Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

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Georg A.
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Georg A. »

Donauwelle hat geschrieben: Do 17. Dez 2020, 15:10 Dass sich nun auch in der CDU langsam Widerstand bildet und sogar über eine Privatisierung offen nachgedacht wird, zeugt davon, dass durch diesen ganzen GEZ-Automatismus bereits jetzt viele rote Linien überschritten wurden.
Nö, die wollen sich einfach nur die Wähler der braunen Resterampe warmhalten. Mit dem ÖR generell haben die kein Problem.
Michael
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Michael »

Donauwelle hat geschrieben: Do 17. Dez 2020, 15:10

Dass sich nun auch in der CDU langsam Widerstand bildet und sogar über eine Privatisierung offen nachgedacht wird...
Da ist in den letzten Jahren immer Vieles gebrabbelt worden. Sobald es konkret wurde, hielt es nie den Gesetzen stand. Mich nervt auch immer, wenn in den Medien einzelne Abgeordnete oder Politiker zitiert werden, deren Ausagen dann als Kurs der gesamten Partei präsentiert werden, was aber so nicht der Fall ist.
RudiP
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von RudiP »

Georg A. hat geschrieben: Do 17. Dez 2020, 15:27
Donauwelle hat geschrieben: Do 17. Dez 2020, 15:10 Dass sich nun auch in der CDU langsam Widerstand bildet und sogar über eine Privatisierung offen nachgedacht wird, zeugt davon, dass durch diesen ganzen GEZ-Automatismus bereits jetzt viele rote Linien überschritten wurden.
Nö, die wollen sich einfach nur die Wähler der braunen Resterampe warmhalten. Mit dem ÖR generell haben die kein Problem.
Schön formuliert!
RudiP
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von RudiP »

Donauwelle hat geschrieben: Do 17. Dez 2020, 15:10
RudiP hat geschrieben: Mi 16. Dez 2020, 19:06
Das wurde Dir schon mehrfach von verschiedenen Leuten erklärt.
Auch wenn du dich noch so naiv anstellst -es wurde bisher von keinem eine plausible Erklärung gebracht wieso 16 Parlamente über etwas abstimmen müssen -welches ohnehin außer ihrer Entscheidungskompetenz liegt?

RudiP hat geschrieben: Mi 16. Dez 2020, 19:06 Ich kann mir allmählich vorstellen, wie sich ein Mitarbeiter im Weißen Haus fühlen muss, der Trump einen Sachverhalt erklären muss..
Apropos Trump. Es sind doch gerade ARD/ZDF die sich wie Trump verhalten, da ihnen eine Abstimmung nicht gefällt und diese nun über den Rechtsweg erzwingen wollen. Im Klartext heißt es doch letzendlich: Solange die Clowns alles abnicken halten wir die Füße still, aber wenn sie nicht spuren -dann verklagen wir sie!

P.S. Interessant bei der Trump-Geschichte ist, dass ich mal einen Kommentar bezüglich des angestrebten Verfahrens vor dem Supreme Court gelesen habe, der sinngemäß so lautete: Trump habe Richter dort platziert und dadurch auch die konservative Mehrheit herbeigeführt. Diese Richter hätten sich wahrscheinlich bei der einen oder anderen Angelegenheit (z.B. die Mauer) einspannen lassen, was sie ABER NIEMALS machen würden ist an Grundprinzipien der US-Demokratie zu rütteln, sprich demokratische Wahlen für ungültig erklären, weil da jemand (und ausgerechnet der Amtsinhaber) Betrug wittert.

Dass sich nun auch in der CDU langsam Widerstand bildet und sogar über eine Privatisierung offen nachgedacht wird, zeugt davon, dass durch diesen ganzen GEZ-Automatismus bereits jetzt viele rote Linien überschritten wurden.
Du hast einfach immer noch nicht verstanden, dass Verfassungsrecht Vorrang vor einfachen Parlamentsbeschlüssen hat.

Was hast Du während der Sozialkundestunden gemacht? Karten gespielt? Oder war das in der DDR? Dann wäre verständlich, dass Du das mit dem Rechtsstaat nicht mitbekommen hast.

Wenn Du erst wüsstest, dass der größte Teil der Gesetze, die beschlosssen werden, die nationale Umsetzung von EU-Vorgaben sind, dann würdest Du wahrscheinlich gegen die EU Sturm laufen.

Übrigens: Der Unterschied zu Trump ist, dass die damaligen Kläger vor dem Verfassungsgericht substantielle Argumente vorgebracht und immer wieder gewonnen haben.
Schlips
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Schlips »

Donauwelle hat geschrieben: Do 17. Dez 2020, 15:10
RudiP hat geschrieben: Mi 16. Dez 2020, 19:06
Das wurde Dir schon mehrfach von verschiedenen Leuten erklärt.
Auch wenn du dich noch so naiv anstellst -es wurde bisher von keinem eine plausible Erklärung gebracht wieso 16 Parlamente über etwas abstimmen müssen -welches ohnehin außer ihrer Entscheidungskompetenz liegt?
So langsam ist es wirklich peinlich. Die 16 Parlamente stimmen über einen neuen Staatsvertrag ab. Der von den 16 Regierungen (die von den jeweiligen Parlamenten gewählt wurden) verhandelt und abgestimmt wurde. Also salopp formuliert: Die von dir erwähnte Entscheidungskompetenz wurde an die Landes-Regierung übertragen.
.
Wenn nun einer Mehrheit der Mitglieder eines Parlaments nicht gefällt, was die von Ihnen gewählte EIGENE Regierung ausgehandelt und dem zugestimmt hat, zeigt im Endeffekt nur, dass die Parlamentsmehrheit kein Vertrauen (mehr) in die eigene Regierung hat. Und um die sich daraus ergebende Regierungskrise zu vermeiden, hat die Regierung die Abstimmung zurückgezogen. Den Schluss daraus kann jeder für sich selbst ziehen.

Unabhängig davon: Es wäre schön, wenn du nicht an den Symptomen rumdoktern würdest, sondern mal alle Forenbeiträge konzentriert durchliest um rauszufinden, wohin du dich wenden müsstest, um eine Änderung des von dir als offensichtlich unnachvollziehbaren Entscheidungsprozess zu erzielen! Alles andere bringt nix. :cheers:
DH0GHU
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von DH0GHU »

Nachdem sich die CDU unter Merkel so langsam in Richtung Wählbarkeit bewegt hatte, driftet sie so langsam wieder richtung Unwählbar ab.
Die Haltung zu Arbeitnehmerrechten, Sozialstaat und Rundfunk hat mich auch schon vor >15 Jahren von der FDP vertrieben... Bei der CDU sind es noch ein paar Themen mehr.
QTH: Obersöchering/JN57OR, zeitweise Kehl/JN38VN
Funkamateur, DLF-Hörer, Multipler Musikgeschmack, DAB-Nutzer. Normal ist normalerweise langweilig.
http://zitate.net/kritik-zitate
Lebe stets so, dass die fckAfD dagegen ist!
Dudelsack
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Dudelsack »

Unsereins hat geschrieben: Mi 16. Dez 2020, 22:38 "ARD, ZDF und Deutschlandradio droht eine milliardenschwere Finanzlücke in den nächsten vier Jahren. " - wohl nicht wegen der Programmkosten, eher wegen Personalkosten und Versorgungsansprüchen - wie konnte das nur so ausarten? Sind Personalkosten für Linientreue hier so hoch? - In der DDR haben die das damals preiswerter hingekriegt, das mit der Linientreue. Schlimm, dieser heutige öffentlich-rechtliche Rundfunk, dabei hätte man ihn schon gebraucht. Wer mit dem RIAS groß geworden ist, kann nämlich auch mit werbevermülltem Privat-Rundfunk als Ersatz nicht viel anfangen.
Du weißt aber schon, dass eine ganze Reihe von Mitarbeitern des RIAS später vom Deutschlandradio oder anderen ARD-Sendern übernommen wurden und dass die Gebühren unter Anderem auch dafür da sind, die Gehälter und Pensionen jener Leute zu bezahlen, die Du hier so lobst? Ich wüsste gern, wie das mit Deiner Behauptung über die Linienträue zusammenpasst.
Donauwelle hat geschrieben: Do 17. Dez 2020, 15:10

RudiP hat geschrieben: Mi 16. Dez 2020, 19:06 Ich kann mir allmählich vorstellen, wie sich ein Mitarbeiter im Weißen Haus fühlen muss, der Trump einen Sachverhalt erklären muss..
Apropos Trump. Es sind doch gerade ARD/ZDF die sich wie Trump verhalten, da ihnen eine Abstimmung nicht gefällt und diese nun über den Rechtsweg erzwingen wollen. Im Klartext heißt es doch letzendlich: Solange die Clowns alles abnicken halten wir die Füße still, aber wenn sie nicht spuren -dann verklagen wir sie!

Na, da sehe ich aber noch bedeutende Unterschiede zwischen dem ÖR und Trump, beziehungsweise zwischen den beiden Abstimmungen.
Das Eine war eine Wahl, bei der sich eine klare Mehrheit gegen Trump entschied, was dieser aber nicht wahr haben will und daher mit immer weiteren Gerichtsverfahren ein gegenteiliges Ergebnis zu erwirken versucht, was ihn auf die Dauer aber nur vollkommen lächerlich macht.
Das Andere ist eine Abstimmung, bei der sich die überwältigende Mehrheit auf die Seite des ÖR schlug, nur Teile des Sachsen-Anhaltinischen Parlaments nicht. Interessanterweise können jetzt diese Teile des Sachsen-Anhaltinischen Parlaments mit ihrem Wiederspruch die Entscheidungen aller anderen torpedieren. Warum alle Länderparlamente einer Meinung sein müssen, kann ich Dir auch nicht wirklich plausibel erklären, weil es einfach ein merkwürdiges System ist. Das Mehrheitsprinzip wäre hier meines Erachtens deutlich sinnvoller.
Jedenfalls kann ich die ÖRs nur allzu gut verstehen, wenn sie jetzt vor Gericht ziehen wollen. Es geben ihnen ja fast alle recht, nur eben ein ganz kleiner Teil der Stimmberechtigten nicht, der aber mit diesem Wotum alles blockieren kann. Ich denke, wenn Du im Alltag in eine ähnliche Situation gerietest, kämst Du dir wohl auch etwas verschaukelt vor und das mit Recht.
RudiP
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von RudiP »

Ich habe langsam den Eindruck, das ist hier ähnlich wie bei Corona-Leugnern, deren Methoder in Quarks so schön gezeigt wird:
https://www.youtube.com/watch?v=Ilq9NKaNK0A&t ab ca. Miniute 12:50
Sie behaupten einfach irgendeinen unqualifzierten Unsinn, und die anderen mühen sich ab, das zu widerlegen. Ist das widerlegt, kommt der nächste oder der gleiche Unsinn.
Dort wird auch Brandolinis Gesetz zitiert:

The amount of energy needed to refute bullshit is an order of magnitude bigger than to produce it.
Unsereins
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Unsereins »

Dudelsack hat geschrieben: Do 17. Dez 2020, 20:42
Unsereins hat geschrieben: Mi 16. Dez 2020, 22:38 "ARD, ZDF und Deutschlandradio droht eine milliardenschwere Finanzlücke in den nächsten vier Jahren. " - wohl nicht wegen der Programmkosten, eher wegen Personalkosten und Versorgungsansprüchen - wie konnte das nur so ausarten? Sind Personalkosten für Linientreue hier so hoch? - In der DDR haben die das damals preiswerter hingekriegt, das mit der Linientreue. Schlimm, dieser heutige öffentlich-rechtliche Rundfunk, dabei hätte man ihn schon gebraucht. Wer mit dem RIAS groß geworden ist, kann nämlich auch mit werbevermülltem Privat-Rundfunk als Ersatz nicht viel anfangen.
Du weißt aber schon, dass eine ganze Reihe von Mitarbeitern des RIAS später vom Deutschlandradio oder anderen ARD-Sendern übernommen wurden und dass die Gebühren unter Anderem auch dafür da sind, die Gehälter und Pensionen jener Leute zu bezahlen, die Du hier so lobst? Ich wüsste gern, wie das mit Deiner Behauptung über die Linienträue zusammenpasst.
Klar ist das bekannt. Nur sind diese ehemaligen Mitarbeiter garantiert nicht jene, um die es hier geht. Der über ein halbes Jahrhundert gewachsene eigenständige RIAS mit seinem Funkhaus wurde doch längst von Politikern mittels der Eliten aus Köln „gekapert“. Selbst die Programmleitung erfolgte schon lange vor H.P. Weber von Köln aus. Als könnte man in Berlin kein Radio. Das Erste was passierte, die Nachrichtenabteilung wurde eingedampft, heute gibt es dafür die vorgegebene M e i n u n g aus Köln. Uns Riashörern muss man keine Legenden erzählen.
Das Vergraulen nahezu sämtlicher Hörer (ehem. >30% im Hauptsendegebiet) erfolgte doch über jene , die die staatlichen Vorgaben ohne Rücksicht, sowohl auf Mitarbeiter als auch auf uns Hörer, l i n i e n t r e u durchsetzen.

Offenbar für sowas gibt es dann die passablen Versorgungsgänge mit angeschlossener üppiger Pensionierung, die über eine sogenannte „Demokratieabgabe“ (lach) von uns zwangs-zu-finanzieren sind. Das stößt massiv auf, denn Radio ohne solchen Wasserkopf hatte allerbestens funktioniert und war hoch geschätzt! Wofür sind diese Leute denn sonst dort eingeflogen? – Eingeflogen worden! Es hatte ein halbes Jahrhundert schlanker und besser und näher am Hörer f u n k t i o n i e r t !

Diejenigen, die uns viele Jahrzehnte mit erstklassigem Radio ohne Zwangsüberbau versorgt haben, wurden dann so entsorgt (und ich bin sicher, das ist nur e i n Beispiel von vielen, wie man mit gestandenen Mitarbeitern verfährt):
Dudelsack
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Dudelsack »

Unsereins hat geschrieben: Fr 18. Dez 2020, 17:58 Nur sind diese ehemaligen Mitarbeiter garantiert nicht jene, um die es hier geht. Der über ein halbes Jahrhundert gewachsene eigenständige RIAS mit seinem Funkhaus wurde doch längst von Politikern mittels der Eliten aus Köln „gekapert“. Selbst die Programmleitung erfolgte schon lange vor H.P. Weber von Köln aus. Als könnte man in Berlin kein Radio. Das Erste was passierte, die Nachrichtenabteilung wurde eingedampft, heute gibt es dafür die vorgegebene M e i n u n g aus Köln. Uns Riashörern muss man keine Legenden erzählen.
Hm, aber die ehemaligen Mitarbeiter vom RIAS bekommen ihre Gehälter und Pensionen doch genau so aus dem Rundfunkbeitrag finanziert wie alle anderen Mitarbeiter des ÖR auch. Und was die Nachrichten-Abteilung angeht: Sowas ist ein ganz alltäglicher Vorgang. Man sagt auch Synergie dazu. Und wetten, dass Leute von Deinem Schlag mindestens genauso sehr schimpfen würden, wenn man zwei Nachrichten-Redaktionen betreiben würde? Dann könnte man den Ruf nach Einspahrungen wirklich verstehen, denn dass zwei deutschlandweit empfangbare Sender der selben Sendeanstalt unterschiedliche Nachrichtenredaktionen haben, müsste nun wirklich nicht sein.
Unsereins hat geschrieben: Fr 18. Dez 2020, 17:58 Das Vergraulen nahezu sämtlicher Hörer (ehem. >30% im Hauptsendegebiet) erfolgte doch über jene , die die staatlichen Vorgaben ohne Rücksicht, sowohl auf Mitarbeiter als auch auf uns Hörer, l i n i e n t r e u durchsetzen.
Was die Hörerzahlen angeht: Von wann stammen denn diese Werte? Kurz vor der Fusion oder in einem Zeitalter, in dem es noch keinen Privatfunk gab? Wenn letzteres der Fall ist, sollte man immer bedenken, dass der Kuchen natürlich unter weniger Parteien aufgeteilt werden musste.
Gut, wahrscheinlich hatte der RIAS trotzdem mehr Hörer, weil er ein Vollprogramm war, aber man muss auch immer den Auftrag sehen.
Der RIAS wurde ja zur Versorgung der DDR gegründet und war offiziell gar nicht für Westberlin oder später auch Hochfranken zuständig, so dass er seine Programme unabhängig von SFB und BR positionieren konnte. Natürlich ergab sich somit inoffiziell schon eine gewisse Konkurrenz-Situation, aber auf dem Papier waren das unterschiedliche Zielgebiete.
Als nun aber die Wende kam, hatte der RIAS auf einmal kein offizielles Versorgungsgebiet mehr und um den Sender nicht komplett abwickeln und alle Mitarbeiter vor die Tür setzen zu müssen, überlegte man sich also einen Kompromiss. Dieser sollte zumindest Überbleibsel vom RIAS, vom Deutschlandsender und dem Deutschlandfunk, der ja früher ebenfalls ein Vollprogramm war (Stichwort aktueller Plattenteller), aber zugleich keine Konkurrenzsituation für die regionalen Anstalten darstellen. Also beschloss man, die Nischen zu bedienen.
Mit Sicherheit lief einiges bei der Abwicklung nicht so, wie man sich das gewünscht hätte, aber die Alternativen wären eigentlich noch schlimmer gewesen.
Unsereins hat geschrieben: Fr 18. Dez 2020, 17:58 Diejenigen, die uns viele Jahrzehnte mit erstklassigem Radio ohne Zwangsüberbau versorgt haben, wurden dann so entsorgt (und ich bin sicher, das ist nur e i n Beispiel von vielen, wie man mit gestandenen Mitarbeitern verfährt):
ChristianGraf_Abschied nach 3500 Livesendungen 2018.mp3
Ach ja, und das ist also ein Phänomen, das es so nur bei Mitarbeitern des RIAS gab? Meines Wissens kam es in der Geschichte des Deutschen Radios immer wieder vor, das Leute an die Luft gesetzt wurden. Und das kommt bei den ÖRs wahrscheinlich noch deutlich seltener und mit weniger Härte als bei den Privatsendern vor. Bei der ARD wird man vielleicht zur nächst älteren Welle oder ins Kulturprogramm geschickt, wenn die Quoten nicht mehr stimmen. Bei Privatfunkern gibt es diese Möglichkeit nicht und man ist unten durch, wenn der Marktanteil dem Programmdirektor nicht mehr gefällt.
Und zu deinem Beispiel: Er liefert ja im Grunde selbst eine mögliche Begründung: "3500 Live-Sendungen sind nun wirklich genug." Auch für solche Entscheidungen, mögen sie für den Betroffenen auch alles andere als schön sein, sind kein RIAS-spezifisches Problem.
Noch ein Hinweis: Ich würde Dir raten, falls Du nochmal irgendwelche Mitschnitte anhängen willst, die Musik wegzuschneiden. Zum Einen ist Musik hier im Forum rechtlich immer etwas problematisch, weshalb man hier früher auch gar keine MP3s anhängen konnte. Zum Anderen kannst Du dann auch mit einer ohrenfreundlicheren Qualität arbeiten.
RudiP
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von RudiP »

Unsereins hat geschrieben: Fr 18. Dez 2020, 17:58
Dudelsack hat geschrieben: Do 17. Dez 2020, 20:42
Unsereins hat geschrieben: Mi 16. Dez 2020, 22:38 "ARD, ZDF und Deutschlandradio droht eine milliardenschwere Finanzlücke in den nächsten vier Jahren. " - wohl nicht wegen der Programmkosten, eher wegen Personalkosten und Versorgungsansprüchen - wie konnte das nur so ausarten? Sind Personalkosten für Linientreue hier so hoch? - In der DDR haben die das damals preiswerter hingekriegt, das mit der Linientreue. Schlimm, dieser heutige öffentlich-rechtliche Rundfunk, dabei hätte man ihn schon gebraucht. Wer mit dem RIAS groß geworden ist, kann nämlich auch mit werbevermülltem Privat-Rundfunk als Ersatz nicht viel anfangen.
Du weißt aber schon, dass eine ganze Reihe von Mitarbeitern des RIAS später vom Deutschlandradio oder anderen ARD-Sendern übernommen wurden und dass die Gebühren unter Anderem auch dafür da sind, die Gehälter und Pensionen jener Leute zu bezahlen, die Du hier so lobst? Ich wüsste gern, wie das mit Deiner Behauptung über die Linienträue zusammenpasst.
Klar ist das bekannt. Nur sind diese ehemaligen Mitarbeiter garantiert nicht jene, um die es hier geht. Der über ein halbes Jahrhundert gewachsene eigenständige RIAS mit seinem Funkhaus wurde doch längst von Politikern mittels der Eliten aus Köln „gekapert“. Selbst die Programmleitung erfolgte schon lange vor H.P. Weber von Köln aus. Als könnte man in Berlin kein Radio. Das Erste was passierte, die Nachrichtenabteilung wurde eingedampft, heute gibt es dafür die vorgegebene M e i n u n g aus Köln. Uns Riashörern muss man keine Legenden erzählen.
Das Vergraulen nahezu sämtlicher Hörer (ehem. >30% im Hauptsendegebiet) erfolgte doch über jene , die die staatlichen Vorgaben ohne Rücksicht, sowohl auf Mitarbeiter als auch auf uns Hörer, l i n i e n t r e u durchsetzen.

Offenbar für sowas gibt es dann die passablen Versorgungsgänge mit angeschlossener üppiger Pensionierung, die über eine sogenannte „Demokratieabgabe“ (lach) von uns zwangs-zu-finanzieren sind. Das stößt massiv auf, denn Radio ohne solchen Wasserkopf hatte allerbestens funktioniert und war hoch geschätzt! Wofür sind diese Leute denn sonst dort eingeflogen? – Eingeflogen worden! Es hatte ein halbes Jahrhundert schlanker und besser und näher am Hörer f u n k t i o n i e r t !

Diejenigen, die uns viele Jahrzehnte mit erstklassigem Radio ohne Zwangsüberbau versorgt haben, wurden dann so entsorgt (und ich bin sicher, das ist nur e i n Beispiel von vielen, wie man mit gestandenen Mitarbeitern verfährt):
ChristianGraf_Abschied nach 3500 Livesendungen 2018.mp3
Wenn einer Eliten als Begriff und andere Kampfbegriffe des geistigen Sumpfes der AfD verwendet und behauptet, Medien bei uns seien linientreu ausgerichtet, dann liegt die Vermutung nahe, dass hier die AfD-Linie vertreten wird. Der Rias wurde übrigens direkt von der amerikanischen Regierung finanziert, war also deutlich weniger unabhängig als der ÖR.
Marc!?
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Marc!? »

Der interessante Punkt dieses mal ist ja, dass ein Parlament gar nicht abgestimmt hat. Es gibt also kein nein aus einem Bundesland, sondern 15 Zustimmungen und quasi 1 Enthaltung.
Hierzu wird sich das Verfassungsgericht dann äußern müssen, auch im Bezug auf die einstweilige Verfügung.
Donauwelle
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Donauwelle »

Marc!? hat geschrieben: Sa 19. Dez 2020, 04:01 Der interessante Punkt dieses mal ist ja, dass ein Parlament gar nicht abgestimmt hat. Es gibt also kein nein aus einem Bundesland, sondern 15 Zustimmungen und quasi 1 Enthaltung.
Formal-juristsich wird es wohl eher heißen "dass ein einstimmiges Ergebnis der Länder nicht zustande gekommen ist". Die lustige Frage ist nun: Und nu? Entscheidet man für ARD/ZDF werden solche Abstimmungen für die Zukunft -auch juristisch- nur noch lächerlich. Entscheidet man sich gegen ARD/ZDF stellt man indierkt das ganze System "GEZ" in Frage, denn das würde zum einen Parlamente ermutigen doch noch anders abzustimmen als vorgegeben nach dem Motto "es bringt doch was". Zum anderen wäre das das 1. wo die parlamentarische Demokratie im Bezug auf die ÖR gestärkt wäre. Bisher ist ja salopp gesagt alles im Hinterzimmer entschieden worden und der Öffentlichkeit wurde mit KEF, Ministerpräsidenten und Länderparlamente lediglich einen Kontrollmechanismus vorgegaukelt.
Marc!? hat geschrieben: Sa 19. Dez 2020, 04:01 Hierzu wird sich das Verfassungsgericht dann äußern müssen, auch im Bezug auf die einstweilige Verfügung.
Tja, die Gesetze hat man über Jahrzehnte an ARD/ZDF geform und alles wurde nur noch lächerlicher und lächerlicher. Und jetzt muss sich ein Oberstes Gericht mit der lächerlichen Frage befassen: Wie bringt man ein Parlament so abzustimmen wie von ARD/ZDF erwartet und erwünscht?
RudiP
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von RudiP »

Donauwelle hat geschrieben: Sa 19. Dez 2020, 09:20
Marc!? hat geschrieben: Sa 19. Dez 2020, 04:01 Der interessante Punkt dieses mal ist ja, dass ein Parlament gar nicht abgestimmt hat. Es gibt also kein nein aus einem Bundesland, sondern 15 Zustimmungen und quasi 1 Enthaltung.
Formal-juristsich wird es wohl eher heißen "dass ein einstimmiges Ergebnis der Länder nicht zustande gekommen ist". Die lustige Frage ist nun: Und nu? Entscheidet man für ARD/ZDF werden solche Abstimmungen für die Zukunft -auch juristisch- nur noch lächerlich. Entscheidet man sich gegen ARD/ZDF stellt man indierkt das ganze System "GEZ" in Frage, denn das würde zum einen Parlamente ermutigen doch noch anders abzustimmen als vorgegeben nach dem Motto "es bringt doch was". Zum anderen wäre das das 1. wo die parlamentarische Demokratie im Bezug auf die ÖR gestärkt wäre. Bisher ist ja salopp gesagt alles im Hinterzimmer entschieden worden und der Öffentlichkeit wurde mit KEF, Ministerpräsidenten und Länderparlamente lediglich einen Kontrollmechanismus vorgegaukelt.
Marc!? hat geschrieben: Sa 19. Dez 2020, 04:01 Hierzu wird sich das Verfassungsgericht dann äußern müssen, auch im Bezug auf die einstweilige Verfügung.
Tja, die Gesetze hat man über Jahrzehnte an ARD/ZDF geform und alles wurde nur noch lächerlicher und lächerlicher. Und jetzt muss sich ein Oberstes Gericht mit der lächerlichen Frage befassen: Wie bringt man ein Parlament so abzustimmen wie von ARD/ZDF erwartet und erwünscht?
Du wiederholst ständig in leicht wechselnder Formulierung und wechselnden Rechtschreibfehlern die gleiche Aussage. Dir wurde von etlichen Leuten die Rechtslage erklärt. Bitte versuche doch, den Sachverhalt zu verstehen, bevor einer der hier Beteiligten stirbt.
Felix II
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Felix II »

Entscheidet man sich gegen ARD/ZDF stellt man indirekt das ganze System "GEZ" in Frage
(Leider) nicht wirklich, denn mit einer Verweigerung der Gebührenerhöhung wird erstmal nur die Selbstbedienung ausgebremst und nicht das komplette System Infrage gestellt.
mfG: Felix II
[hr]
Zitat H.S.: Es gibt kluge Menschen in Deutschland. Und solche die gendern...
Sticks and stones may break my bones but there will always be something to offend a feminist.
Wikipedia: Standart bezeichnet häufig eine Falschschreibung des Wortes Standard
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