Haseloffs Veto / Berichterstattung in den öR

[Wolfgang R]

Vorab: Ich bin kein Gegner der öR und konsumiere Privatfernsehen selten bis gar nicht. Bei Privatradio mit den besten Hits (in berateroptimierter Dauerrotation) und zwangsgutgelaunten Moderatoren bekomme ich einen Umschaltreflex.

Was aber ein wenig die Wut in mir aufsteigen lässt: Die Berichterstattung in den Tagesthemen gerade eben zu Haseloffs Veto zwecks Rundfunkbeitragserhöhung.

Inhalte gefährdet. Bundesverfassungsgericht muss eingeschaltet werden.

Kein Wort wird verloren, über die völlig unnütze Parallelausstrahlung HD/SD auf Astra

Da könnte man sparen.

Wolfgang


EDIT: Namentlicher Schnitzer korrogiert

[ulionken]

Vorab: Ich bin kein Gegner der öR und konsumiere Privatfernsehen selten bis gar nicht. Bei Privatradio mit den besten Hits (in berateroptimierter Dauerrotation) und zwangsgutgelaunten Moderatoren bekomme ich einen Umschaltreflex.

Was aber ein wenig die Wut in mir aufsteigen lässt: Die Berichterstattung in den Tagesthemen gerade eben zu Ramelows Veto zwecks Rundfunkbeitragserhöhung.

Welches Veto von Herrn Ramelow meinst Du denn? Verwechselt Du eventuell den Thüringer MP mit dem aus Sachsen-Anhalt? Die beiden sind doch in ganz verschiedenen Lagern.

Das Land Sachsen-Anhalt hat ohne stichhaltigen Grund die Zustimmung zur Gebührenerhöhung versagt. Der einzige Grund, sogar die ganze Abstimmung von der Tagesordnung abzusetzen, war ja offenbar nur, den Zerfall der regierenden Koalition abzuwenden. Das ist offensichtlich sachfremd und dürfte zu einem Heimspiel der Öffis vor dem Bundesverfassungsgericht führen.

Man kann ja die Ausgabenpolitik der Öffis kritisieren. Aber das von der Politik definierte Instrument dazu ist die KEF - wozu beschäftigt man dieses Gremium, wenn man sich dann doch nicht um dessen Votum schert und nicht mal im Detail auf dessen Votum eingeht? Das ist so dilettantisch, dass das BVerfG hoffentlich dem Land für sein Nichtstun die richtige Antwort gibt. Ich wünsche jedenfalls ARD, ZDF und Deutschlandradio viel Glück!

73 de Uli

[vossi]

Kein Wort wird verloren, über die völlig unnütze Parallelausstrahlung HD/SD auf Astra

Was für ein kleingeistiger Bullshit. Als ob dafür eine Abgabenerhöhung notwendig wäre. Für weniger als 10 Mio. € im Jahr?
Du hast echt Einiges nicht verstanden.

Es geht hier darum, dass die von der AFD schon mal überhaupt keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk wollen, sondern einen kleinen, direkt vom Staat bezahlten und KONTROLLIERTEN Sender, genau wie zur NS-Zeit. Die AFD hat ja generell ein Problem mit der freien Presse, Stichwort Lügenpresse.
Jeder, der nicht das berichtet, was der AFD gefällt, ist der Feind.

Grundsätzlich wird die Erhöhung der Rundfunkabgabe natürlich kommen. Es gibt da ein geregeltes Verfahren, welches 15 der 16 Bundesländer auch eingehalten haben. Jetzt geht es zum Bundesverfassungsgericht und ARD/ZDF & DR werden dort siegen.
Dann gibt es eine Erhöhung etwas später, also statt zum 1.1.2021 vielleicht erst zum 1.7.2021, je nachdem, wann entschieden wird.
Die Erhöhung fällt dann natürlich etwas größer aus, also vielleicht dann 97ct statt 86ct wie geplant, denn die Summe, die ARD/ZDF & DR für die nächsten 4 Jahre zusteht, ist fix von der KEF festgelegt.

[ardey.fm]

"ohne stichhaltigen Grund" - ein ganz kleiner Klüngel sieht das offenbar anders

Wie auch immer, Ramelow, Haselow, wer soll da noch durchblicken

[Marc!?]

"ohne stichhaltigen Grund" - ein ganz kleiner Klüngel sieht das offenbar anders

Wie auch immer, Ramelow, Haselow, wer soll da noch durchblicken

Haselow hat ja der Erhöhung damals in den Vorgsprächen ja stillschweigend zu gestimmt. Deshalb sein Weg aus seiner Sicht vlt gar nicht so dumm. Der Erhöhung wird mutmaßlich durchkommen und die CDU macht keine gemeinsame Sache mit der AfD, die Kenia Koalition ist vorläufig gerettet.

[Habakukk]

Ihr wisst schon, dass es dazu schon einen Thread gibt?
viewtopic.php?f=11&t=59445

[Wolfgang R]

Ja, gemeint war natülich der der Haseloff. Ich bitte diese namentliche Verwechslung zu entschuldigen.

Dann kamn hier ja zu, wenn es schon ein Thema gibt.

EDIT: Namen ENDLICH mal richtig geschrieben

[DH0GHU]

Interessant und vor dem BVG relevant ist in dem Zusammenhang sicher auch, dass einige CDU-Rechtsaußen wie ex-Innenminister Stahlknecht, inhaltliche Gründe in der Berichterstattung als Argument gegen die Beitragserhöhung ins Spiel gebracht haben. Damit ist aber ein der Tatbestand des Versuchs einer direkten inhaltlichen Einmischung gegeben. Das passt zur AfD und ihren Gesinnungsgenossen am Rand mancher Parteien, aber nicht zu unserer Verfassung. Politische Unzufriedenheit mit Inhalten der Berichterstattung können (bzw dürfen) niemals Grundlage einer Finanzierungsentscheidung sein.

[P800]

Haseloff und Ramelow sind nicht verwechselbar, wenn man die Namen richtig schreiben würde.

[Terranus]

Kein Wort wird verloren, über die völlig unnütze Parallelausstrahlung HD/SD auf Astra

Was für ein kleingeistiger Bullshit.

Mit solcher Sprache wird man schwerlich noch zu einem gesamtgesellschaftlichen Konsens kommen können.

[strade]

@vossi, deine Aussagen zu der alternativen Medienpolitik finde ich sehr interessant. Kannst du einen Link als Quelle geben ? Ich möchte mich da gerne einlesen.

[Yoshi]

Zu dem Thema gibt es schon diesen Faden: viewtopic.php?f=11&t=59445

Daher hier zu.