Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...

[ulionken]

Na endlich haben sich die Grünen mal durchsetzen können. Die Ampel will die CO2-Abgabe für Sprit, Heizöl oder Gas schneller als zuletzt geplant anheben, um das Hasushaltsloch zu stopfen. Derzeit beträgt der Preis 30 Euro pro Tonne, ab 2024 soll er nun 45 Euro statt der geplanten 40 Euro betragen. Benzin wird so etwa um 4,5 Cent pro Liter teurer.

Die Anhebung des CO2-Preises von 30 auf 45 Euro pro Tonne auf Anfang 2024 war schon im Juni 2020 von der Vorgängerregierung beschlossen worden, siehe Seite 11 dieser Bundestagsdrucksache:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/199/1919929.pdf

Vermutlich wegen der Folgen des Ukrainekriegs auf die Energiepreise (?) war man unterdessen von 45 auf 40 Euro zurückgegangen - vielleicht hat jemand eine Quelle dazu.

Im Sinne des Klimaschutzes finde ich es gut, dass der CO2-Preis steigt, hoffentlich künftig besser planbar, gut erklärt, nicht nur in Bundestagsdrucksachen versteckt und nicht wieder mit kurzfristig geänderten Steigerungsraten! Ich plane selbst erhebliche Ausgaben / Investitionen, um weniger fossile Brennstoffe zu verbraten, und der CO2-Preis beeinflusst das natürlich. Was bisher fehlt, ist ein Mechanismus, die steigenden Staatseinnnahmen aus der CO2-Steuer an die Bürger zurückzugeben. Einstweilen dienen sie vor allem zum Stopfen der Lücken im Bundeshaushalt.

73 de Uli

[PAM]

Folgeregierungen taten sich stets schwer damit, Entscheidungen ihrer Vorgänger zu revidieren. Insofern kann die Ampel gar nicht anders. Ihre Beliebtheit ist laut verschiedensten Medienberichten im Keller, eine Wiederwahl also ohnehin zunehmend unwahrscheinlich. Jedes Industrieunternehmen, das zur Aufgabe oder Abwanderung bewegt wird, erleichtert unseren ökologischen Fußabdruck. Allerdings ist man nicht konsequent genug, auch Importe von unter zweifelhaften Bedingungen hergestellten Gütern durch Strafzölle unattraktiv oder generelle Einfuhrverbote unerreichbar zu machen. Damit hätte sich nämlich auch die Elektroauto-Frage bis weit in die Mittelschicht hinein erledigt. Die verbleibende Amtszeit kann die derzeitige Regierung, vorausgesetzt sie ist sich einig, also nur zum Schaffen von möglichst vielen Tatsachen nutzen.

Der Doppelwumms weiter explodierender Lebenshaltungskosten in 2024 ist ein guter Schritt in die richtige Richtung, die Grenzen zwischen "arm" und "reich" kontrastreicher zu gestalten. Nach der Rückkehr zu 19 % MwSt in der Gastronomie sollen die Wirtschaften nur weiter maulen oder ihr Geschäft eben beenden! Dass Essengehen etwas Besonderes sein soll, haben wir verstanden. Die anderen stört's nicht, die Zahlen auf den Spesenrechnungen treffen sie ja nicht. Der Preishammer kommt allerdings auch bei der Kindergarten- und Schulverpflegung, für Mensen der Universitäten, für Betriebskantinen und so weiter. Theoretisch nur +12 % - allerdings werden es durch Realisierung bisher aufgeschobener Preiserhöhungen oder schlicht durch Gewinnmitnahmen eher +20 oder +25 % werden. Insbesondere da, wo Betroffene sich nicht wehren können - bei Verpflegung in Krankenhäusern, Kindergärten, Schulen usw. - wird ganz sicher zugefasst werden!

Die befristet gesenkte MwSt auf Elektroenergie, Gas usw. wird sich nicht nur für Privathaushalte im kommenden Jahr bemerkbar machen, der "aufrunden, bitte!"-Aufschlag der CO²-Abgabe muss von der Lebensmittelproduktion, über Konsumgüter, aber auch bei der Großindustrie durchschlagen. Dass das noch die Vorgängerregierung beschlossen hatte, ist unter dem Stich egal! Damals - so hoffe ich zumindest - war das auf Basis der damaligen Energiepreise, der damals zur Verfügung stehenden Haushaltseinkommen im Privaten bzw. den geschäftlichen Umgebungsbedingungen für Handel/Gewerbe/Wirtschaft durchkalkuliert worden und gewiss auch unter Annahme der damaligen Inflation. Bei Strom und Gas sind die in wenigen Tagen wegfallenden Preisdeckel wahrscheinlich wirklich egal, denn ihr Anteil am erneuten Preissprung dürfte überschaubar sein.

Aber gut - ein Schritt mehr in die Richtung, das produzierende Gewerbe und die Industrie zur Aufgabe oder zumindest zur Abwanderung zu bewegen! Alles, was sonst noch Transportkostenanteile im Endprodukt hat, muss also auch teurer werden. Und was über die Straße kommt, bekommt zusätzlich seinen Anteil vom Mautaufschlag!

Unter dem Strich wird der Bürger also etwas mehr als bisher von seinem Reichtum abgeben müssen. Wer nicht mehr mithalten kann, muss eben Abstriche und Einbußen bei der Lebensqualität hinnehmen. Und wer das nicht oder nur wenig will, gibt eben mehr vom Haushaltseinkommen ab!

Kurz: Die fetten Jahre sind vorbei! Jedenfalls für die, die nicht zur Oberschicht gehören. Auch deren Kaviar wird teurer, wirklich bedauerlich! Aber prozentual wird's nicht so sehr weh tun wie für die, deren Kaviar das runtergesetzte Hackfleisch mit heute ablaufendem "zu verbrauchen bis" ist.

[DH0GHU]

Na endlich haben sich die Grünen mal durchsetzen können. Die Ampel will die CO2-Abgabe für Sprit, Heizöl oder Gas schneller als zuletzt geplant anheben, um das Hasushaltsloch zu stopfen. Derzeit beträgt der Preis 30 Euro pro Tonne, ab 2024 soll er nun 45 Euro statt der geplanten 40 Euro betragen. Benzin wird so etwa um 4,5 Cent pro Liter teurer.

Die Anhebung des CO2-Preises von 30 auf 45 Euro pro Tonne auf Anfang 2024 war schon im Juni 2020 von der Vorgängerregierung beschlossen worden, siehe Seite 11 dieser Bundestagsdrucksache:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/199/1919929.pdf

Das wird weder Wutbürger noch Springerpresse interessieren. An dem Kommentar vom Gewürz sieht man doch schon, wohin die Reise geht.

Ja, Bildung ist unser tatsächliches Hauptproblem.

[DH0GHU]

Was mich ja wundert: Über die Schonung des Sozialbereichs bei den Kürzungen regt sich niemand auf. Wobei es bei genauer Betrachtung nicht wundert, dass es so kam: Die Betroffenen würden dann wohl in Scharen zur AfD rennen. Die dann erst recht Einschnitte im Sozialbereich vornehmen würde. Man darf nicht vergessen, dass ein Teil der AfD-DNA aus dem libertären Lager kommt, mit Positionen vergleichbar mit jenen vieler Republikaner in den USA oder Milei in Argentinien. Die Sozialkürzungen in Italien gehen in die gleiche Richtung.

Und letztenendes wäre das faktisch auch ein kleineres Übel als Sparen an Infrastruktur und Energiewende... Aber wen interessieren schon Fakten.

[Starsailor001]

Es ist generell genügend Geld für alle Menschen da.Das Problem aber ist das GELD ansich, es verleitet seit Jahrtausenden zu Gier und sehr merkwürdigen Aktionen von Menschen um an diesen "vermeintlichen " Schatz zu kommen.
Beim Thema Geld setzt bei einigen Zeitgenossen der Menschenverstand komplett aus.

Somit kommt es zu dieser völlig IRREN Situation in fast allen Ländern der Welt, die GELD als den Maßstab der Dinge ansehen......daß, das Geld da ist und zwar in schier ungeahnter Anhäufung...aber es leider Gottes, völlig ungerecht über die Menschheit verteilt wird....weil die GIER beim Thema GELD immer einige Wenige übervorteilt, während die weniger wirtschaftsgewandten Menschen, dies seit Jahrhunderten mit Abgaben von ihrem Wenigen das sie schon hatten bezahlen sollten. SO funktioniert der Feudalstaat seit hunderten von Jahren.

MIT Sozialstaat hat dies aber NICHTS zu tun.
Weil dann würde man statt dieser CO2 Abgabe...die man unbegrenzt erhöhen kann,,,wie Maut und andere Abgaben....endlich auch mal an eine :

+Finanztransaktionssteuer, die im Promillebreich liegen sollte, und trotzdem Milliarden bringt..da trifft es wirklich nicht die Ärmsten
+ eine Erbschaftssteuer welche ab 250 000 Euro steiler werdend ansteigt
+ eine Schenkungssteuer welche sagen wir ab 250 000 Euro prozentual ansteigt
+eine KFZ Steuer welche AUCH das Gewicht des bewegten Autos berücksichtigt, wer die Energie aufwendet um 2,5 Tonnen zu bewegen kann dafür auch mehr Steuern bezahlen
+Zahlung von Kindergeld nur noch an Einwohner aus Deutschland und mit Begrenzung eines Jahreseinkommens von 250 000 Euro.
+Neuberechnung der Grundsteuer nach Wohnlage (Starnberger See oder Zittauer Gebirge und nach bewohnter Fläche pro Person)

Nur mal als Beispiel...............die Liste kann man fortsetzen..............

Es muß GELD und Vermögen mehr besteuert werden anstatt ARBEIT !

Also die Verschiebung das Arbeit per Abgaben immer mehr bestraft wird, und Nichtarbeit quasi belohnt wird....und die Verschiebung von Geldern hin und her...... zur Erziehlung von Renditen............... anstatt aus Arbeit fast gar nicht besteuert wird...muss komplett überdacht werden.

Aber leider sind diese Menschen, die hier in der Regierung sind, seit Jahren dazu nicht in der Lage, weil sie genau die Politik ausführen, von denen sie quasi honoriert werden......OBEN zuschustern, Unten abkassieren....und die , die nicht mehr mitmachen wollen.... bekommen zur Beruhigung Bürgergeld serviert.

Der Staat ist mittlerweile sehr krank..... nicht wegen des Geldes, sondern wegen seiner Denkweise.
Teilweise sind in viele Staaten auch in Deutschland mittlerweile Millionäre an der Regierung und deren Minister sind auch Millionäre.
Und Millionäre auch in Regierungen haben keinerlei Bodenhaftung mehr mit den Menschen, die sie eigentlich vetreten sollten.
Das liegt in der Natur der Dinge, denn Geld hat oftmals einen sehr merkwürdigen Einfluss auf Denk-und Entscheidungsprozesse.
Die Akteure und Entscheider zur Erziehlung von immer mehr Geldvermögen unterstützen sich in einem runden Bund, da wäscht eine Hand die Andere.

Geld ist genügend da, es liegt nur sehr ungleich verteilt.
Und genau dies ist die hässliche Fratze des REIN geldgeprägten Wirtschaftssystems, weil Geld die heilige KUH über Allem ist.
Geld ist Alles,....................... der Mensch ist nur noch Fassade.

Sogar über der Gesundheit steht das Geld.

[Ruhrwelle]

Kann ich, mit ein paar Ausnahmen, zu großen Teilen unterschreiben.

[Wolfgang R]

+ eine Erbschaftssteuer welche ab 250 000 Euro steiler werdend ansteigt

Ich stimme da auch zu, bis auf obigen Punkt.

Bei Immobilien muss da abgewogen werden, da die Preise in den letzten Jahren explodiert sind! Das ist ein Problem, wird es z.B bei meinem elterlichen Haus jetzt schon. Ein simples Reihenmittelhaus, gut und gerne 600tsd wert. Wir denken über Schenkung o.ä. nach. Oder mein Bruder zieht einfach ein. Noch geht das ja.

Deshalb:

Wer Omas Häuschen erbt und da selbst einzieht, darf weiterhin nicht wegen der Steuer zum Verkauf gezwungen wird. Kann man gerne, wie bei der Spekulationssteuer, auf 10 Jahre so festschreiben.

Wer ein Haus erbt, das überwiegend bezahlbaren Wohnraum für uralte Bestandsmieter schafft/erhält, darf nicht bestraft werden (gibt Beispiele, z.B. in München).

Wer geerbtes Wohneigentum umbaut, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen, dem sollte die Steuer gestundet werden, bis die Miete genügend Ertrag liefert (z.B ab dann, wenn aus Miete und Verpachtung Steuer abgeführt werden muss, muss auch die Erbschaftssteuer "abgestottert" werden)

Wolfgang

[Habakukk]

Es kam erst vor ein paar Tagen im ZDF eine Doku über unsere reichsten Milliardäre hier in Deutschland. Dort hieß es ja auch sinngemäß, dass die Steuerlast für die Superreichen seit der Ära Kohl deutlich gesunken ist (jedes Jahr).

Die Doku war durchaus sehr kritisch, zumal es auch um Steuervermeidungstaktiken ging, mit denen man seine Steuerlast von ca. 50% auf unter 1% treiben kann. Das schafft man freilich nur mit dem nötigen Kapital und der Möglichkeit, sein Geld mit einem komplexen Netz aus Firmen und Stiftungen über die ganze Welt verteilt anzulegen. Die interviewten Milliardäre waren auch wenig schuldbewusst, sie tun ja nichts illegales (tun sie auch nicht, es sind einfach nur legale Schlupflöcher, das ganze ist allenfalls moralisch verwerflich). Es gibt ganze Kanzleien, weltweit vernetzt, die nur dafür arbeiten, solche Steuervermeidungstricks anzubieten. Und wenn dann eine Politikerin wie Gerda Hoffmann aus dem Bundesfinanzministerium (!!!) auf Veranstaltungen solcher Steuervermeidungs-Agenturen auch noch Steuervermeidungstipps gibt, bzw. Insiderwissen weiter gibt (Achtung, da bahnt sich eine Gesetzesänderung an, bringen sie ihr Geld in Sicherheit), dann fällt man echt vom Glauben ab.

Und damit kommen wir zum Problem: wenn die Steuern für die Superreichen hierzulande wieder hochgesetzt werden, bewirkt das nur eines: deren Vermögen wird noch mehr ins Ausland abfließen, bzw. werden sie sich gleich mit ihrem Hauptwohnsitz in günstigere Gefilde absetzen, Schweiz, oder Liechtenstein reicht da ja schon.

Das ganze kann also nur dann funktionieren, wenn es weltweit zumindest halbwegs vergleichbare Steuerbedingungen gäbe. Und das ist völlig utopisch. Bis dahin ist das vermutlich ein Balance-Akt zwischen Steuern so hoch setzen, dass von den Reichen genug rein kommt, und Steuern niedrig genug ansetzen, dass die Reichen nicht abwandern oder vermehrt zu Tricks greifen.

Freilich könnte man auch argumentieren: diejenigen, die solidarisch sind, zahlen ihre Steuern auch dann, wenn man sie höher ansetzt, und die, die Steuervermeidungstricks anwenden, werden sowieso nie zahlen, egal wie niedrig man die Steuern ansetzt.

[Manager]

Ich weiß ehrlich gesagt noch nicht, wen ich wählen soll.

In dem Fall: Wahlomat. Die Parteien, die Du nicht haben willst (z.B. CDU, SPD, AfD) wegklicken und dann schauen, welche Parteien bei den Zustimmungswerten weit oben sind, z.B. in der Spanne bis 10 Prozentpunkte hinter der Partei mit der höchsten Zustimmung.

Vom wegklicken würde ich abraten. Vielleicht kennst du die Programme dieser Parteien gar nicht richtig. Wer kann das alles schon überblicken?
Lieber vorurteilsfrei den Wahlomat benutzen. So mache ich es und wundere mich manchmal wenn ich Übereinstimmungen mit Parteien entdecke, die ich noch nie gewählt habe und auch wohl kaum wählen werde.

[DH0GHU]

Ich weiß ehrlich gesagt noch nicht, wen ich wählen soll.

In dem Fall: Wahlomat. Die Parteien, die Du nicht haben willst (z.B. CDU, SPD, AfD) wegklicken und dann schauen, welche Parteien bei den Zustimmungswerten weit oben sind, z.B. in der Spanne bis 10 Prozentpunkte hinter der Partei mit der höchsten Zustimmung.

Vom wegklicken würde ich abraten. Vielleicht kennst du die Programme dieser Parteien gar nicht richtig. Wer kann das alles schon überblicken?
Lieber vorurteilsfrei den Wahlomat benutzen. So mache ich es und wundere mich manchmal wenn ich Übereinstimmungen mit Parteien entdecke, die ich noch nie gewählt habe und auch wohl kaum wählen werde.

Durchaus ein bedenkenswerter Aspekt. Die Auswahl "ist zwar oben, aber geht wegen bestimmter grundsätzlicher Positionen oder Personen garnicht" kann man hinterher natürlich immer noch treffen (mache ich tatsächlich so - bzw ich nutze den Wahlomat eh nur, um mal zu gucken, ob ich komplett falsch liege - lag ich bisher aber selten. Außer bei der FDP, die das letzte mal erschreckend weit hinten lag). Eine Partei, die z.B. das marktwirtschaftliche System ablehnt, kann ja in vielen Punkten (Umwelt, Außenpolitik, Verkehrspolitik etc) durchaus kompatible Positionen haben und weit vorne landen - wählen würde ich so eine Partei aufgrund ihrer grundsätzlichen Ausrichtung aber nicht.

[PAM]

Auch der mechanisiert arbeitenden Landwirtschaft wurde ein weiteres Argument gegeben, den Geschäftsbetrieb einzustellen oder doch wenigstens ins Ausland abzuwandern. Von den meisten von uns gewiss unbemerkt, fällt - in dieser Woche überraschend von der Ampelregierung beschlossen - mit dem Jahreswechsel die Steuerbegünstigung für Agrardiesel weg. Kurz erläutert: Agrardiesel ist analog zum Heizöl mit einem Markierstoff gekennzeichnet, unterliegt einer Zweckbindung, kann nur von Mineralölhändlern bezogen und muss in betriebseigenen Hoftankstellen eingelagert werden.

Die Landwirtschaft bekommt beim Dieselkraftstoff also den Doppelwumms im Sinne des Wegfalls der Steuerbegünstigung und dem Zuschlag der steigenden CO²-Abgabe. Hinzu kommt, dass der Dieselbezug über die Mineralölhändler und der Betrieb einer Hoftankstelle in vielen Fällen nicht mehr lohnt - selbst wenn man beim Händler mit einer größeren Bestellung bisher noch eine Kleinigkeit sparen konnte.

In Regionen, in denen mechanisierte Landwirtschaft intensiv betrieben wurde und noch weiter wird, dürfte man Landwirtschaftsfahrzeuge künftig öfter mal an den normalen Tankstellen antreffen. Die Tankvolumen der Fahrzeuge entsprechen gewöhnlich denen von Langstrecken-Lkw oder Fernreisebussen, um idealerweise mehrere Tage Feldarbeit ohne Tankfahrt erledigen zu können. Das bedeutet für die kleine Dorftankstelle, dass nach dem Betanken von drei Erntemaschinen auch direkt dreimal ~1200 l Dieselkraftstoff weg sind. Manch Dorftankstelle hat nur 7000...10000 l im Unterflurtank. Dieselkraftstoff könnte in der Erntezeit künftig öfter mal überraschend ausverkauft sein. Ungeachtet dessen werden diese gestiegenen Kosten natürlich auf die Produkte aufgeschlagen und an der Ladenkasse mit bezahlt.

Die Lebensmittelbranche wird reagieren und Landwirtschaftserzeugnisse wohl mehr im benachbarten Ausland einkaufen, was der hiesigen Landwirtschaft zusätzlichen Druck verschafft.

Ob das den Absatz elektrischer Landwirtschaftsmaschinen beflügeln wird?

Aber einmal mehr: Jeder Produktionsbetrieb, der sein Geschäft hier einstellt oder ins Ausland abwandert, erleichtert unseren ökologischen Fußabdruck!

[DH0GHU]

Dafür bleibt der Dienst-Porsche des Agrarökonomen steuerlich begünstigt, ist doch auch was...

[htw89]

Manchmal frag ich mich ja schon ob das P in PAM für Power oder Panikmache steht.

[DH0GHU]

Manchmal frag ich mich ja schon ob das P in PAM für Power oder Panikmache steht.

Für welche Buchstaben in "Power" sollen das A und das M stehen? PAnikMache.
Ich erinnere daran, wie das Orakel von Basdorf hier vor einigen Jahren noch postulierte, dass es dank SARS-CoV2 auf alle Zeiten mit bisher gewohnten Urlaubsreisen und Innenraumveranstaltungen im Winter vorbei sei. Nunja. Hinterher sind Faktenchecks immer einfacher

Grundsätzlich ist das aber keine Besonderheit des PAMs. Es ist vielmehr die fehlende Fähigkeit, in Innovationsmustern zu denken. Jedes NEUE Problem bewirkt neue Lösungen. Probleme sind kein Grund, etwas sein zu lassen, sondern dazu da, gelöst oder umgangen zu werden. Die eigentliche Zielsetzung ist das Ziel, nicht das Zelebrieren eines Zielhindernisses.

[Radio Fan]

Manchmal frag ich mich ja schon ob das P in PAM für Power oder Panikmache steht.

Ursprünglich nannte er sich im alten Forum bei Mysnip wirklich Power AM…
Daraus ist dann im jetzigen Forum, weil Abkürzungen ja modern sind, sein jetziger Benutzername PAM entstanden.