Rundfunkforum

Langsam glaube ich, dass die neuen Muxe in NRW eher laufen als der zweite Bundesmux.
Das Gericht lässt sich da zu viel Zeit für...

Vermutlich geht da eher der BER an den Start eh sich beim 2. Bundesmux und in NRW was tut...

Stuttgart 21, BER, Bundesmux 2... Alles aus der Serie "Die unendliche Geschichte".

DerGeneral hat geschrieben: ↑Sa 24. Aug 2019, 02:02 Ich habe gerade den Anfang dieses Threads gelesen. Ist es denn wirklich wahr, dass schon seit fast sieben Jahren(!) der zweite Bundesmux in den vermeintlichen Startlöchern steckt!? Das ist aber nun wirklich ein fürchterliches Armutszeugnis für DAB+. Da wundert mich dann aber überhaupt nichts mehr, auch nicht die tollkühnen Politiker in Niedersachsen.

Es ist nicht ein Armutszeugnis für DAB+, sondern für die Medienpolitik.

DerGeneral hat geschrieben: ↑Sa 24. Aug 2019, 02:02 Ich habe gerade den Anfang dieses Threads gelesen. Ist es denn wirklich wahr, dass schon seit fast sieben Jahren(!) der zweite Bundesmux in den vermeintlichen Startlöchern steckt!? Das ist aber nun wirklich ein fürchterliches Armutszeugnis für DAB+. Da wundert mich dann aber überhaupt nichts mehr, auch nicht die tollkühnen Politiker in Niedersachsen.

Damals war der Mux aber noch nicht wirklich ein Thema.

Man hat eben Fehler bei der Ausschreibung gemacht.

the jazzman hat geschrieben: ↑So 25. Aug 2019, 21:20 Es ist nicht ein Armutszeugnis für DAB+, sondern für die Medienpolitik.

Vollkommen richtig, ich hätte schreiben sollen "für die Entwicklung von DAB+".

Warten wir doch mal die IFA ab. Vielleicht wird ja aus dem Nähkästchen geplaudert.

Gab es gestern beim DIgitalradiotag eigentlich auch mal neue Infos zum 2. Bundesmux?

Da der Digitalradiotag erst am Montag ist, müssen wir noch ein wenig warten...

Ich befürchte das man da auch nichts neues sagen kann. Das hängt alles noch so in der Schwebe. Und diejenigen die etwas sagen könnten werden es nicht tun weil "laufendes Verfahren".

Wohin voreilige Ankündigungen führen, haben wir ja gesehen, als vor einigen Monaten ein Start dieses Jahr angekündigt wurde:

Zu Nix. Außer zu Aufregung in einigen Foren.
Otto Normalhörer und die Werbeindustrie interessiert das erst, wenn der Mux läuft.
Anders gesagt: wer DAB+ nutzt und passende Programme dort findet, hat Spaß damit. Außer die Forengemeinde. Die erhöht damit, was sein könnte, oder auch nicht, ihren Blutdruck.

Zünglein an der Waage sind die Landesmedienanstalten. Geht der Prozess über alle Instanzen, drohen am Ende horrende Schadensersatzforderungen von beiden Seiten, je nachdem, wer verliert. Aus Insiderkreisen heißt es übrigens, Göpel akzeptiere eine Neuausschreibung nicht. Ist ja auch klar: Dann könnte sich Antenne Deutschland sofort als Konsortium bewerben und hätte wohl auch wieder die besten Chancen. Göpel möchte, dass das Verfahren zu dem Stand zurückgesetzt wird, als es noch vier Bewerber gab und möchte aus diesen Vieren eine Auswahlentscheidung. Dann hätte sein Konsortium die Nase vorn. Laut seiner vom VG Leipzig bestätigten Rechtsauffassung war die Lizenzvergabe an Antenne Deutschland illegal, da Antenne Deutschland als neues Konsortium erst nach Ende des Einigungsverfahrens zustande kam.

Das ist das Paradoxe an der ganzen Sache: Hätte sich MB oder Absolut während der Einigungsgespräche einfach den jeweils anderen als Gesellschafter ins Bord geholt , wäre aber unverändert als Bewerber aufgetreten, wäre die Vergabe wohl rechtsmäßig. De facto macht es freilich keinen Unterschied, ob das Gewinnerkonsortium Absolut oder MB auf der einen bzw. Antenne Deutschland auf der anderen Seite heißt, da die Gesellschafterkonstellation die gleiche wäre. Rein juritstisch ist es aber ein Unterschied, da ein "Antenne Deutschland" nicht zu den Anfangsbewerbern gehörte.

Das war der eine von Göpel gesehene Verfahrensfehler. Der andere lag darin, dass am Entscheidungstag einige Gremienmitglieder vorzeitig abreisten und ihre Stimme schon schriftlich VOR der Lesung der Begründung für Antenne Deutschland abgegeben haben sollen. Laut Göpel-Konsortium sei das nicht zulässig.

Zudem ist Göpel der Meinung, dass sich ALLE Parteien hätten einigen müssen. Damit befindet er sich aber m.W. auf dem Holzweg, denn bei UKW-Vergaben kam es schon oft vor, dass sich nur zwei von mehreren Bewerbern einigten und deswegen auch den Zuschlag bekamen und die anderen leer ausgingen. Der Unterschied halt: Der Name des Anfangsbewerbers blieb bestehen.

In jedem Fall muss erst die Urteilsbegründung her, erst dann werden MB und Absolut prüfen ob sie starten bzw. die Landesmedienanstalten, ob sie in Sprung- oder normale Revision gehen oder sogar das Urteil des VG anerkennen (auch diese Möglichkeit gäbe es). Damit wäre der Start von Antenne Deutschland hinfällig.

"Göpel möchte, dass das Verfahren zu dem Stand zurückgesetzt wird, als es noch vier Bewerber gab und möchte aus diesen Vieren eine Auswahlentscheidung. Dann hätte sein Konsortium die Nase vorn. Laut seiner vom VG Leipzig bestätigten Rechtsauffassung war die Lizenzvergabe an Antenne Deutschland illegal, da Antenne Deutschland als neues Konsortium erst nach Ende des Einigungsverfahrens zustande kam."

Der Auffassung kann ich folgen. Die Frage ist, kann die Ausschreibung einfach gestoppt werden und neu aufgesetzt werden???

Das ist die Frage. Egal, ob zurückgesetzt oder neu ausgeschrieben. Solange er nicht gewinnt wird er wieder klagen.

Das war ja immer schon das Geschäftsgebaren von Herrn Göpel. "Wenn nicht ich dann auch kein anderer."