Rundfunkforum

Die Urteilsbegründung ist da, die Landesmedienanstalten werden wohl die Sprungrevision nutzen, damit kann man noch 2020 mit einem endgültigen Urteil rechnen.

https://www.satellifax.de/pda/mlesen.ph ... 5e260f6c25

Das war ja von Anfang an klar dass das dieses Jahr nichts mehr wird. Ich bin mal gespannt ob das 2020 klappt. Mein Hand würde ich dafür nicht ins Feuer legen.

Toll, dass man schon im September die Urteilsbegründung vom Urteil vom Mai auf dem Tisch hat.

Also Sprungrevision heisst dann MÖGLICHERWEISE Urteil 2020. Wenn die Vergabeentscheidung aufgehoben wird, dann also alles wieder auf Anfang. Heisst konkret, vor 2022 kein Sendstart, wenn überhaupt.

Genau so sieht es aus. Mit ein bisschen Pech war es das mit dem BuMux2.

Ich glaube nicht, dass es auf Anfang geht. Es geht zu dem Zeitpunkt zurück, der noch unstrittig war: der Zeitpunkt also, bevor es zur Einigung von MB und Absolut kam. Es muss dann doch nur nochmal der Vergabeprozess erneut durchlaufen werden.

Möglich, aber dazu müsste man Jurist sein, um das beurteilen zu können. Wahrscheinlicher ist, dass man das ganze Verfahren für unzulässig erklärt und nicht nur einzelne Punkte. Aber selbst wenn es so wäre, würde das an der Verzögerung am Ende auch nicht viel ändern. Dann hätte man am Ende vielleicht ein halbes Jahr gespart. Wenn man bedenkt, wieviel Zeit man jetzt mit dem Prozess schon verloren hat, ist das dann kaum noch der Rede wert.

Spacelab hat geschrieben: ↑Di 10. Sep 2019, 09:19 Ich bin mal gespannt ob das 2020 klappt.

Das kommt drauf an, wann das Gericht entscheidet und wie es entscheidet. Wenn das Gericht für Antenne Deutschland entscheidet, rechne ich damit, dass der BM2 ein halbes Jahr nach Rechtskraft des Urteils kommt. Wenn das Gericht für Göpel entscheidet, dann können wir wohl 2020 und 2021 abschminken.

Meine Wette: Gericht für Antenne Deutschland → Weihnachten 2020. Gericht für Göpel → Weihnachten 2022.

Welche Konsequenzen ergeben sich für die geplanten Landesmuxe in NRW/Sachsen/Thüringen?

• Die Ausschreibung sollte so bald wie möglich gestartet werden. Wir können nicht noch weiter auf ein ungewisses Ergebnis warten, außerdem gibt es auch landesweite Interessenten.
• Man sollte die Programmplätze ausschreiben und keinen Plattformbetrieb. Letzterer ist sehr anfällig für den Klageweg und somit Verzögerungen, siehe BM2 und die Gerüchte, dass in Saarland und Schleswig-Holstein geklagt werden soll.
• Die BM2-Kandidaten sollten sich auf die Programmplätze in NRW/Sachsen/Thüringen bewerben.
• Die Auswahlentscheidung sollte als Rangliste erfolgen. Die ersten 16 Programme landen im Mux und bekommen jeweils 54 CU (72 kbit/s, EEP 3A). Bei Ausstieg der BM2-Kandidaten können dann Programme „nachrücken“.
• In Thüringen dürften wohl die 16 locker reichen – selbst mit den BM2-Kandidaten. Als landesweite Sender gibt's ja nur Antenne, Landeswelle und Top40. Sollte der BM2 kommen, könnte man analog zu Sachsen-Anhalt die Restkapazität mit Regionalisierungen von Antenne/Landeswelle auffüllen.
• In NRW und Sachsen dürfte es auch ohne BM2-Kandidaten recht knapp werden. NRW ist als dichtbesiedeltes und bevölkerungsreichstes Bundesland hochattraktiv, in Sachsen gibt's viele UKW-Programme (PSR, R.SA, Hitradio RTL, Energy, Apollo + pro Region 1-5 Regionalprogramme). Mit den BM2-Kandidaten dürfte es auf jeden Fall eine „Warteliste“ geben.

Was sollte bei einer Pro-Göpel-Entscheidung und somit einer weiteren Verzögerung des BM2 gemacht werden?

• Man sollte sich bewusst machen, dass es möglich sein kann, dass der BM2 zu einer „Endlos-Geschichte“ und noch über 2022 hinaus verzögert wird.
• Der NDR-weite Mux sollte aufgebaut und die länderübergreifenden Sender (NDR Kultur, N-Joy, NDR Info Spezial, NDR Plus, NDR Blue) dorthin verlegt werden. Auf die Regionalfrequenzen mit den verbleibenden NDRs (NDR1, NDR2, NDR Info) können dann noch 12 Privatprogramme drauf und man könnte erstmal auf separate Landesmuxe in MV/NI/SH verzichten. Die niedersächsische Begründung für den DAB-Verzicht wäre dann die Steilvorlage für die Ausschreibung der DAB-Kapazitäten, denn brachliegende Kapazitäten müssen vom Rundfunkbeitrag bezahlt werden.
• Rheinland-Pfalz sollte nochmal eine Interessensabfrage durchführen. Vielleicht kann dort ein Landesmux als „Warteraum für BM2-Kandidaten“ etabliert werden, welcher später für landesspezifische Programme verwendet werden kann.
• Weitere landesweite Multiplexe in kapazitätsknappen Ländern wie Berlin, Bayern und Baden-Württemberg.

Wie lange will man hier noch weiter spekulieren und sich zurechtspinnen, was wie möglicherweise 2020-2022 laufen könnte ?
Das bringt doch nix und hat null Informationsgehalt. Hier geht es doch um aktuelle Fakten, oder ?

Eben. Für alles andere gibt es doch eh einen zweiten Faden...

Meiner Ansicht nach hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig nichts Grundlegendes an der Sachlage geändert. Antenne Deutschland wird das weitere Vorgehen bzw. den Sendestart erst veröffentlichen, nachdem die Sprungrevision vor dem Bundesverwaltungsgericht beantragt oder, wenn auch unwahrscheinlicher, Berufung eingelegt wurde. Die Rechtslage bzgl. des Einigungsverfahrens unter "allen" Bewerbern scheint mir nicht so eindeutig zu sein. Auch die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens während des Vermittlungsverfahrens könnte vom Bundesverwaltungsgericht anders gesehen werden. Zwei Juristen, drei Meinungen!

Solange keine anderslautende Pressemeldung von Media Broadcast zum zweiten bundesweiten Multiplex erscheint, gehe ich immer noch von einem Start in diesem Jahr aus. Die letzte Mitteilung zum Thema Digitalradio ohne einen diesbezüglichen Hinweis ist vom 9. September: Digitalradio nimmt an Fahrt auf – Schon rund jeder vierte Haushalt mit DAB+ Radio

Es geht nun direkt ans BVG, das wurde jetzt von der SLM bestätigt:

https://www.teltarif.de/slm-dab-plus-re ... 78251.html

Heißt a) wir haben spätestens 2021 ein rechtskräftiges Urteil, aber auch b) der vorzeitige Sendestart von Antenne Deutschland ist wohl vom Tisch.

maroon6 hat geschrieben: ↑Mo 7. Okt 2019, 20:10 Es geht nun direkt ans BVG, das wurde jetzt von der SLM bestätigt:

https://www.teltarif.de/slm-dab-plus-re ... 78251.html

Heißt a) wir haben spätestens 2021 ein rechtskräftiges Urteil, aber auch b) der vorzeitige Sendestart von Antenne Deutschland ist wohl vom Tisch.

Es dürfen nun wetten angenommen werden, was das für das Jahr 2020 und die Landesmuxe heisst. Abwarten oder stürzen sich alle drauf und versucht die MB den Ausbau des 1.BM in dem Jahr noch zu pushen ?

Marc!? hat geschrieben: ↑Mo 7. Okt 2019, 23:45 Es dürfen nun wetten angenommen werden, was das für das Jahr 2020 und die Landesmuxe heisst. Abwarten oder stürzen sich alle drauf und versucht die MB den Ausbau des 1.BM in dem Jahr noch zu pushen ?

Es wird nur wenige interessante Ausschreibungen geben, an denen viele Bewerber interessiert sein könnten. Man kann davon ausgehen, dass der abgeschottete Markt in NRW begehrt sein könnte, Hamburg auch. Mecklenburg-Vorpommern versucht einen regionalen Mux aus der Taufe zu heben, ist damit wenig erfolgreich. Das verwundert nicht gerade, da bekommt man in Köln mit den Dörfern drumherum mehr Hörer mit einem einzige Stadtmultiplex als in MV mit zig Senderanalgen. Ich glaube nicht, dass Schleswig-Holstein begehrt sein wird, höchstens Multiplexe in Kiel und Lübeck. In Niedersachsen wird es kein Umdenken geben. Bayern ist ausreichen versorgt. Wo soll es Bewegung geben? Die Erwartung wird groß sein, dass es ein Urteil zum 2. Bundesmux geben wird und das ist für 2020 zu erwarten.

SeltenerBesucher hat geschrieben: ↑Di 8. Okt 2019, 00:19

Marc!? hat geschrieben: ↑Mo 7. Okt 2019, 23:45 Es dürfen nun wetten angenommen werden, was das für das Jahr 2020 und die Landesmuxe heisst. Abwarten oder stürzen sich alle drauf und versucht die MB den Ausbau des 1.BM in dem Jahr noch zu pushen ?

Es wird nur wenige interessante Ausschreibungen geben, an denen viele Bewerber interessiert sein könnten. Man kann davon ausgehen, dass der abgeschottete Markt in NRW begehrt sein könnte, Hamburg auch. Mecklenburg-Vorpommern versucht einen regionalen Mux aus der Taufe zu heben, ist damit wenig erfolgreich. Das verwundert nicht gerade, da bekommt man in Köln mit den Dörfern drumherum mehr Hörer mit einem einzige Stadtmultiplex als in MV mit zig Senderanalgen. Ich glaube nicht, dass Schleswig-Holstein begehrt sein wird, höchstens Multiplexe in Kiel und Lübeck. In Niedersachsen wird es kein Umdenken geben. Bayern ist ausreichend versorgt. Wo soll es Bewegung geben? Die Erwartung wird groß sein, dass es ein Urteil zum 2. Bundesmux geben wird und das ist für 2020 zu erwarten.

Spaltung Rhein-Main und Südhessen Mux in Hessen wäre noch eine Variante.

Wobei ein Urteil ja das eine ist und kein Start bedeutet. Zügig geht ein 2.BM nur auf Sendung wenn AD auf Sendung gehen darf, ansonsten müsste alles neu ausgeschrieben werden und das dauert zeit, sofern man diesen Plan B nicht im Hinterzimmer schon vorbereitet.

Naja nicht vergessen; Auch Sachsen möchte einen landesweiten Multiplex etablieren, Thüringen regionale, das sind durchaus nochmal interessante Kapazitäten für bundesweit ausgerichtete Anbieter.