwar sehr angenehm z.B. in NL mit stur 120 km/h auf der Autobahn zu fahren. Man fährt rechts und wenn es nötig ist kann man ohne Probleme nach links wechseln, um einmal einen LKW zu überholen.
Andererseits funktioniert das mit dem (eigenen) Tempo 120 auch sehr gut auf den relativ freien norddeutschen Autobahnen. Momentan fahre ich mit einem selbstauferlegten Tempolimit 120-Tacho-km/h (=ca. 110 km/h) herum - meinem Motor zuliebe - und das geht eigentlich genauso entspannt wie in NL.
Ich möchte es mir aber nicht nehmen lassen, ein neues altes Auto vor dem Kauf einmal auszufahren, um zu hören, ob es irgendwo klappert, wackelt, mitschwingt oder sonstwiewas. Oder mit einem Motor, der es noch verträgt, des nächtens auf der freien Autobahn auch mal schneller zu fahren.
"Entspannt" ist dann auch so ein Stichwort: Früher habe ich einige Kurierfahrten für VW von Emden nach Wolfsburg gemacht. Mit Tempo 120 war ich in ca. 3 1/2 Stunden total entspannt angekommen, mit Tempo 170 eine halbe Stunde früher - aber so gestresst, daß ich erstmal eine ganze Weile Pause vor der Rückfahrt brauchte...
Ein LKW-Überholverbot würden sicherlich viele begrüßen. Im Flachland könnte das auch durchaus Sinn machen - aber im Gebirge? Stellt Euch mal vor es gäbe ein PKW-Überholverbot, es geht bergauf und vor Euch fährt ein Goggomobil und wird immer langsamer - so ungefähr runter auf 30-40 km/h... Da sollte man doch überholen dürfen wenn der eigene Motor soviel Kraft hat, auch bergauf die vorgeschriebenen 80 km/h zu schaffen...
MiRos Problem wäre evtl. dadurch zu lösen, daß auf dreispurigen Autobahnen die Nutzung der 3. Spur für LKWs verboten würde.
Was ich aber auch häufiger beobachte ist, das LKWs irgendwelche Landeier auf der rechten Spur überholen müssen, die sich nicht trauen auf der Autobahn eine einigermassen angebrachte Geschwindigkeit zu fahren. Es sind zwar nur 60 km/h Mindestgeschwindigkeit auf der AB vorgeschrieben, wer die aber tatsächlich fährt, gefährdet in starkem Maße den Verkehr!
Es gibt außerdem noch eine ziemlich in Vergessenheit geratene Verkehrsregel, die besagt, bei einem Spurwechsel den Fahrtrichtungsanzeiger zu betätigen. Das nervt auch etwas. Manche haben diese Regel auch nur halb vergessen und machen dann soetwas, was ich "Vollzugsblinken" nenne - erst abbiegen - dann blinken...
Wenn jemand bei der 3. Bake vor einer Abfahrt anfängt zu blinken, dann kann ich mich darauf einstellen und entscheiden, ob ich den jetzt überhole oder etwas langsamer werde bis er von der Bahn runter ist.
Es ist zwar sehr angenehm z.B. in NL mit stur 120 km/h auf der Autobahn zu fahren. Man fährt rechts und wenn es nötig ist kann man ohne Probleme nach links wechseln, um einmal einen LKW zu überholen.
Andererseits funktioniert das mit dem (eigenen) Tempo 120 auch sehr gut auf den relativ freien norddeutschen Autobahnen. Momentan fahre ich mit einem selbstauferlegten Tempolimit 120-Tacho-km/h (=ca. 110 km/h) herum - meinem Motor zuliebe - und das geht eigentlich genauso entspannt wie in NL.
Ich möchte es mir aber nicht nehmen lassen, ein neues altes Auto vor dem Kauf einmal auszufahren, um zu hören, ob es irgendwo klappert, wackelt, mitschwingt oder sonstwiewas. Oder mit einem Motor, der es noch verträgt, des nächtens auf der freien Autobahn auch mal schneller zu fahren.
"Entspannt" ist dann auch so ein Stichwort: Früher habe ich einige Kurierfahrten für VW von Emden nach Wolfsburg gemacht. Mit Tempo 120 war ich in ca. 3 1/2 Stunden total entspannt angekommen, mit Tempo 170 eine halbe Stunde früher - aber so gestresst, daß ich erstmal eine ganze Weile Pause vor der Rückfahrt brauchte...
Ein LKW-Überholverbot würden sicherlich viele begrüßen. Im Flachland könnte das auch durchaus Sinn machen - aber im Gebirge? Stellt Euch mal vor es gäbe ein PKW-Überholverbot, es geht bergauf und vor Euch fährt ein Goggomobil und wird immer langsamer - so ungefähr runter auf 30-40 km/h... Da sollte man doch überholen dürfen wenn der eigene Motor soviel Kraft hat, auch bergauf die vorgeschriebenen 80 km/h zu schaffen...
MiRos Problem wäre evtl. dadurch zu lösen, daß auf dreispurigen Autobahnen die Nutzung der 3. Spur für LKWs verboten würde.
Was ich aber auch häufiger beobachte ist, das LKWs irgendwelche Landeier auf der rechten Spur überholen müssen, die sich nicht trauen auf der Autobahn eine einigermassen angebrachte Geschwindigkeit zu fahren. Es sind zwar nur 60 km/h Mindestgeschwindigkeit auf der AB vorgeschrieben, wer die aber tatsächlich fährt, gefährdet in starkem Maße den Verkehr!
Es gibt außerdem noch eine ziemlich in Vergessenheit geratene Verkehrsregel, die besagt, bei einem Spurwechsel den Fahrtrichtungsanzeiger zu betätigen. Das nervt auch etwas. Manche haben diese Regel auch nur halb vergessen und machen dann soetwas, was ich "Vollzugsblinken" nenne - erst abbiegen - dann blinken...
Wenn jemand bei der 3. Bake vor einer Abfahrt anfängt zu blinken, dann kann ich mich darauf einstellen und entscheiden, ob ich den jetzt überhole oder etwas langsamer werde bis er von der Bahn runter ist.
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Rosti 2.0
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
@iro:
Du hast mein posting leider nur ungenau gelesen! Ich schrieb auch, dass man solche Situationen berücksichtigen sollte! Les mein posting bitte nochmals genau!
Du hast mein posting leider nur ungenau gelesen! Ich schrieb auch, dass man solche Situationen berücksichtigen sollte! Les mein posting bitte nochmals genau!
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Alqaszar
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
Leute, erst wissen, dann reden:
Ein Parteitag hat keine Gesetzgebende Funktion.
Ein Parteitagsbeschluss zwingt noch nicht einmal zum Handeln. Zwar kann die SPD-Fraktion im Bundestag einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, aber ob sie das tut, entscheidet sie ganz alleine. Und sie werden sich hüten, das zu tun.
Auch im Kabinett könnten die SPD-Minister, wenn sie wollten, einen entsprechenden Gesetzesnetwurf vorlegen. Auch das wird nicht passieren, da kein SPD-Kabinettsmitglied für generelles Tempo 130 ist. Außerdem würde auch hier ein Vorschlag voraussichtlich an der Mehrheit der CDU/CSU-Minister scheitern.
Fakt ist lediglich: Die Delegierten des Parteitags dafür waren, generell Tempo 130 einzuführen. Da darüber wohl nur in den wenigsten Orts- und Kreisverbänden über diese Frage gesprochen wurde, handelten die meisten Delegierten also nicht mal in Absprache mit ihrer jeweiligen Basis.
Fazit: Die SPD hat nicht Tempo 130 auf Autobahnen beschlossen.
Ein Parteitag hat keine Gesetzgebende Funktion.
Ein Parteitagsbeschluss zwingt noch nicht einmal zum Handeln. Zwar kann die SPD-Fraktion im Bundestag einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen, aber ob sie das tut, entscheidet sie ganz alleine. Und sie werden sich hüten, das zu tun.
Auch im Kabinett könnten die SPD-Minister, wenn sie wollten, einen entsprechenden Gesetzesnetwurf vorlegen. Auch das wird nicht passieren, da kein SPD-Kabinettsmitglied für generelles Tempo 130 ist. Außerdem würde auch hier ein Vorschlag voraussichtlich an der Mehrheit der CDU/CSU-Minister scheitern.
Fakt ist lediglich: Die Delegierten des Parteitags dafür waren, generell Tempo 130 einzuführen. Da darüber wohl nur in den wenigsten Orts- und Kreisverbänden über diese Frage gesprochen wurde, handelten die meisten Delegierten also nicht mal in Absprache mit ihrer jeweiligen Basis.
Fazit: Die SPD hat nicht Tempo 130 auf Autobahnen beschlossen.
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iro
Re: Vorstoß für Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen!
Das ist wahrscheinlich der Satz, den Du meinst...?! Gelesen hab ich ihn schon, aber ich habe Zweifel daran, ob man daraus eine einfache und ein-deutige Verkehrsregel formulieren kann. Der Schwertransport ist ja noch OK und an den Begleitfahrzeugen und den Blinklichtern eindeutig identifizierbar, aber das "langsam fahrende Fahrzeug" könnte ja jedes Fahrzeug sein, welches etwas langsamer als "mein" LKW ist. (Nicht das hier Missverständnisse aufkommen: Ich habe keinen LKW-Führerschein, bin aber früher häufiger mal mitgefahren - trampenderweise und zu Azubizeiten in einer Spedition).(mit Ausnahme von Schwertransporten o.a. langsam fahrenden Fahrzeugen)
Momentan steht im Gesetz wohl drin, daß LKWs erst bei einem "deutlicher Geschwindigkeitsüberschuß" überholen dürfen, aber was ist das und für wen ist es das (Richter, Fahrer)? 5 km/h, 10 km/h oder wie?
Vielleicht noch interessant: die Anmerkungen eines LKW-Fahrers zum Thema im Blog von Psychotic