Neues RTVG: Bereinigung erst am 11. November

Das Diskussionsforum für elektronische Medien in der Schweiz
Antworten
radiohead

Neues RTVG: Bereinigung erst am 11. November

Beitrag von radiohead »

Neues Radio- und Fernsehgesetz geht in zweite Lesung.


Die SRG-Radios sollen kein Programm abstellen müssen. Die zuständige Nationalratskommission (KVF) hat dies im neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) beschlossen. Das Gesetz geht jetzt in eine zweite Lesung und soll im Dezember ins Plenum kommen.

Wie KVF-Präsident Peter Vollmer (SP/BE) am Dienstag vor den Medien erklärte, wurde die Beratung der Totalrevision des RTVG abgeschlossen. In einer zweiten Lesung sollen bestehende Widersprüche bereinigt werden. Neue Anträge sind möglich. Bei den Frequenzen will die KVF bis zum Inkrafttreten des neuen Gesetzes den Besitzstand der SRG garantieren. Später sollen 40 Prozent der Radiofrequenzen den Privatradios zustehen, sagte Vollmer. Heute beansprucht die SRG rund 75 Prozent.

Die grossen Themen des neuen RTVG sind die Grundversorgung der Bevölkerung mit Radio und Fernsehen durch die SRG und mehr Freiheit für die Privaten. Umstritten sind namentlich das Alkohol- Werbeverbot für private Radio- und TV-Stationen, das Sponsoring für SRG-Radios, die SRG-Überwachung und die Verhinderung von Medienkonzentrationen. (sda)

Antworten