Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

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PAM
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Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von PAM »

Wenn wir mal die Rundfunk-Staatsverträge unter den Tisch fallen lassen - was wären denn die Alternativen?

Einige Beitragsautoren schrieben, es solle nur der zahlen, der das Angebot tatsächlich in Anspruch nimmt. Das würde die direkte Adressierbarkeit der Angebote an Fernseh- und Hörfunkprogramme sowie der im Internet angebotenen Inhalte erfordern. "Wie hätten Sie es denn gern?" :gruebel: Monatsgrundpreis und Inklusivvolumen mit anschließender Drosselung bzw. Blockierung, wenn nicht Volumen nachgebucht wird? Oder lieber eine sekundengenaue Abrechnung? Oder doch besser das Premium-Abo mit Flatrate, dann aber zum unverschämten Preis? Fakt ist, dass die meisten dieser Modelle nur als Online-Angebote bereitstellbar sind und nach tatsächlicher Nutzung abzurechnen wären. Die Ausstrahlung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen über Satellit, DVB-T2 oder Kabel wäre praktisch nur mit dem Premium-Abo möglich. Hörfunk abseits der Online-Angebote ginge anders auch nicht, da die Nutzung anders als im Rahmen einer Flatrate technisch ebenfalls kaum zu erfassen und abzurechnen wäre.

Einsparpotenzial sehe ich dort, wo es vergleichsweise wenig weh tut. Die Parallelausstrahlung in SD halte ich für verzichtbar. Hierfür wurden allerdings bereits Tatsachen in Form von Vertragsverlängerungen der Ausstrahlungswege geschaffen. Ebenso wäre die europaweite Ausstrahlung von Unterhaltungs- und Sportevents, für die millionenschwere Rechte erworben werden mussten, in meinen Augen nicht nötig. Dafür gäbe es mehrere Lösungsmöglichkeiten: Ich bin kein Anhänger der Verschlüsselung, wenngleich sie uns die Möglichkeit geben würde, die hier bezahlten Programme über Satellitenempfang auch im spanischen Sommerurlaub entschlüsseln und damit nutzen zu können. Alternative wäre eine Satellitenausstrahlung mit so genau begrenztem Ausleuchtgebiet, das einen Empfang außerhalb des eigenen Landes zumindest nur noch mit immensem Aufwand ermöglicht. Dann könnte auf die Verschlüsselung ggf. verzichtet werden. Dritter Weg wäre, an den Ausstrahlungen nichts zu verändern und auf den Erwerb teurer Ausstrahlungsrechte generell zu verzichten. Das würde dann nicht nur den Volkssport Fußball betreffen, auch viele Kultur- oder Unterhaltungssendungen würden damit entfallen.

Im rbb war gestern offen die Rede davon, noch mehr als bisher einsparen zu wollen. Man würde das, so die Intendantin, bei jedem Programm spüren.
🎧📺📻📡
Donauwelle
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Donauwelle »

Dudelsack hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 07:15
Wenn man irgendwo fern ab eines kapitalistisch geprägten Systems lebt
Also kapitalistischer kann eine Gebühr nicht sein, die man auch ohne Gegenleistung erhebt, die gewünschte Höhe selbst herbeiführt (selbst bei 50% Kürzung), Leute bei Verweigerung ins Gefängnis stecken kann, Extistenzen bei Nachzahlungen ruinieren kann und sich die Zahlart aussuchen kann (hier bargeldlos). Und über Zwangsgebühren höhere Intendantenehälter als das Staataobehaupt zu generieren -zeugt nicht gerade die Position des schwächeren im Kapitalismus -im Gegenteil.
Dudelsack hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 07:15 in der es gewisse Lebenshaltungskosten gibt, weshalb eigentlich so ziemlich jeder Geld ausgeben muss.
Und Hartz4-Empfänger haben diese Lebenshaltungskosten nicht, Krankenpfleger, Angestellte, Schichtarbeiter beim Sicherheitsdienst auch nicht?
Dudelsack hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 07:15 OK, da fällt mir jetzt zwar keine ein, aber bevor Du das jetzt gleich wieder als Argument für Deine seite nimmst:
Ich nehme das nicht einfach so, das ist so. 40% mehr "Lohnforderungen" sind jenseits von Gut und Böse. Das gibt es in der privaten Wirtschaft nicht, das gibt es im öffentlichen Sektor nicht und darauf sind Gewerkschaften auch noch nie gekommen!

Dudelsack hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 07:15 Ich hätte im Prinzip nichts dagegen, wenn es hier ein solches Volksbegähren wie in der Schweiz geben würde.
Weil du dir dadurch ein bestimmtes Ergebnis versprichst? Wie wärs denn noch demokratischer und einfacher: Der, der die 8 Mrd mittragen will, zahlt freiwillig in Form eines ARD/ZDF 2-jahres Abo. Die übrigen gehen leer aus und verpassen die Chance ihres Lebens?
Terranus
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Terranus »

Man muss eben Strukturreformen - die meiner Meinung nach dringend notwendig sind - und die Finanzierung auseinanderhalten. Die Finanzierung ergibt sich aus dem Bedarf, der sich wiederum aus den Strukturen und dem Auftrag ergibt.

Was man den ÖR eindeutig vorwerfen kann ist, dass sie sich genau damit zu wenig auseinander setzen: man möchte nichts ändern, nichts an den Strukturen, alles soll so bleiben wie es ist. Das aber ist nunmal gesellschaftlich längst umstritten. Es geht nicht um die Abschaffung des ÖR, was gerne als Totschlagargument gebraucht wird, sondern um Reformen. Die gab es früher schon mal, Stichwort Zusammenlegung ORB/SFB oder SWF/SDR. Machbar ist das also schon, auch ohne dass das Ende des ÖR kommt.
Gerade im Radiobereich wäre auch eine Debatte angebracht, wo der inhaltliche Schwerpunkt liegen sollte: in der direkten Konkurrenz zu den Privaten, sprich AC Formate etc. oder eher nach franz. Vorbild in der Information, Kultur etc. Weniger SWR1/SWR3/SWR4, mehr SWR2. Der ÖR muss vor allem das machen, was kommerziell nicht geht, nicht vor allem sich in direkte Konkurrenz zu den Privaten begeben.
Muss fast jede ARD Anstalt ein Schlagerradio aus Beiträgen finanzieren in Konkurrenz zu privaten Formaten ?

Diese Fragen sollten gestellt und diskutiert werden. Doch das passiert gerade in den Programmen von ARD/ZDF zu selten. Früher gab es mal eine Sendung im ZDF, wo sich der Intendant einmal im Jahr zum Programm und Planungen für das nächste Jahr geäußert hat, und wo auch Bilanz gezogen wurde. Lief immer gegen Ende des Jahres.
Sowas gibt es zB in der BBC noch heute, dort gibt es zB auch eine Sendung, wo Beiträge der Nachrichten durch das Publikum diskutiert werden.
ARD/ZDF müssen einfach zugänglicher werden, mehr mit dem Publikum auch über sich selbst reden. Nicht nur sagen, alles was wir machen ist toll, wer es nicht so findet ist gegen den ÖR. Damit baut man Verdruss auf. Und den wird man irgendwann nicht mehr nur durch Verweis " das sagt doch auch die AfD" unterdrücken können.

Auch wenn es so wie es jetzt gelaufen ist in Sachsen-Anhalt vom Prozess her falsch war und ist: es ist für mich ein Symptom einer jahrelang verschleppten und unterdrückten Debatte auf einem ordentlichen Niveau.

Und leider lassen die Reaktionen von ARD/ZDF gestern abend nichts gutes hoffen: man wehrt nur ab. Klar muss man die Entscheidung kritisieren, sollte aber schon mal hinterfragen, warum es so weit kommen konnte. Und längst nicht nur in Sachsen-Anhalt ist die Zustimmung mittlerweile unsicher geworden. Woanders brachte man es noch "durch", aber viele Abgeordnete und in anderen Bundesländern gehen schon länger nur noch widerwillig mit.

Ähnlich wie bei Corona sollte man nötige Entscheidungen und Diskussion nicht länger verschleppen, sondern sich endlich mal stellen.
Zuletzt geändert von Terranus am Mi 9. Dez 2020, 11:22, insgesamt 1-mal geändert.
102.1
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von 102.1 »

Dudelsack hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 03:40
102.1 hat geschrieben: Di 8. Dez 2020, 22:45
Es ist auf jeden Fall ein Selbstbedienungsladen, wenn man bedenkt wie aufgeblasen das "Angebot" von ARD/ZDF so ist. Es wird auch niemand gefragt, ob einem dieses "aufgeblasene Angebot" beliebt oder nicht. Der Begriff Nimmersatt erfasst nicht nur die Gebühren, sondern auch das aufgeblasene Angebot. Und gemeinsame Interessen hier in der Gesellschaft zu finden, ist auch sehr schwer geworden. Vielleicht war dies in den 60er oder 70er Jahren noch gut machbar.
Nein, es ist eben keine Selbstbedienung, weil die Beitragserhöhung ja nur noch halb so hoch ausfallen sollte, wie sich die ÖR das ursprünglich mal gewünscht hätten. Wenn der ÖR einfach machen könnte, was er will, wären die Gebühren wohl deutlich höher.
Ansonsten finde ich es bemerkenswert, dass Du einerseits sagst, dass die Gesellschaft pluralistischer geworden sei und die Interessen daher weit auseinander lägen, wenn aber versucht wird, möglichst viele Bevölkerungsgruppen mit unterschiedlichen Angeboten zu erreichen, ist das Deiner Meinung nach aber aufgeblasen und deshalb also auch nicht gut.
102.1 hat geschrieben: Di 8. Dez 2020, 22:45
Und wenn wir schon bei "aufgeblasen" sind. Ginge es nur um ein einziges Programm mit Bildungs u. Kulturauftrag und 5 Euro im Monat wird es wahrscheinlich jeder verstehen. Nur genau dies will man sicher nicht, man will bewusst "aufgeblasen" sein, mit Inhalten, die nichtmehr alle interessieren oder erreichen. Gleichsam ist es auch leicht zu verstehen, wenn es wirklich nur um Leute geht, die auch einen Fernseher haben, aber dies will man bewusst auch nicht.
Ich denke, wenn es nur noch ein einziges Programm mit Bildungsauftrag gäbe, würden viele wieder das Meckern anfangen, weil auf diesem einen Sender ja doch nie das liefe, was sie interessiert und man dort zu sehr in seinem Elfenbeinturm säße. Manchmal glaube ich, dass nach der Definition einiger Leute der ÖR grundsätzlich alles falsch macht, egal was und wie er es tut. Ob es da wirklich noch um berechtigte Kritik oder vielleicht doch nur um Pöbelei geht, sollte man zumindest mal als Frage in den Raum stellen.

Und nein, es geht eben nicht nur um jene Menschen, die einen Fernseher besitzen, denn die ÖR bieten ja eben nicht nur Fernsehen, sondern auch Radio und Internetangebote und auch diese müssen ja irgendwie finanziert werden.
Ich denke, dass die Positionen viel zu weit auseinander sind, dass man Gemeinsamkeit finden kann. Man kann nur die gemeinsame Meinung haben, dass man sehr weit unterschiedliche Positionen hat. Auch redet man hier nur mehr aneinander vorbei, was auch zeigt, wie weit man auseinander liegt.

Und am Ende habe ich und einige andere auch niemals ARD u. ZDF gebeten ein Internetangebot zu machen. Genau dies meine ich mit "aufgeblasen". Sie machen es einfach, obwohl sie Fernsehen sind, und Zwangsgebühren bekommen sie ja.

In UK ist es übrigens so, dass man auch nur zahlt wenn man einen Fernseher besitzt oder auch einen Computer mit Fernsehkarte. Ein normaler Computer und sogar ein Radio bedeutet in UK bis heute keine Fernsehgebühren. Warum ist das in Deutschland so unmöglich? Nichtmal ein öffentlicher Diskurs ist dazu möglich.

Und bei der Grösse von Deutschland reicht etwa ein Radioprogramm wie BBC Radio 4, nicht 3 oder 4 Versionen davon. Bayern 5. das recht unprofessionelle SWR Aktuell und bessere DLF, und wie sie alle heissen. Auch dies meine ich mit aufgeblasen und mit "Nimmersatt". ( auch wenn hier wieder Beiträge folgen, ja, in Deutschland oder UK ist es grundsätzlich anders..... )

Was in UK ziemlich gleich ist in Deutschland: Da bekommen Leute Gehälter und Abfindungen bzw. Rentenzahlungen, davon können Normal-Leute nur träumen.
Donauwelle
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Donauwelle »

Marc!? hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 00:45
Du weißt schon, die ÖR seit Jahren sich aus Rücklagen bedienen.
Oooooo. :)


102.1 hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 11:20 Auch redet man hier nur mehr aneinander vorbei, was auch zeigt, wie weit man auseinander liegt.
Sehe ich auch so. Viele sind höchstens dazu bereit hier oder da mal 1min Sendezeit zu verkürzen und damit angeblich Geld zu sparen.

Für mich dagegen ist der ÖRR wie ein Bluescreen bei Windows -d.h. ein Systemfehler. Und mit Systemfehler meine ich wirklich alles:

1) Die Finanzierung
2) Die Anzahl der Programme
3) Der Inhalt. Hier die Anzahl der Polit-Talk-Shows, die Anzahl der Polit-Magazine, die Anzahl der Verbraucher-Magazine, keine internationalen Filme mehr zur Primetime sondern nur 0815 deutsche Schmonzetten, kaum Unterhaltung ala Fernsehshows usw.
4) Gehälter und Altersvorsorge
5) Sinnlose Produktionen um die Dritten zu 24h Programmen zu machen. Vieles wird mehrfach produziert, obwohl auf der Fernbedienung nur eine Taste weiter entfernt.
6) Formate von den Privaten kopieren um sie dann doppelt so teuer zu produzieren und sie dann "im Ersten" zu präsentieren.
7) Im Radio-Bereich ist ein Sender wie der andere. Es gibt überhaupt keine bzw. kaum Sender die sich mal einer Musikrichtung annehmen, die ohne Werbung nicht zu finanzieren wäre.

Diese Diskussion um den ÖRR wird nie aufhören -im Gegenteil, sie wird sich nur noch mehr verschärfen. Denn wie man jetzt an der Corona-Krise sieht (morgen sind es wieder die Banken usw) müssen viele Leute viel einstecken und da kommt ein "Rechtsanspruch auf Abzocke" überhaupt nicht gut an. Denn die ÖR werden immer frecher umso mehr ihnen hausgemachte Gesetze den Rücken stärken. Die werden weder bei 86 Cent aufhören, noch bei 22 Fernsehsender.... :(
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Ruhrwelle »

"Der Inhalt. Hier die Anzahl der Polit-Talk-Shows, die Anzahl der Polit-Magazine, die Anzahl der Verbraucher-Magazine, keine internationalen Filme mehr zur Primetime"

Also keine Politik mehr, sondern nur noch teuer eingekaufte "internationale" US-Filme?
QTH: Niederwenigern [NRW] 5km nördlich vom Sender Langenberg
RX: Dacia MediaNav DAB+, TEF6686-Radio, Roberts Radio Play 11 (FS-Siena)
Donauwelle
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Donauwelle »

Japhi hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 13:07 Also keine Politik mehr, sondern nur noch teuer eingekaufte "internationale" US-Filme?
Ja. Das war lange Zeit so -z.B. in den 80ern. Bis ARD/ZDF gemerkt haben (nach der Wiedervereinigung), dass sie das nun zustehende Geld gar nicht verpulvern können mit Film-Minutenpreisen ala 10$. Teure Produktionen mußten also her -wo vom Regisseur bis zum Komparsen jeder eine Familie ernähren will.

Und was die Politik-Shows angeht -ich brauche keine am Sonntag, am Monatg, am Mittwoch, am Donnerstag und zwischen durch immer wieder auf Phoenix irgendeine "Runde".
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von 102.1 »

Donauwelle hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 13:06
Sehe ich auch so. Viele sind höchstens dazu bereit hier oder da mal 1min Sendezeit zu verkürzen und damit angeblich Geld zu sparen.

Für mich dagegen ist der ÖRR wie ein Bluescreen bei Windows -d.h. ein Systemfehler. Und mit Systemfehler meine ich wirklich alles:

1) Die Finanzierung
2) Die Anzahl der Programme
3) Der Inhalt. Hier die Anzahl der Polit-Talk-Shows, die Anzahl der Polit-Magazine, die Anzahl der Verbraucher-Magazine, keine internationalen Filme mehr zur Primetime sondern nur 0815 deutsche Schmonzetten, kaum Unterhaltung ala Fernsehshows usw.
4) Gehälter und Altersvorsorge
5) Sinnlose Produktionen um die Dritten zu 24h Programmen zu machen. Vieles wird mehrfach produziert, obwohl auf der Fernbedienung nur eine Taste weiter entfernt.
6) Formate von den Privaten kopieren um sie dann doppelt so teuer zu produzieren und sie dann "im Ersten" zu präsentieren.
7) Im Radio-Bereich ist ein Sender wie der andere. Es gibt überhaupt keine bzw. kaum Sender die sich mal einer Musikrichtung annehmen, die ohne Werbung nicht zu finanzieren wäre.

Diese Diskussion um den ÖRR wird nie aufhören -im Gegenteil, sie wird sich nur noch mehr verschärfen. Denn wie man jetzt an der Corona-Krise sieht (morgen sind es wieder die Banken usw) müssen viele Leute viel einstecken und da kommt ein "Rechtsanspruch auf Abzocke" überhaupt nicht gut an. Denn die ÖR werden immer frecher umso mehr ihnen hausgemachte Gesetze den Rücken stärken. Die werden weder bei 86 Cent aufhören, noch bei 22 Fernsehsender.... :(
Dies sehe ich exakt auch so. Eine freche Raupe Nimmersatt die sich mittels ihrer hausgemachten Gesetzeslage immer dicker und fetter frisst und notfalls auch vor rechtlichen Schritten nicht zurückschreckt.

Der einzige Trost an der Sache in Deutschland ist vielleicht: In Österreich mit dem ORF ist das alles noch schlimmer, noch mehr verpolitisiert und mit weitaus mehr selbstwichtiger Arroganz. Zudem wird in Österreich noch der Privatrundfunk behindert, oft blockiert und Alternativen wie DAB+ diffamiert. Und in keinem westlichen Land gab es so extrem lange ein Rundfunkmonopol.

Ich denke wenn es nur rein um ein oder zwei Programme ginge, nur mit reinem Bildungs und Kulturauftrag, und sollen es auch noch nichtssagende Nachrichten wie die Tagesschau sein, oder ein Radioprogramm wie den DLF und eine Klassikwelle, und dies für 5 Euro im Monat, dann versteht man das. Nur exakt diese sinnlosen Produktionen, oder noch schlimmer die Synchron-Versionen div. US Filme, dies muss wirklich keine Allgemeinheit bezahlen noch braucht es dazu das Grundgesetz, einen Rundfunkstaatsvertrag oder Karlsruhe dazu.
Nordi207
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Nordi207 »

Donauwelle hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 13:06
Für mich dagegen ist der ÖRR wie ein Bluescreen bei Windows -d.h. ein Systemfehler. Und mit Systemfehler meine ich wirklich alles:

1) Die Finanzierung
2) Die Anzahl der Programme
3) Der Inhalt. Hier die Anzahl der Polit-Talk-Shows, die Anzahl der Polit-Magazine, die Anzahl der Verbraucher-Magazine, keine internationalen Filme mehr zur Primetime sondern nur 0815 deutsche Schmonzetten, kaum Unterhaltung ala Fernsehshows usw.
4) Gehälter und Altersvorsorge
5) Sinnlose Produktionen um die Dritten zu 24h Programmen zu machen. Vieles wird mehrfach produziert, obwohl auf der Fernbedienung nur eine Taste weiter entfernt.
6) Formate von den Privaten kopieren um sie dann doppelt so teuer zu produzieren und sie dann "im Ersten" zu präsentieren.
7) Im Radio-Bereich ist ein Sender wie der andere. Es gibt überhaupt keine bzw. kaum Sender die sich mal einer Musikrichtung annehmen, die ohne Werbung nicht zu finanzieren wäre.

Diese Diskussion um den ÖRR wird nie aufhören -im Gegenteil, sie wird sich nur noch mehr verschärfen. Denn wie man jetzt an der Corona-Krise sieht (morgen sind es wieder die Banken usw) müssen viele Leute viel einstecken und da kommt ein "Rechtsanspruch auf Abzocke" überhaupt nicht gut an. Denn die ÖR werden immer frecher umso mehr ihnen hausgemachte Gesetze den Rücken stärken. Die werden weder bei 86 Cent aufhören, noch bei 22 Fernsehsender.... :(
1) Ich würde wieder mehr Sponsoring zulassen.
2) Das betreiben der Programme selber kostet kaum mehr was: Digital-Playout-Center. Inhalte kosten was, also genau das, was Privat kaum mehr bringen.
3) Siehe 2). Das ist doch genau der Sinn der Ö-R. Keine Ami-Massenware, dafür gibt es Pro7Sat1,Sky etc.. Ö-R sollen den deutschen/europäischen Film fördern. Gut, warum es immer "Schmonzetten" sein müssen, bleibt unklar.
Unabhängige Verbrauchersendungen sind doch heutzutage Gold wer
4) Nur weil Konzerne aufgrund von Investorendruck an der Gehaltsschraube drehen, muss ja nicht über all am Einkommen gespart werden. Reicht ja, das die Leute im Lebensmittellebenshandel trotz Rekordumsätze 2020 weniger verdienen.
5) Das meiste sind Wiederholungen und Produktionen mit regionalem Bezug, weil u.a. die privaten das nicht machen wollen. oder können.
6) Mit Erfolg und ganz ohne stundenlanger Werbung und Telefonnummer-Terror.
7) Gebe ich die Recht.
Donauwelle
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Donauwelle »

102.1 hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 14:22 Eine freche Raupe Nimmersatt die sich mittels ihrer hausgemachten Gesetzeslage immer dicker und fetter frisst und notfalls auch vor rechtlichen Schritten nicht zurückschreckt.
Du hättest mal gestern die RBB-Intendantin in der Abendschau sehen sollen -wie sie gedroht hat das "hochwertige Angebot der ÖRR" kann nicht mehr erfüllt werden, viele Vorhaben werden wohl nächstes Jahr fallen gelassen usw usw. Also Untergangsstimmung pur -wenn am Ende 86 Cent fehlen.

Oder Malu Dreyer (die Vorsitzende der Rundfunkkommission) gestern in den Nachrichten wo sie die Welt nicht verstehen konnte, dass ein frei gewähltes Parlament nicht nach Vorgabe abstimmt. "Sowas gab es noch nie" -sagte sie. Soweit sind wir also mit unserer Demokratie gekommen, das wir Abstimmungen die nicht passen -rügen...
Marc!?
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Marc!? »

Die Akzeptanz der ÖR würde aber auch leiden, wenn man nur noch Programme ausstrahlen würden, die sich kommerziell nicht tragen.

Allerdings gehört es meiner Meinung auch dazu, dass Information und v.a. Kultur vorrang haben sollte. Also eine rudimentäre Versorgung von SWR2 in RLP oder HR 2 ist eig auf UKW ein No-go.
Nordi207
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Nordi207 »

Donauwelle hat geschrieben: Mi 9. Dez 2020, 14:48 Oder der Malu Dreyer (die Vorsitzende der Rundfunkkommission) gestern in den Nachrichten wo sie die Welt nicht verstehen konnte, dass ein frei gewähltes Parlament nicht nach Vorgabe abstimmt. "Sowas gab es noch nie" -sagte sie. Soweit sind wir also mit unserer Demokratie gekommen, das wir Abstimmungen die nicht passen -rügen...
Meiner Meinung ist das schon lange ein großes Defizit in unserer Demokratie, dass sich überall vorab abgesprochen und Hinterhof-Deals abgeschlossen werden.
Der Fraktionszwang verhindert, dass Politiker nach "bestem Wissen und Gewissen" entscheiden und müsste verboten werden. Ich kenne einige, die deswegen schon aus der Lokalpolitik zurückgetreten sind.
RudiP
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von RudiP »

Einige scheinen aus einem reinen Bauchgefühl zu urteilen, ohne sich um die Rechtslage zu kümmern. Auch ein Parlament darf nicht alles. Es muss sich an das Grundgesetz halten. Über dessen Auslegung hat das Bundesverfassungsgericht zu urteilen. Und das hat wiederholt geurteilt, dass die Politik unzulässigen Druck auf die Anstalten ausübern könnte, wenn sie die Sender mit Entscheidungen über die Gebührenfrage erpressen könnte. Das GEricht hat damals geurteilt, dass das Verfahren geändert werden musss. Eine Möglichkeit war die KEF, was von der Politik aufgegriffen wurde. Eine andere Möglichkeit war eine automatische Koppelung an einen KOstenindex. Ich könnte mir gut vorstellen, dass das Gericht jetzt der Politik die Entscheidung ganz entzieht und die Indexlösung verordnet.
Mir scheint, dass einige Poltiiker in Sachsen-Anhalt, die Ihren Staatsbürgerunterricht während der SED-Diktatur hatten, noch immer nicht kapiert haben, dass wir in einem Rechtsstaat leben, in dem auch ein Parlament nicht alles darf, und schon gar nicht explizit gegen den Wortlaut einschlägiger Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Allen, die hier ständig nur auf Stammtischniveau schreiben, mögen doch bitte erst einmal die Urteile lesen und damit die Verfassungslage zur Kenntnis nehmen: https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkentscheidung
Reading should go before writing.
Chief Wiggum
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Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von Chief Wiggum »

Also hätte man sich deiner Meinung nach die Abstimmung gleich sparen können ?
janosch79
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Registriert: Mo 3. Sep 2018, 10:36

Re: Erhöhung des Rundfunkbeitrags vor dem aus !

Beitrag von janosch79 »

Die Akzeptanz der ÖR leidet auch daran, dass sie ihre Plattform für ihr eigenes "Mimimi" nutzen. Da ist ein Tom Buhrow fast außer sich in den Tagesthemen und es wird so getan als ob es keine größeren Probleme gibt. Wie hoch war das Jahresgehalt des WDR Intendanten doch gleich.....? Es fehlt einfach irgendwie an neutraler Selbstreflexion. Es geht um eine Gebührenerhöhung und nicht um die Abschaffung des Beitrags.... Und ja, wenn es zu Programmkürzungen kommen soll, dann ist das vielleicht eher der Schritt in die richtige Richtung zu mehr Qualität - statt Quantität.
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