Krise im rbb

[CosmicKaizer]

Das ist auch einzigartig fragwürdig, auf welcher Grundlage diese Entscheidungen getroffen wurden. Friendly Fire in der ARD. Unglaublich.

Wie lichterloh brennt der Baum in der ARD wirklich?

[SeltenerBesucher]

Die internen Strukturen müssen überprüft und vor allem dann auch angepasst werden.

Sind es tatsächlich nur die internen Strukturen oder viel mehr der "Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg"? Dort sind im § 18 die Aufgaben des Verwaltungsrates aufgeführt:

1. Der Verwaltungsrat überwacht die Geschäftsführung des Intendanten oder der Intendantin mit Ausnahme der inhaltlichen Gestaltung des Programms.
2. Der Verwaltungsrat hat ferner folgende Aufgaben:
   1. Abschluss des Dienstvertrags mit dem Intendanten oder mit der Intendantin,
   2. Vertretung des Rundfunk Berlin-Brandenburg gegenüber dem Intendanten oder der Intendantin in allen Rechtsgeschäften und Rechtsstreitigkeiten,
   3. Prüfung des Wirtschaftsplans, des Jahresabschlusses und des Geschäftsberichts und Weiterleitung mit einer schriftlichen Stellungnahme an den Rundfunkrat,
   4. Erlass der Finanzordnung.
3. Der Zustimmung des Verwaltungsrates bedürfen:
   
   1. 1.die mittelfristige Finanzplanung,
   2. Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grundstücken,
   3. der Abschluss von Immobilienpacht- und Immobilienmietverträgen mit einer Vertragsdauer von mehr als einem Jahr,
   4. Erwerb und Veräußerung von Unternehmen sowie die Beteiligung an ihnen,
   5. Abschluss und Kündigung von Anstellungsverträgen mit Direktoren oder Direktorinnen und anderen Angestellten, deren Bezüge über der höchsten Tarifgruppe liegen,
   6. der Abschluss von Tarifverträgen,
   7. die Aufnahme von Anleihen und die Inanspruchnahme von Krediten, soweit sie nicht im Wirtschaftsplan vorgesehen sind,
   8. jedes sonstige Rechtsgeschäft, dessen Gegenstand einen Wert von 200.000 EURO überschreitet und
   9. der Bericht nach § 31.

Beim WDR schon bei Gegenständen ab 150.000 Euro, bei der Herstellung und Lieferung von Programmteilen ab 200.000 Euro. Beim WDR soll die die Unterrichtung vor Vertragsabschluß erfolgen, wenn ein Gesamtwert von mehr als 500.000 Euro überschritten wird."

§ 19 Zusammensetzung und Amtsdauer des Verwaltungsrates

1. Der Verwaltungsrat setzt sich aus sieben vom Rundfunkrat gewählten Mitgliedern, darunter mindestens drei Frauen, und einem vom Personalrat gewählten Mitglied des Personalrats zusammen.
2. Die Amtszeit des Verwaltungsrates beträgt vier Jahre. § 14 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend.

§ 27 Jahresabschluss und Geschäftsbericht

1. Der Intendant oder die Intendantin hat nach Abschluss des Geschäftsjahres einen Jahresabschluss, bestehend aus einer Vermögensrechnung (Bilanz) sowie einer Ertrags- und Aufwandsrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung), aufzustellen und durch einen Geschäftsbericht (Lagebericht) zu ergänzen. Der Jahresabschluss und der Geschäftsbericht sind in entsprechender Anwendung der handelsrechtlichen Vorschriften für große Kapitalgesellschaften aufzustellen und vor der Feststellung zu prüfen. Der Abschlussprüfer oder die Abschlussprüferin ist mit den Feststellungen und Berichten nach § 53 des Haushaltsgrundsatzgesetzes zu beauftragen.
2. Der Jahresabschluss wird von einem Wirtschaftsprüfungsunternehmen geprüft, das vom Rundfunk Berlin-Brandenburg im Benehmen mit dem Rechnungshof von Berlin und dem Landesrechnungshof Brandenburg bestimmt wird.

Beim WDR erfolgt die Prüfung durch den Landesrechnungshof (WDR-Gestez § 42):

"Der Jahresabschluß, die Ordnungsmäßigkeit und die Wirtschaftlichkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des WDR werden vom Landesrechnungshof nach Maßgabe der folgenden Vorschriften geprüft."

Warum ist es eine externe Firma beim RBB?

Wobei weiter heißt es im "Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Rundfunkanstalt der Länder Berlin und Brandenburg":
§ 30 Finanzkontrolle

1. Der Rechnungshof von Berlin und der Landesrechnungshof von Brandenburg prüfen die Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie die Rechnungslegung des Rundfunk Berlin-Brandenburg. Sie stimmen Verfahren und Prüfungsgegenstand miteinander ab. Die Rechnungshöfe leiten das Ergebnis ihrer Prüfung den Organen des Rundfunk Berlin-Brandenburg sowie der Landesregierung Brandenburg und dem Senat von Berlin mit der Stellungnahme des Rundfunk Berlin-Brandenburg zu. Wesentliche Feststellungen können die Rechnungshöfe im Rahmen des Jahresberichts dem Landtag Brandenburg und dem Abgeordnetenhaus Berlin mitteilen.
2. Der Rechnungshof von Berlin und der Landesrechnungshof von Brandenburg verständigen sich mit dem Rundfunk Berlin-Brandenburg über die Grundsätze einer Prüfung in Bezug auf solche Unternehmen des privaten Rechts, an denen der Rundfunk Berlin-Brandenburg unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist.
3. Der Rechnungshof von Berlin und der Landesrechnungshof von Brandenburg können ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen mit der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie mit der Rechnungslegung zu Lasten des Rundfunk Berlin-Brandenburg beauftragen.

Ist es nicht nur ein RBB-Skandal, sondern ein politischer Skandal, weil die Rechnungshöfe der beiden Bundesländer die merkwürdigen Aufgaben nicht bemängelten?

„Der Rechnungshof von Berlin und der Landesrechnungshof Brandenburg haben der Senats- bzw. Staatskanzlei ihrer Länder anlässlich der geplanten Novellierung des RBB-Staatsvertrags mitgeteilt, dass sie beabsichtigen, den RBB gemeinsam zu prüfen", erklärten die beiden Institutionen am Dienstag auf eine entsprechende Anfrage des Tagesspiegels. Der Berliner Rechnungshof hatte sich erst im Jahresbericht 2018 mit dem RBB beschäftigt und dabei unter anderem übermäßige Gehaltserhöhungen und Sonderzahlungen kritisiert.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaf ... 98140.html

Keine Prüfung 2019. 2020, 2021?

[Manager]

Ohne jetzt den rbb Staatsvertrag auf Herz und Nieren geprüft zu haben fallen mir zwei Dinge auf, die den rbb von den anderen ÖR Anstalten unterscheidet:

1. Der rbb hat ein Boni System für seine Führungsriege eingeführt.
2. Der rbb veröffentlicht keinen Geschäftsbericht.

Neben personellen Konsequenzen sind wohl auch beim Staatsvertrag Nachbesserungen notwendig.

Unterdessen fordert nun auch der Redaktionsausschuss des rbb den Rücktritt der Geschäftsleitung.
Link ---> https://www.tagesschau.de/inland/ard-in ... r-103.html

[Jubo]

Das ist auch einzigartig fragwürdig, auf welcher Grundlage diese Entscheidungen getroffen wurden. Friendly Fire in der ARD. Unglaublich.

Wie lichterloh brennt der Baum in der ARD wirklich?

Irgendwie werde ich den Eindruck nicht los, dass da noch mehr im Busch ist. Ein bisschen viel Dienstwagen, ein etwas teurer Umbau und die schon immer bekannten stattlichen Gehälter ganz oben erklären in meinen Augen diese öffentlich gewordene Aufruhe in der gesamten ARD nicht wirklich.

[RudiP]

Das ist auch einzigartig fragwürdig, auf welcher Grundlage diese Entscheidungen getroffen wurden. Friendly Fire in der ARD. Unglaublich.

Wie lichterloh brennt der Baum in der ARD wirklich?

Irgendwie werde ich den Eindruck nicht los, dass da noch mehr im Busch ist. Ein bisschen viel Dienstwagen, ein etwas teurer Umbau und die schon immer bekannten stattlichen Gehälter ganz oben erklären in meinen Augen diese öffentlich gewordene Aufruhe in der gesamten ARD nicht wirklich.

Meintest Du "diesen ... Aufruhr"?

[Jubo]

si.

Hat sich schon mal jemand Gedanken gemacht,
wer ein Motiv hat all die Dinge über den RBB auszuplaudern? Wem könnte der medial breit diskutierte Skandal hilfreich sein?

[CosmicKaizer]

si.

Hat sich schon mal jemand Gedanken gemacht,
wer ein Motiv hat all die Dinge über den RBB auszuplaudern? Wem könnte der medial breit diskutierte Skandal hilfreich sein?

Frag nach bei den Freien , dem rbb-Redaktionsrat, den Redakteur*innen vom Kulturradio, den entlassenen Mitarbeitenden von "zibb", den Volontär*innen, bei Jörg Wagner,...

Schön auch zu beobachten, wie alle anderen Intendant*innen sich mühen, zu betonen, dass das nur ein "Fall rbb" ist. Es ist ein Fall ARD - und das wissen sie ganz genau.

Spontan fällt mir der KIKA-Skandal des MDR ein... Damals ging es um rund 10 Millionen €, die veruntreut würden.

Ich hoffe, dass man auf Intendant*innen-Ebene endlich begreift, dass es hier um den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht.

Weitere skandalöse Hinterzimmer-Entscheidungen, wie der Teil-Ausschluss des rbb von Intendant*innen-Tagungen sind kontraproduktiv. Ich fordere öffentliche Intendant*innen-Sitzungen. Bloß nicht langweilen!

[Kranitz]

si.

Hat sich schon mal jemand Gedanken gemacht,
wer ein Motiv hat all die Dinge über den RBB auszuplaudern? Wem könnte der medial breit diskutierte Skandal hilfreich sein?

Frag nach bei den Freien , dem rbb-Redaktionsrat, den Redakteur*innen vom Kulturradio, den entlassenen Mitarbeitenden von "zibb", den Volontär*innen, bei Jörg Wagner,...

Schön auch zu beobachten, wie alle anderen Intendant*innen sich mühen, zu betonen, dass das nur ein "Fall rbb" ist. Es ist ein Fall ARD - und das wissen sie ganz genau.

Spontan fällt mir der KIKA-Skandal des MDR ein... Damals ging es um rund 10 Millionen €, die veruntreut würden.

Ich hoffe, dass man auf Intendant*innen-Ebene endlich begreift, dass es hier um den Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht.

Weitere skandalöse Hinterzimmer-Entscheidungen, wie der Teil-Ausschluss des rbb von Intendant*innen-Tagungen sind kontraproduktiv. Ich fordere öffentliche Intendant*innen-Sitzungen. Bloß nicht langweilen!

Wo versteckt sich denn im Wort „Intendant*innen“ die männliche Form „Intendanten“? Vielleicht „Intendant*inn*en“?

[Jubo]

Frag nach bei den Freien , dem rbb-Redaktionsrat, den Redakteur*innen vom Kulturradio, den entlassenen Mitarbeitenden von "zibb", den Volontär*innen, bei Jörg Wagner,...

Irgendein kleines Licht im RBB kann nicht der Informant sein; dafür weiß der zuviel über unterschiedlichste Aspekte: Essensabrechnungen und Umbauten und Bezüge und Tralala.

[PAM]

rbb24.de: Abserviert für 700.000 Euro - Wie Schlesinger einen Manager kaltstellte

[Jens1978]

Ich kenne die Staatsverträge der Rundfunkanstalten jetzt auch nicht im detail . Was ich hier allerdings lese, lässt für mich nicht den Schluss zu, dass dort das größte Problem liegt.

Der Zustimmung des Verwaltungsrates bedürfen:

1.die mittelfristige Finanzplanung,
Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grundstücken,
der Abschluss von Immobilienpacht- und Immobilienmietverträgen mit einer Vertragsdauer von mehr als einem Jahr,
Erwerb und Veräußerung von Unternehmen sowie die Beteiligung an ihnen,
Abschluss und Kündigung von Anstellungsverträgen mit Direktoren oder Direktorinnen und anderen Angestellten, deren Bezüge über der höchsten Tarifgruppe liegen,
der Abschluss von Tarifverträgen,
die Aufnahme von Anleihen und die Inanspruchnahme von Krediten, soweit sie nicht im Wirtschaftsplan vorgesehen sind,
jedes sonstige Rechtsgeschäft, dessen Gegenstand einen Wert von 200.000 EURO überschreitet und
der Bericht nach § 31.

Hier muss der rbb-Verwaltungsrat also überall zustimmen, d.h. dem geht mindestens eine rechtzeitige, vorherige und vor allem umfassende Information (=Unterrichtung) voraus und üblicherweise auch eine entsprechende Diskussion in den Ratssitzungen. Und wenn von "jedem Rechtsgeschäft" gesprochen wird, dann sehe ich dort auch jene Punkte, welche beim WDR bspw. eine höhere Grenze haben. Das ist also anscheiend alles in Ordnung. Vielmehr sehe ich aufgrund dessen eher sogar die direkte Involvierung der VR in die gesamten Vorkommnisse ...

Was die Veröffentlichung des Jahresabschlusses angeht, finde ich das tatsächlich absolut nicht gesetzeskonform. Dieser muss meines Wissens nach offen gelegt werden. Im Bundesanzeiger finde ich jetzt auf die Schnelle die Jahresabschlüsse für die rbb media GmbH, der rbb als ÖR taucht dort naturgemäßg nicht auf. Allerdings muss er die Jahresabschlüsse offen legen, er kann auch nicht besser gestellt werden als ein gleich großes privat-wirtschaftliches Unternehmen.

Warum ist es eine externe Firma beim RBB?

Ob die Nutzung einer/s Wirtschaftsprüfungsgesellschaft/-unternehmens, wenn dieses/r zuvor mit den zuständigen Landesrechnungshöfen ausgewählt wurde, tatsächlich möglich ist, müsste man überprüfen, ob eine solche Möglichkeit der Aufgabenabwälzung rechtlich tatsächlich möglich ist. Meist ist das möglich, wenn alles bei der sorgfältigen Auswahl getan wird, so dass keine Zweifel an der Mangelhaftigkeit der Aufgabenerbringung im Raume steht. Das dürfte mindestens seit jetzt nicht mehr der Fall sein, wonach seit mindestens jetzt eine solche Aufgabenabwälzung nicht mehr möglich sein sollte. In der freien Wirtschaft wird immer eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft genutzt. Die Regeln dazu sollen ja auch aufgrund zahlreicher Fehlentwicklungen gesetzlich angepasst werden ... oder sind sie schon? Ich glaub, der Gesetzgeber nutzt hier wieder den derzeit verschobenen Fokus und duckt sich für die Wirtschaft weg ...

Meiner Ansicht nach distanzieren sich die anderen ARD Anstalten, Intendanten usw. nur aus dem Grund, da sie ansonsten mit in den Abgrund gerissen werden. Da ist mit sehr großer Wahrscheinlichkeit so fast überall etwas im Argen. Wie gesagt, beim NDR wurde Frau S. quasi anstaltsintern sozialisiert ... warum sollte die rbb Welt eine ganz andere als die der restlichen ARD Anstalten sein? Nein, das wird es nicht sein. Und wenn ein Herr Buhrow sagt, er hätte bis zum heutigen Tag nicht gewusst, dass sein 7er BMW Dienstwagen Massagesitze hat, dann verkauft er Leute so ziemlich für komplett hirnlos und sich selbst als unglaublich arrogant. Im geringsten Fall könnte man ihm vorwerfen, dass er nicht sorgfältig mit den Gebührengeldern umgeht und sie gedankenlos aus dem Fenster wirft. Denn ab wann guckt er denn, für was er Geld ausgibt? Nur wenn es sein eigenes ist? Dann wäre auch er fehl am Platze. Mehr fällt mir dazu nicht ein.

Das in der ARD endlich mal aufgeräumt wird finde ich gut, eben weil ich ein großer Befürworter der ARD bin und nicht dem Gegenteil.

Frag nach bei den Freien , dem rbb-Redaktionsrat, den Redakteur*innen vom Kulturradio, den entlassenen Mitarbeitenden von "zibb", den Volontär*innen, bei Jörg Wagner,...

Irgendein kleines Licht im RBB kann nicht der Informant sein; dafür weiß der zuviel über unterschiedlichste Aspekte: Essensabrechnungen und Umbauten und Bezüge und Tralala.

Das mag stimmen, aber da mittlerweile quasi die kompletten Bereiche der Anstalten für den Luxus der Leitungsriege an die Wand gedrückt werden, wird es wohl genügend journalistisches Gespür dafür geben genau jene Informationen zusammentragen zu können. Whistleblower mal intern, warum auch nicht. Mal gucken, ob die ARD genauso entspannt mit jenen wistleblowern umgeht, so wie sie es von anderen whistleblower-Gegnern immer nur einfordert ...

[Manager]

Etwas Lesestoff zum Thema:

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
So unterschiedlich arbeiten die Gremien bei ARD & Co.

Link ---> https://www.deutschlandfunk.de/verwaltu ... r-100.html

Kommentar zur RBB-Affäre
Krise ist auch eine Chance

Link ---> https://www.deutschlandfunk.de/ard-inte ... e-100.html

Entscheidung des Verwaltungsrats
Abberufene rbb-Intendantin Schlesinger wird fristlos entlassen

Link ---> https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2 ... oenig.html

Was bedeutet das?
Keine Abfindung und keine Pensionsansprüche?

[ulionken]

Was bedeutet das?
Keine Abfindung und keine Pensionsansprüche?

Sieht so aus:

Es gebe Gründe, die in ihrer Person begründet lägen, die eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen würden, hieß es. Außerdem beschloss das Gremium, dass Schlesinger kein Ruhegeld erhalten soll. Laut Dienstvertrag hätten ihr nach Ende ihrer Amtszeit rund zwei Drittel ihrer bisherigen Bezüge von jährlich mehr als 300.000 Euro unbefristet weiter zugestanden.

In so einem Fall wird wohl kaum ein Arbeitgeber freiwillig eine Abfindung zahlen.

Mal abgesehen vom aktuellen Fall: Das Ruhegeld von ca. 200 k€/Jahr für ein paar Jahre Intendant/in scheint mir sehr komfortabel.

73 de Uli

[Manager]

Ja, keine Abfindung und keine Pensionsansprüche.
Der Interims Intendant hat sich mittlerweile für mehrere Wochen krank schreiben lassen.

Link ---> https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2 ... oenig.html

[Radio Fan]

Es gebe Gründe, die in ihrer Person begründet lägen, die eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen würden, hieß es. Außerdem beschloss das Gremium, dass Schlesinger kein Ruhegeld erhalten soll. Laut Dienstvertrag hätten ihr nach Ende ihrer Amtszeit rund zwei Drittel ihrer bisherigen Bezüge von jährlich mehr als 300.000 Euro unbefristet weiter zugestanden.

Mal abgesehen vom aktuellen Fall: Das Ruhegeld von ca. 200 k€/Jahr für ein paar Jahre Intendant/in scheint mir sehr komfortabel.

73 de Uli

Die fristlose Entlassung ist eine gute folgerichtige Entscheidung und damit gibt es wie so oft diesmal nicht den Goldenen Fallschirm…