Sind DRS 3 und Virus verfassungswidrig?

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radiohead

Sind DRS 3 und Virus verfassungswidrig?

Beitrag von radiohead »

Aus Persoenlich.com:

Die SRG-Programme DRS 3, das Jugendradio Virus und die Regionaljournale von DRS 1 dürften nicht mit Gebühren finanziert werden, da sie anbieten, was private Sender ebenfalls abdecken. Zu diesem Schluss kommt der Basler Medienrechtler Jascha Schneider in seiner Studie "Die Rundfunkgebühr in der Schweiz", die an der Universität Zürich durchgeführt wurde.

In vielen Bereichen seien SRG-Programme und Privatveranstalter kaum mehr voneinander zu unterscheiden. Das Nachrichten- und Musikangebot von DRS 3 sei beispielsweise für den Hörer nahezu identisch mit dem der Privatradios. Das in der Verfassung verankerte Subsidiaritätsprinzip sehe allerdings vor, dass staatliche Gelder ausschliesslich dann eingesetzt werden dürfen, wenn der private Markt die gewünschten Ergebnisse nicht erzielt, so Schneider in seiner Studie. Seine Schlussfolgerung lautet deshalb: Es ist eine Einschränkung des SRG-Leistungsauftrags notwendig.

Die SRG müsste im neuen RTVG verpflichtet werden, Gebührengelder ausschliesslich für Sendungen zu verwenden, die nicht bereits von privaten Anbietern veranstaltet werden, so der Vorschlag des Medienrechtlers. Davon betroffen wären insbesondere die eingänglich genannten Sender DRS 3, Radio Virus sowie die Regionaljournale von DRS 1.


Wrzlbrnft

Re: Sind DRS 3 und Virus verfassungswidrig?

Beitrag von Wrzlbrnft »

Finde ich im Prinzip eine sinnvolle Forderung.


Rolf, der Frequenzenfänger

Re: Sind DRS 3 und Virus verfassungswidrig?

Beitrag von Rolf, der Frequenzenfänger »

Hat es nicht auch mal geheissen, dass das Sponsoring bei den DRS-Radios untersagt werden soll? Das ist bis heute auch nicht geschehen. An die im Gesetz verankerte Werbefreiheit hält sich also auch keiner mehr, was auch nicht gerade zur Unterscheidung von den Privatradios beiträgt. Aber immerhin müssen die Schweizer Gebührenzahler nicht ganz so viele Dudelwellen finanzieren wie wir Deutschen...

dxbruelhart

Re: Sind DRS 3 und Virus verfassungswidrig?

Beitrag von dxbruelhart »

DRS 3 hat sich IMHO schon wieder deutlich verbessert gegenüber dem Programm, das sie noch vor 1 - 1 1/2 Jahren boten. Eine Entwicklung, die sich weiter distanziert von den Privatprogrammen, ist aber natürlich sehr zu begrüssen. So kann vielleicht das neue RTVG durchaus dazu beitragen, dass wir bald wieder ein DRS 3 à la Couleur 3 (oder FM 4) haben...


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