Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
In der neuesten Umfrage von Forsa ( 28.01-03.02.) rutscht die CDU um 2 Punkte ab. ab. Grüne und Linke legen zu.
www.n-tv.de/politik/Union-sackt-nach-Af ... 37158.html
CDU 28%
AFD: 20%
SPD: 16%
Grüne 15%
Linke: 5%
FDP + BSW je 4%
Bei dieser Konstellation wäre sowohl Schwarz Rot wie Schwarz-Grün noch möglich. Aber es bleibt alle sehr eng.
Bei der Frage zur Kanzlerpräferenz rutscht Merz um 3 Punkte ab und liegt gleichauf mit Habeck.
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Grüne 15%
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Bei dieser Konstellation wäre sowohl Schwarz Rot wie Schwarz-Grün noch möglich. Aber es bleibt alle sehr eng.
Bei der Frage zur Kanzlerpräferenz rutscht Merz um 3 Punkte ab und liegt gleichauf mit Habeck.
Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Altersarmut auf Rekordniveau
Statistikamt: Immer mehr Personen über 65 Jahre mit mageren Bezügen: https://www.jungewelt.de/artikel/493226 ... iveau.html
Vielleicht sollte jemand mal "Super-Olaf" erklären, was "stabil" eigentlich bedeutet!?
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Stabil schlecht dank SPD


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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Insbesondere ist festzuhalten: Merz hat der AfD offenbar keine Stimmen abluchsen können. Wenn das der eigentliche Hintergedanke gewesen sein sollte, ist das schief gegangen. Zu beachten ist aber, dass der Umfragezeitraum vom 28.1. bis 3.2. ging, also auch den Zeitraum vor der letzten Abstimmung umfasst - die Meinungsbildung dürfte noch nicht zuende sein, interessant wird dann die FORSA-Umfrage in einer Woche. Dennoch: Schlechtestes Ergebnis der Union seit Oktober 2023 - das war noch vor dem BVerfG-Urteil zur Schuldenbremse und den danach folgenden Verwerfungen.RF_NWD hat geschrieben: ↑Di 4. Feb 2025, 14:33 In der neuesten Umfrage von Forsa ( 28.01-03.02.) rutscht die CDU um 2 Punkte ab. ab. Grüne und Linke legen zu.
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QTH: Obersöchering/JN57OR, zeitweise Kehl/JN38VN
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Aber Verluste bei der Union deuten sich bei allen Umfragen nach dem 31.01. (Freitag)an. Das die AfD bei den Mainstream-Treuen stets bei nur 20% liegt, darf natürlich nicht anders sein weil nicht sein kann was nicht sein darf. Das geht doch nicht...das die Wähler noch auf dumme Gedanken kommen.
Es gibt bereits Umfragen bei denen die AfD schon an die 25% geht.
Ich kann mir auch nicht vorstellen das Einstein mit seiner Definition des Wahnsinns (siehe Google) die deutschen Wähler gemeint hat. Diese würde ja zutreffen wenn die Deutschen die Altparteien immer und immer wieder wählen.
Es gibt bereits Umfragen bei denen die AfD schon an die 25% geht.
Ich kann mir auch nicht vorstellen das Einstein mit seiner Definition des Wahnsinns (siehe Google) die deutschen Wähler gemeint hat. Diese würde ja zutreffen wenn die Deutschen die Altparteien immer und immer wieder wählen.
Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Inhaltliche Reaktion der Grünen: https://home.1und1.de/magazine/politik/ ... n-40630682
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Aus dem 10-Punkte-Programm der Grünen:DH0GHU hat geschrieben: ↑Di 4. Feb 2025, 15:34 Inhaltliche Reaktion der Grünen: https://home.1und1.de/magazine/politik/ ... n-40630682
Dazu passt die Kritik des Schweizer Justizministers Beat Jans an der geringen Abschiebequote für ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland, das er mit einem Hilfsangebot verbindet:Weitere Forderungen beziehen sich auf die Migrationspolitik: Asylverfahren müssten "drastisch" beschleunigt, nicht-deutsche Gefährder und Schwerkriminelle "konsequent" abgeschoben werden.
Quelle: SRF Regionaljournal Basel von heute, https://www.srf.ch/news/schweiz/ein-jah ... fluegen-anAlso Sie sagen, die Schweiz ist schon weiter?
Die Schweiz ist eindeutig weiter. Wir sind bei den Rückschaffungen bei einer Quote von knapp 60 Prozent. Im letzten Jahr haben wir etwa 7000 Menschen zurückgeschafft. Deutschland hat eine Rückschaffungsquote von ungefähr 14 Prozent. Deutschland hat es verpasst, die Strukturen aufzubauen, damit solche Rückführungen möglich sind. Und darum haben wir an den Innenministertreffen auch eine Zusammenarbeit angeboten.
Das wirft in der Tat ein schlechtes Licht auf die deutschen Behörden und die Politik (übrigens schon zu Seehofers Zeiten und nicht erst seit Faeser). Wie ist es möglich, dass die Schweiz 60% der Ausreisepflichtigen ausschafft, Deutschland aber nur 14%? Das scheint mir doch ein sinnvollerer Ansatzpunkt zu sein als das pauschale "Grenzen zu" von Merz, das eh nicht funktionieren kann.
Übrigens verlieren in der Schweiz ausländische Schwerkriminelle automatisch den Aufenthaltstitel und müssen das Land nach Verbüssen der Haft verlassen.
73 de Uli
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QTH: Lörrach, JN37TO
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Natürlich sind die Missstände beim Thema Asyl allesamt hausgemacht und klares Behördenversagen. Das Dubliner Abkommen wurde jahrelang nicht umgesetzt weil einfach die falschen Leute an den Schnittstellen und in der Regierung sitzen. Hätte man alles umgesetzt was rechtlich möglich gewesen wäre, gäbe es diese Probleme nicht. Übrigens auch keine AfD über 5%!
Klar, wenn man nicht sofort in die Länder abschiebt in denen sie Europa betreten haben und stattdessen noch alimentiert...
Dazu brauch man auch keine langwierigen Asylverfahren, da genügt die Eingabe in eine Excel-Datei und ein Ausdruck.
Wäre es nicht auch Aufgabe der EU gewesen die Flüchtlingsströme zu regulieren?
Aber zurück zum Hauptthema.
Klar, wenn man nicht sofort in die Länder abschiebt in denen sie Europa betreten haben und stattdessen noch alimentiert...
Dazu brauch man auch keine langwierigen Asylverfahren, da genügt die Eingabe in eine Excel-Datei und ein Ausdruck.
Wäre es nicht auch Aufgabe der EU gewesen die Flüchtlingsströme zu regulieren?
Aber zurück zum Hauptthema.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Die Reste-Ampel scheint ja regelrecht zerrüttet zu sein:
Recht hat sie, das Erstarken der AfD hat mit der Ampel begonnen! (Ich glaube das war gerade das erste Mal überhaupt, dass ich ihr in etwas Recht gegeben habe
)
Und wo wir schon dabei sind:
SPD, Grüne und AfD haben gemeinsam weitere Ukraine-Hilfen verhindert:
Na wo bleibt denn da der Aufschrei? DAS ist sehr viel schlimmer, als wenn die AfD für etwas stimmt, bei dem sie weder gefragt noch dran beteiligt wurde.
https://www.n-tv.de/politik/Ricarda-Lan ... 39302.htmlDie frühere Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang kritisiert bissige Kommentare aus der SPD und der eigenen Partei zum Umgang von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz mit der AfD.
[...]
Die Bundestagsabgeordnete sieht einen Grund für das Erstarken der AfD auch im Regierungshandeln. "Man kann nicht in Regierungsverantwortung sein, während sich die AfD verdoppelt und dann so tun, als ob dafür alleine die Opposition verantwortlich wäre", schrieb sie weiter.
Recht hat sie, das Erstarken der AfD hat mit der Ampel begonnen! (Ich glaube das war gerade das erste Mal überhaupt, dass ich ihr in etwas Recht gegeben habe

Und wo wir schon dabei sind:
SPD, Grüne und AfD haben gemeinsam weitere Ukraine-Hilfen verhindert:
https://www.faz.net/aktuell/politik/bun ... 65114.htmlWeil sie sich gegen die Jastimmen von CDU und FDP nicht durchsetzen konnte, beantragte die AfD, die Beschlussfähigkeit festzustellen – mit Erfolg in ihrem Sinne. Es waren zu wenig Abgeordnete im Plenum.
[...]
Für Grüne und SPD wäre es ein Leichtes gewesen, dieses Manöver zu durchkreuzen. Aber warum sollten sie es tun? Sie hätten nach ihrer Enthaltung im Ausschuss schlecht im Plenum mit CDU und FDP stimmen können. Also hatten sie kein Interesse an der Beschlussfähigkeit. Die AfD kam gerade recht.
Na wo bleibt denn da der Aufschrei? DAS ist sehr viel schlimmer, als wenn die AfD für etwas stimmt, bei dem sie weder gefragt noch dran beteiligt wurde.
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Dito, in ihrer aktiven Zeit habe ich Frau Lang meiner Erinnerung nach nie zustimmen können. Ich war mit ihren Aussagen und Meinungen nie wirklich konform.das letzte MHz hat geschrieben: ↑Di 4. Feb 2025, 20:48Recht hat sie, das Erstarken der AfD hat mit der Ampel begonnen! (Ich glaube das war gerade das erste Mal überhaupt, dass ich ihr in etwas Recht gegeben habe"Man kann nicht in Regierungsverantwortung sein, während sich die AfD verdoppelt und dann so tun, als ob dafür alleine die Opposition verantwortlich wäre", schrieb sie weiter.)
Es ist wirklich blanker Wahnsinn, wie der gesunde Menschenverstand unmittelbar mit Einführung in ein politisches Amt schlagartig aussetzt, aber ebenso plötzlich wieder einsetzt, wenn man seinen Führungsposten in der Politik abgibt.
Gesunder Verstand und politische Führung parallel scheint unmöglich…
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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Ob das bei Friedrich Merz umgekehrt ist und sich gesunder Verstand bei ihm im Amt entwickelt? 


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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Wohl kaum zu erwarten 

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Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Wenn es um den Chefsessel und Posten geht...
Aber Respekt an Ricarda Lang!
Aber Respekt an Ricarda Lang!

Re: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre...
Wer hätte das gedacht?
Plant sie etwa ein Comeback?
Plant sie etwa ein Comeback?