DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

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RF_NWD
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von RF_NWD » Mo 1. Jul 2019, 22:23

Ist tatsächlich schon etwas seltsam mit den Lizenzverlängerungen bei Radio 21 :

Die 1. Verlängerung erfolgte vorzeitig einstimmig durch die Versammlung der NLM im Jahre 2008 bis Mai 2017.
die 2. Verlängerung wird im Protokolll der NLM vom 29.11.2018 erwähnt, mit wiederum einstimmigem Beschluss der Versammlung zur Verlängerung der Lizenz bis zum 31.12.2030 nach §9 Abs. 5.2 NMedienG

( eine weitere Verlängerung der Lizenz mit 2/3 Mehrheit ist aber eigentlich in Satz 3 erwähnt. mit zusätzlichlicher Veröffentlichungspflicht., so wie es z.B in der letzten Woche in der Presseerklärung zum Verzcht auf ein Ausschreibungsverfahren für die 2021 auslaufenden NKL Lizenzen gemacht wurde)

Nachtrag:
Aber FFN Und Antenne haben ihre Frequenzen auch erstmals durch Bescheid der NLM iFrequenzen zum 01.01.20111 zugewiesen bekommen, der dann einmalig nach §9 Abs. 5.2 NMedienG bis zum 31.12.2030 verlängert wurden.
Zuletzt geändert von RF_NWD am Mo 1. Jul 2019, 23:46, insgesamt 2-mal geändert.
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iro
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von iro » Mo 1. Jul 2019, 22:31

Die NLM hatte bei Radio 21 damals nicht die Möglichkeiten, den Sender zu einer landesweiten Ausstrahlung zu zwingen, ganz einfach, weil diese auf UKW gar nicht (und bis heute nicht) möglich war/ist. Viele Jahre lang sendete Radio 21 (fast) ausschließlich in Südniedersachsen. Standorte waren 2001/2002/2003 (lt. HörZu Radio Guide) Bad Rehburg als Inselstandort im Norden, weitere waren: BS, GÖ, GS, H, HI, WOB und Helmstedt. Das wars!

Diese wurden mit einem landesweiten Programm bespielt, ob es damals schon Regionalisierungen bei Nachrichten gab, weiß ich nicht. In OL war ich weit ausserhalb der Reichweite des Senders Bad Rehburg. ffn/Antenne hatten regionale Berichterstattung als Auflage. Regionalisierte Werbung war damals noch nicht erlaubt. Noch lange nicht, ich meine, die wurde erst 2012 erlaubt mit dem Aufkommen der kommerziellen Lokalfunker wurde diese auch den landesweiten Sendern erlaubt. Radio 21 verdiente sein Geld damals also auch nur mit "landesweiter" Werbung, die aber allerhöchstens 1/5 des Landes überhaupt erreichte. Und als sie dann erlaubt wurde, wurde für R21 daraus DAS Geschäftsmodell, wie man sein aus lauter Inseln bestehendes Sendenetz besser vermarkten konnte nach dem Motto "Kleinvieh macht auch Mist". Und das ab 3,90€/30-Sekunden. Da schalten sogar der Hofladen von Bauer Hansen aus dem Nachbardorf Werbung.

Auf diesem Geschäftsmodell versucht man sich jetzt, solange wie noch möglich, auszuruhen. Es funktioniert nur auf UKW in dieser Weise.
Dasselbe auf DAB bräuchte an allen 23 UKW-Standorten schwächere Sender/Muxe, für die jeweils weitere Konkurrenten notwendig wären, um die überhaupt vollzubekommen. Und die wildern dann auch noch, senderbedingt, im gleichen Revier herum.
Vorteile eines SFN lassen sich auch nicht wirklich nutzen. Es sei denn: man ändert das Geschäftmodell ab auf größere Gebiete, was aber die Werbung verteuert und deren Aufkommen schrumpfen lässt. Man weiß nicht, ob das funktioniert. Heute auf UKW funktionierts. Noch.

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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von SeltenerBesucher » Di 2. Jul 2019, 15:13

Es ist tatsächlich sehr irreführend auf diese Anhörung im Niedersächsischen Land diskutiert worden. DAB+ müsse man erst aufbauen, UKW wäre schon da, lautete eine Aussage. Glauben die Politiker, dass die UKW-Sender 1949 aufgebaut worden sind und bis heute weiterhin genutzt werden? Schließlich wurden viele UKW-Sender erst in den vergangen Jahren ausgetauscht. War das etwa kostenneutral?

Eckhard.
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von Eckhard. » Di 2. Jul 2019, 18:29

Ich sag es ml so: denen hat der (vermutliche FDP) Berichterstatter etwas erzählt, sie haben es nicht überprüft und sich selbst NICHT schlau gemacht (aus Bequemlichkeit ?) und dann so abgestimmt, wie ihnen der Blödsinn erzählt und angeraten / vorgeschlagen wurde. Getreu dem Motto: " Was der Bauern nicht kennt, frisst er nicht (hier: will er nicht)" :sneg:

Dr. Antenne
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von Dr. Antenne » Di 2. Jul 2019, 23:30

Heute im örtlichen Real Markt einen Abstecher in die Elektronik Abteilung gemacht. Die deutliche Mehrheit waren tatsächlich DAB+ fähige Radios, nur die Billiggeräte um 15-30€ waren reine UKW Krächzer. Demnächst folgt dann noch der Serieneinsatz in Fahrzeugen. Wenn man sieht, wie stark das Interesse von Veranstalterseite an DAB+ im bevölkerungsschwächeren Schleswig-Holstein ist bin ich gespannt, wie lange der niedersächsische Anti-DAB-Wall halten wird.
Digitalradios: JBL TUNER, Noxon DRADIO 100, Sony DAB+ Wecker
Autoradios: DISCOVER MEDIA @ 2016 VW Golf 7 2.0 TDI Highline, RMT 200 @ VW Passat 3B Variant V6 TDI Comfortline

Loger
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von Loger » Mi 3. Jul 2019, 16:13

Gestern wurden die Ergebnisse der Funkanalyse Bayern 2019 veröffentlicht.
Demnach nutzt in Bayern inzwischen jeder 3. Haushalt DAB+. Interessant fand ich auch die Tagesreichweite Mo-Fr nach Radioempfangsart im Trend. Dabei gab es von 2018 bis 2019 folgende Änderungen in Prozentpunkten:

Radio gesamt: -2,1%
UKW: -4,0%
Internet: -0,4%
DAB+: +3,4%
Kabel: -0,7%
Satellit: -0,7%.

Demnach ist DAB+ derzeit der einzige Empfangsweg welcher zulegen konnte. Achja: UKW: -4,0%! Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Diese Entwicklung zeigt: Man muß halt einfach nur machen. Ein interessantes Programmangebot, gut ausgebaute Sendernetze - dann kommt das Interesse der Nutzer für DAB+ ganz automatisch.
Ich könnte mir vorstellen daß in Niedersachsen die Entwicklung bei UKW ähnlich ist, aber halt zugunsten des Internetstreamings.
Würden die dortigen Anbieter ebenfalls auf DAB+ setzen dann hätten sie die Möglichkeit auch in Zukunft weitestgehend unter sich zu bleiben. Im weltweiten Netz mit tausenden von Streams und in Konkurrenz mit den großen Stramingdiensten (Spotify, Amazon Prime...) werden sie meiner Meinung nach aber früher oder später untergehen.

Das Originaldokument: http://funkanalyse.tns-infratest.com/20 ... keiten.pdf

zerobase now
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von zerobase now » Mi 3. Jul 2019, 16:18

@ Loger

Eine durchaus zutreffende Analyse. :cheers:

RF_NWD
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von RF_NWD » Mi 3. Jul 2019, 17:52

Dafür, dass Staatsregierung und Medienanstalt in Bayern jährlich fast 2 Millionen Fördermittel für den Ausbau von DAB + ausgeben ,ist das Ergebnis doch recht mager.
Das bayrische Modell kann aber auch wegen der komplett anderen rechtlichen Rahmenbedingungen in kein anderes Bundesland 1:1 übertragen werden.
Die Schwierigkeiten des europäischen Beihilerechts kann man sehr gut im letzten Anhörungsprotokoll des Medienausschuss NRW nachlesen.
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von Funkohr » Mi 3. Jul 2019, 20:52

RF_NWD hat geschrieben:
Mi 3. Jul 2019, 17:52
Dafür, dass Staatsregierung und Medienanstalt in Bayern jährlich fast 2 Millionen Fördermittel für den Ausbau von DAB + ausgeben ,ist das Ergebnis doch recht mager.
Das bayrische Modell kann aber auch wegen der komplett anderen rechtlichen Rahmenbedingungen in kein anderes Bundesland 1:1 übertragen werden.
Die Schwierigkeiten des europäischen Beihilerechts kann man sehr gut im letzten Anhörungsprotokoll des Medienausschuss NRW nachlesen.
2 Millionen hören sich erstmal viel an. es kann aber jeder in Bayern davon profitieren. Bei 13 Millionen Einwohnern sind das weniger als 20 Cent je Einwohner und Jahr. Ich halte das nicht für übertrieben. Wieviel gebt ihr nochmal für Eure Mobilfunkverträge im Jahr aus?
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RF_NWD
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von RF_NWD » Mi 3. Jul 2019, 21:18

Die Geldmittel kann man durch Umschichtungen bestimmt irgendwie auftreiben.
Problematischer ist die rechtliche Frage der Zulässigkeit einseitiger Technologieförderung im Digitalisierungsprozess. Kein Bundesland kann das so machen wie Bayern. Die Äusserungen von Herrn Schmidt von der LFM in NRW im Medienausschuss dazu fand ich höchst interessant.
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von SeltenerBesucher » Mi 3. Jul 2019, 23:11

Herr Rohrbach, Staatskanzlei NDS:
  • Wenig Anlass über eine parallele Ausstrahlung von DAB+ nachzudenken, denn kommerzielle Anbieter und 13 Bürgerradios sind gut mit UKW-Frequenzen ausgestattet.
  • Die Landesmedienanstalt hat die Sendeanlagen für die Bürgerradios übernommen, eine Investition die sich vermutlich mittel- bzw. langfristig amortisiert
  • NDR und kommerzielle Anbieter schalten ihr Programm für regionale Berichterstattung auseinander. Es stellt sich die Frage zu welchen Kosten sich das auf DAB+ umsetzen lässt.
  • In Niedersachsen scheint DAB+ kein zukunftsträchtiger Ersatz für DAB+ zu sein.
  • Bestenfalls kann DAB+ eine Ergänzung sein.
  • Hinweis auf die Beauftragung des NDRs Zusatzprogramme auszustrahlen und das Deutschlandradio und die Frequenzknappheit auf UKW
  • Ein Abschalten von DAB+ ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
  • Die Mehrheit der Länder favorisiert DAB+ als Ersatz für UKW
  • Der Bund bereitet eine Novelle des TMG, Ziel: Interoperabilität von höherwertigen Radiogeräten
  • Vergleich zum analogen Kabel und einer schnellen Abschaltung nach Gesprächen mit den Beteiligten
  • Hinweis auf den Verlust von Frequenzen, wenn auf DAB+ verzichtet, wenn kein Bedarf besteht, laufen wir Gefahr die Frequenzen zu verlieren.
  • Einschätzung: DAB+ und UKW werden weiterhin paarallel angeboten, auch wenn die KEF den Wunsch äußert „die Technologie zu verschlanken“
Frage Jens Nacke (CDU) an Rohrbach: Sie haben gesagt, ein politisch verordnetes Abschalten von DAB+ ist nicht möglich. Können Sie das Erläutern? (…)

Rohrbach:
  • Der ö-r Rundfunk ist verpflichtet seine Programme mit großer Reichweite zu verbreiten. Er muß bei der KEF die finanziellen Bedarfe bei der KEF abrufen. ARD und Deutschlandradio gehen davon aus, dass die DAB-Frequenzen für die Grundversorgung der Bevölkerung notwendig sind.
Dr. Stefan Birkner (FDP): Lässt sich aus ihrer Äußerung ableiten, dass es aus rechtlichen Gründen eine Verpflichtung zur Förderung von DAB+ gibt?

Rohrbach:
  • Nein. Eine Förderung im eigentlichen Sinne von staatlicher Seite findet nicht statt. Wir unterliegen dem Gebot der Technologieneutralität. Dann folgt ein Hinweis auf DVB-T-Förderung in Berlin und den Europäischen Gerichtshof.
Prof. Dr. Ulrich Reimers:
  • Reimers führt aus, dass das analoge Fernsehen durch DVB-T, DVB-T durch DVB-T2, das analoge Satellitenfernsehen durch DVB-S umgestellt und jetzt auf DVB-S2 umgestellt wird und die Mittel- und Langwelle abgeschaltet wurden. In allen Fällen gab es eine kurze Übergangszeit und keiner hat geschimpft. „Aber wenn es um die Frage geht, ob man UKW abschalten kann, dann stehen alle auf den Barrikaden.“
  • Reimers beschreibt seinen eigenen Konsum: DAB+, Internetradio, UKW und Fernsehton über Smartphone, alle Verbreitungswege nutzt er nacheinander. Der Simulcast findet bereits statt. Er beschreibt die Forderung der KEF und dass die ARD gesagt hat, dass sie am Schluss nur noch DAB+ wolle, weil die Kosten geringer seien, deshalb wird der Bedarf für die Hörfunkverbreitung graduell abgeschmolzen auf den Summenwert von 80 %. Die ARD hat gemäß dem 20. Bericht 33,3 Mio. € weniger bekommen, das D-Radio 10 Mio. € weniger. In den nächsten Berichten wird es weiter so gehen, prognostiziert Reimers.
Reimers zu 5G:
„Ich sage Ihnen: Eine flächendeckende Versorgung mit 5G ist völlig unwirtschaftlich –die wird es nicht geben“ und weiter zum Thema Hörfunk: „Im Sinne einer Übertragungstechnologie, mit der es möglich ist, auch im flachen Land Radio im Auto zu empfangen, steht 5G definitiv nicht zur Verfügung. Das müssen Sie mir als jemanden, der sich mit diesem Thema beschäftigt, einfach glauben“.
Dann geht Reimers auf den DAB+-Versuch ein und erklärt, dass eine Auseinanderschaltung für Werbung in Niedersachen funktionieren würde, aber nicht ohne Nebenwirkungen.

Auf die Frage nach den Nebenwirkungen des Abgeordneten Jens Nacke (CDU) stellte Reimers die Ergebnisse der Studie, die sein Institut in Niedersachsen zu DAB+-Auseinanderschaltung durchgeführt hat. Die Ergebnisse wurden auch hier ausreichend diskutiert.

Er schildert noch einmal die Kostensituation bei D-Radio: 100 % für UKW und 80 % für DLF gleich 180 %, das macht die KEF langfristig nicht mit.

Dann folgt eine Frage des Grünen Abgeordneten Christian Mayer, der der Meinung ist DAB+ müsste erst aufgebaut werden, während UKW bereits existiert. Diese Frage führte zu meiner Aussage, dass anscheinend die Abgeordneten glauben, die UKW-Infrastruktur ist 1949 aufgebaut worden und existiert bis heute. Sie haben wohl nichts mitbekommen, dass gerade in Deutschland mehrere 100 Sendeanlagen erneuert wurden.

Der CDU-Abgeordneter Rainer Fredermann fragt, ob DAB+ keine Brückentechnologie sei. In ein paar Jahren käme eine neue Technologie auf, „sodass diese Investition vielleicht gar nicht nötig sei.“

Prof. Dr. Ulrich Reimers:
„Das ist ein großes Missverständnis; da habe ich mich offensichtlich nicht deutlich genug ausgedrückt. Es gibt am Horizont das Thema 5G. Alle Welt redet über 5G, und jeder glaubt, zu wissen, was 5G kann. Gerade am vergangenen Montag hat die Bundesnetzagentur ihre endgültige Entscheidung zum 5G-Ausbau herausgebracht. Daraufhin haben alle Mobilfunknetzbetreiber laut aufgeschrien nach dem Motto: Was ihr von uns wollt, können wir uns überhaupt nicht leisten. – 5G-Netze bekommen Frequenzen zugewiesen – das ist am Montag offiziell passiert, die im Frequenzspektrum so hoch liegen, dass Mobilfunkzellen, mit denen 5G ausgestrahlt werden kann, so klein sind, dass man vielleicht 1,3 Basisstationen pro Quadratkilometer braucht. Das muss man sich einmal in der Fläche vorstellen: Wenn ein Landwirt 600 ha Land hat, braucht er sechs Basisstationen, um den digitalen Betrieb auf dem Acker über 5G sicherzustellen. Das geht nicht.“
Und ergänzt, dass kein wirtschaftlicher Nachfolger in Sicht ist. Bei Breitbandgipfel wolle Reimers nachweisen, dass ein flächendeckender Ausbau von 5G in Niedersachsen nicht funktionieren wird.

Die Vertreter des NDR zitieren Zahlen, die alle in diversen Berichten zu finden sind. Der NDR habe die Ausbaubestrebungen für die Wellen NDR Info und N-JOY zurückgefahren und setzt ganz klar auf DAB+. Die Vertreter des NDRs glauben, dass DAB+ eine Übergangstechnologie sei, man wisse nicht für welchen Zeitraum. Jede Übertragungstechnologie sei eine Übergangstechnologie. Die Position der ARD dürfte auch hier bekannt sein, also verkürze ich die Zusammenfassung. Wichtig wäre, dass die NDR-Mitarbeiter die kolportierten Zahlen als unwahr bezeichnen, jedoch keine anderen entgegensetzen. Hervorgehoben werden die neuen Möglichkeiten, wie die Visualisierung des Radios, die hohe Akzeptanz des Mediums wird mit Zahlen belegt. DAB+ hat auch geringere Latenzzeiten. Es wird auch die Zahl genannt, dass 87 % der Autofahrer sich während der Fahrt über Verkehrslage im Radio informieren, Smartphones kommen auf 25 % und Navis auf 50 %. VW habe in seine Werkhalle eine DAB+-Repeater einbauen lassen, damit alle Kunden, die ihr Auto abholen, sofort empfang haben.

Abgeordneter Fredermann (CDU) fragt, ob NDR 1 Hörer verliert, wenn DAB+ abgeschaltet wird. Er würde lieber Smartphone nutzen, als DAB+.

Antwort M. Plöger vom NDR: Der Falschfahrer werden im Radio über das Internetradio später gemeldet als über UKW und DAB+. UKW werde nicht morgen abgeschaltet. Es muss eine gemeinsame Migrationsstrategie der ö-r und Privaten Anbieter geben.

S. Molina erklärt den Abgeordneten, dass auch UKW am laufen gehalten werden muss, was mit Investitionen verbunden sind. Der NDR investiere in DAB+ und begrenze die Investitionen in UKW. Beo machen Anlagen sei die vom Hersteller garantierte Lebenszeit längst abgelaufen. Der NDR sammle Ersatzteile, um die Anlagen weiter reparieren zu können. Man wolle mit den 80 % der Gesamtkosten auskommen. Der NDR sei im ARD-Vergleich eher zurückhaltend mit den Investitionen.

Es werden die Vorteile von TPEG gegenüber TMC erläutert. Auch die Nutzung des Radioplayers war ein Thema bei der Anhörung. Es wurden die Zahlen der privaten Anbieter vorgestellt.

Dr. Chris Weck stellte die Argumente des Deutschlandradios vor. Ab 2021 wird D-Radio seine UKW-Sender-Infrastruktur kontinuierlich reduzierten. Die Erfahrungen in den Abschaltgebieten werden positiv dargestellt.

Dr. Dirk Jäger von der NLM schildert die Medienlandschaft in Niedersachsen als Vielfältig. Er geht auf die UKW-Frequenzknappheit ein und dass NLM UKW-Infrastruktur erworben hat.

Er stellt die 11,8 Millionen in 7 Jahren verkaufte DAB+-Geräte in Deutschland 100 Millionen Smart Speakern gegenüber, die in nur 2 Jahren verkauft wurden. Mit DAB+ können die Hörfunklandschaft in Niedersachsen nicht abgebildet werden. Jäger verweist auf das Experiment das Prof. Reimers durchführte.
„Was würde geschehen, wenn die Niedersächsische Landesmedienanstalt DAB-Übertragungskapazitäten dennoch einfach ausschreiben würde, obwohl wir bisher noch keine Bedarfsmeldung von Hörfunkveranstaltern erhalten haben?
Es gibt verschiedene Szenarien:
Alternative 1: Es zeigen nicht ausreichend Veranstalter Interesse. Damit wäre die ganze Mühe umsonst.
Alternative 2: Die Veranstalter zeigen großes Interesse, und auch die niedersächsischen Veranstalter bewerben sich. Dies würden sie aber sicher ich nur tun, weil sie unter großem Druck stehen. Dennoch wäre es eine Alternative, die mehr oder weniger gut für Niedersachsen wäre; das muss jeder für sich beurteilen.

Alternative 3: Ausreichend viele Veranstalter nehmen an der Ausschreibung teil, die niedersächsischen aber nicht. Welche Konsequenzen hätte das? Zum einen stellt sich sofort die Frage, ob sich die nicht niedersächsischen Veranstalter auch auf einen Flächenausbau einlassen und diesen unterstützen würden oder ob sie sich auf verschiedene Zentren wie Hannover oder Braunschweig beschränken würden. Dann würde sich die Frage stellen, was in der Fläche passiert. Oder, falls der Ausbau erfolgreich wäre und DAB wirklich in der Fläche verbreitet werden würde, wären die niedersächsischen Hörfunkveranstalter nicht dabei.
Das heißt, die Hörfunklandschaft, die heute bei UKW existiert, würde sich auch aus diesem Grund verändern und nicht mehr die ursprüngliche sein. Die Frage ist, ob diese Szenarien von der Politik gewollt sind.“
Vertreter von Radio 21 führte aus, dass seit 20 Jahren nur Nuancen bei DAB verändert wurden und sich die Technik nicht durchgesetzt hat und macht keine Unterscheidung zwischen DAB und DAB+. DAB seit für kleinteilige lokalisierte Berichterstattung ungeeignet. Die Technologie sei mit Mittelwelle vergleichbar. Bei RDS wäre ein kleines Rauschen zu hören und schon ist die bessere Frequenz da und spielt ein Beispiel vor, wie es sich bei DAB+ anhören würde.

Radio 21 streamt heute 24 lokale Rundfunkprogramme.

Holdudieladio
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von Holdudieladio » Do 4. Jul 2019, 00:55

RF_NWD hat geschrieben:
Mi 3. Jul 2019, 21:18
Kein Bundesland kann das so machen wie Bayern.
Wer sagt das und warum soll das so sein ? Rechtliche Rahmenbedingungen sind veränderbar.

SeltenerBesucher
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von SeltenerBesucher » Do 4. Jul 2019, 02:21

Holdudieladio hat geschrieben:
Do 4. Jul 2019, 00:55
RF_NWD hat geschrieben:
Mi 3. Jul 2019, 21:18
Kein Bundesland kann das so machen wie Bayern.
Wer sagt das und warum soll das so sein ? Rechtliche Rahmenbedingungen sind veränderbar.
Weil es in Bayern keinen Privatfunk in Eigenverantwortung und -trägerschaft gibt. Steht in der Verfassung des Freistaates Bayern:
Art. 111a

(1) Die Freiheit des Rundfunks wird gewährleistet. Der Rundfunk dient der Information durch wahrheitsgemäße, umfassende und unparteiische Berichterstattung sowie durch die Verbreitung von Meinungen. Er trägt zur Bildung und Unterhaltung bei. Der Rundfunk hat die freiheitliche demokratische Grundordnung, die Menschenwürde, religiöse und weltanschauliche Überzeugungen zu achten. Die Verherrlichung von Gewalt sowie Darbietungen, die das allgemeine Sittlichkeitsgefühl grob verletzen, sind unzulässig. Meinungsfreiheit, Sachlichkeit, gegenseitige Achtung, Schutz vor Verunglimpfung sowie die Ausgewogenheit des Gesamtprogramms sind zu gewährleisten.

(2) Rundfunk wird in öffentlicher Verantwortung und in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft betrieben. An der Kontrolle des Rundfunks sind die in Betracht kommenden bedeutsamen politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Gruppen angemessen zu beteiligen. Der Anteil der von der Staatsregierung, dem Landtag und dem Senat in die Kontrollorgane entsandten Vertreter darf ein Drittel nicht übersteigen. Die weltanschaulichen und gesellschaftlichen Gruppen wählen oder berufen ihre Vertreter selbst.
Die Rahmenbedienungen sind deshalb nicht veränderbar, weil es kaum vorstellbar ist, dass die Europäische Union heute Medien in staatlicher Trägerschaft zustimmen würde. Es ist auch kaum vorstellbar, dass der Privatfunk in Niedersachsen sich in die Rolle eines Dienstleisters für den Staat zurückdrängen ließe. Ich denke, es würden Vergleiche mit der DDR gezogen werden und von Enteignung wäre die Rede.

Schau mal in das Niedersächsische Landesmediengesetz, ob dort etwas von Enteignung steht. Die Lizenzen sind bereits vergeben und bevor diese nicht auslaufen, wird sich da nichts tun. Die Programmveranstalter haben eine Rechtssicherheit und bei größeren Veränderungen des Gesetzes könnten Regressforderungen erwachsen z.B. für getätigte Investitionen, die sie über die Dauer der Lizenz abschreiben wollten oder Ausfälle von Einnahmen. Finde einen Politiker, der für diese Ausfälle haften will und der nicht Andreas Scheuer heißt.

Habakukk
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von Habakukk » Do 4. Jul 2019, 09:14

@SeltenerBesucher:
Ganz so anders wie du es immer darstellst, ist es aber in Bayern in der Praxis nun doch auch nicht. Die bayerischen Privatradios (auch wenn du den Begriff für Bayern nicht akzeptierst) müssen genauso wirtschaften wie alle anderen Privatradios außerhalb Bayerns auch. Das sieht man auch daran, dass hier durchaus auch schon Anbieter pleite gegangen sind.
Freilich kann die BLM gewisse Dinge aufgrund des rechtlichen Hintergrunds vielleicht einfacher mit Fördergeldern unterstützen als die Landesmedienanstalten anderswo, aber auch das ließe sich anderswo auf eine andere Art und Weise bewerkstelligen, dafür braucht es doch keine formale "öffentlich-rechtliche Trägerschaft". Dafür braucht man Medienpolitiker, die bestimmte Dinge akzeptieren und unterstützen möchten und sich nicht aus Lobbygründen quer stellen.
Übrigens: Auf lokaler Ebene mögen die Kosten für einen Platz im Multiplex in Bayern vielleicht noch überschaubar sein, aber ein Programmplatz im damaligen landesweiten Bayern-Mux 10D (ex 12D) war nun auch nicht gerade ein Schnäppchen, verglichen z.B. mit den Kosten für einen Platz im 1.Bundesmux.

Interessant in deiner Zusammenfassung finde ich ja die Äußerungen von Herrn Jäger von der NLM über die 3 alternativen Szenarien, würde man nun doch ausschreiben. Folgt man der gängigen Argumentation der FDP und allen Gefolgsleuten, wären doch die Alternativen 2 und 3 eigentlich gar nicht denkbar. Dass er sie aber dennoch beschreibt, zeigt doch schon, dass die Sachlage keinesfalls so klar ist, wie das von manchen hingestellt wird. Und bezogen auf Szenario 3: ist das nicht auch ein wenig das Prinzip der freien Marktwirtschaft, dass die Anbieter tun und lassen können was sie wollen, aber dann auch mit den Konsequenzen leben müssen? Sind ffn und Antenne bei DAB+ nicht dabei, aber andere neue Anbieter, dann ist das halt so. Dann verändert sich die Medienlandschaft halt (wird sie sowieso). Zumal es immer auch Möglichkeiten gibt, zu einem späteren Zeitpunkt in einen Multiplex einzusteigen (Anbieter gehen pleite, Kapazitäten werden frei, etc...).

Die Äußerung zu "Alternative 1" stößt mir fast ein wenig sauer auf. "Damit wäre die ganze Mühe umsonst.". Man kann doch nicht auf eine Ausschreibung verzichten, nur um sich Arbeit zu ersparen. Zumal doch Ausschreibungen aus anderen Bundesländern der letzten Zeit gezeigt haben, dass es immer zumindest eine ausreichende Anzahl Bewerber gab.

Interessant auch die sehr klaren Äußerungen von Herrn Reimers zu 5G. Er hätte m.M. nach auch noch etwas stärker auf 5G Broadcast eingehen können, das ja ebenfalls als mögliche Alternative zu DAB+ gesehen wird.

maroon6
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Re: DAB+ in Niedersachsen : keine Bewegung erkennbar

Beitrag von maroon6 » Do 4. Jul 2019, 10:00

@SeltenerBesucher: Was hast du denn da zitiert? Handelt es sich um das Protokoll der Anhörung im Landtag (bitte mal ein Link)? Dann wäre es ja sehr interessant, dass sich die Politik trotz aller Warnungen dennoch gegen DAB+ durchgesetzt hat und sich bei wesentlich mehr Befürwortern auf die Seite der DAB+ Gegner gestellt hat. Erschreckend finde ich, dass die Landesmedienanstalt DAB+ so kritisch sieht als eine Organisation, die eigentlich Vielfalt schaffen soll. In Niedersachsen ist sie offenbar eher zum Schutz der regionalen Sender vor Konkurrenz von Außen da.

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