2. DAB+ - Bundesmux - Planungen und Aktuelles

[Hallenser]

Man darf gespannt sein,ob es AD nun echt durchzieht und wirklich startet oder ob man sich das ganze doch nochmal überlegt.

[Habakukk]

Das mit der Berufung war ja das, was ich meinte.

Die jetzige Situation war doch vorherzusehen. Oder hat man bei Antenne Deutschland echt vor zwei Monaten gedacht, man würde schon in erster Instanz gewinnen? Selbst wenn das VG Leipzig gestern anders entschieden hätte: dann würde halt stattdessen Göpel jetzt in Berufung gehen und es wäre weiterhin genauso offen gewesen wie es das jetzt auch ist.

Natürlich ist das eine total wacklige Angelegenheit, aber das dachte ich mir schon vor zwei Monaten und nicht erst jetzt. Und man darf auch nicht davon ausgehen, dass das OVG Sachsen als nächste Instanz pro Antenne Deutschland entscheiden wird, nur weil sie das mit der aufschiebenden Wirkung anders gesehen haben.

Wenn die jetzt im Herbst auf Sendung gehen, müssen sie das vor Gericht auch bis zur letzten Instanz durchziehen, und das muss ihnen schon vor dem gestrigen Urteil klar gewesen sein.

Am Ende in 2-5 Jahren wartet dann eine Bestätigung ihrer Lizenz, oder ein kurzfristiges Ende. Denn wenn sie in der letzten Instanz verloren haben, müssen sie wohl sofort abschalten.

[Habakukk]

Ach so, und zum Thema Risiko:

Ein großes Unternehmen wie Media Broadcast kann mit den Investitionen beim Senderbetrieb vermutlich ein wenig rumjonglieren. Sollte es dazu kommen, dass der Bundesmux 2 in paar Jahren wieder abgeschaltet werden muss, kann man Sender, Weichen etc. vermutlich 1:1 zum Ausbau von Landesmuxen oder Regionalmuxen einsetzen, die da ja auch noch kommen.

Auch Absolut Radio hat recht wenig zu verlieren. Als Marke nur im Internet gehen sie unter in der Vielzahl an Audio-Plattformen. Aber als einzige größere Audio-Plattform über terrestrischen Broadcast kann man einen gewissen Bekanntheitsgrad erreichen, der einem vielleicht auch dann hilft, wenn man am Ende in paar Jahren zurück ins Internet muss. Der Bundesmux 2 quasi als Promo.

Am schwierigsten wird es für die externen Anbieter, die sich überlegen müssen, was sie jetzt tun. Andererseits: bis mal in den meisten Bundesländern vernünftige private Landes- und Regionalmuxe verfügbar sind, vergeht ja auch noch einige Zeit. Warum nicht jetzt im Herbst schon im Bundesmux 2 starten und dann wechseln, wenn alternativ Kapazitäten auf regionaler Ebene vorhanden sind?

[FQXfritz]

Laut Dehnmedia ist das Urteil des VG Leipzig nicht mit dem im Rundfunkstaatsvertrag vorgeschriebenen Verfahren zu vereinbaren:

Dort ist ein Verständigungsverfahren ausdrücklich vorgesehen, um das Zusammengehen mehrerer Interessenten zu bewirken.

Quelle: http://www.dehnmedia.de/?page=update&su ... 05#190523a

[Spacelab]

Ich glaube nicht das der 2. Bundesmux eingestellt wird. Da bekommt ein anderer den Zuschlag und fertig. Der wäre ja blöd wenn er dann das bereits aufgebaute Sendernetz abreißen oder brach liegen lassen würde. Das finanzielle Risiko trägt Antenne Deutschland. Die buttern Kohle in ein Sendernetz das, wenn es dumm kommt, ruck zuck von einem anderen genutzt wird und Antenne Deutschland bleibt auf den Schulden sitzen.

[SeltenerBesucher]

Das sehe ich nicht so. Überall dort, wo bereits eine Antenne für den 1. Bundesmux hängt, kann diese bei gleicher Charakteristik mitgenutzt werden. Der Ausbau wird auf Sparflame erfolgen. Am Anfang werden Sender in den Metropolen aufgeschaltet. Die Technik kann geleast werden und anschließend für einen anderen Mux genutzt werden oder geht an den Produzenten zurück. Es ist anzunehmen, dass in Zukunft Media Broadcast auch noch andere DAB+-Netze aufbauen wird und die Technik verwenden kann. Gerade bei MB ist das Risiko gering. Genauso sieht es bei Absolute aus, wobei die ihre Programme bereits für das Internet produzieren und nur aufschalten müssen. Dann verzichten die auf aufwendige neue Programme. Anders sieht es bei Verträgen mit Drittanbietern aus, die einen Teil der Kapazitäten nutzen wollen. Die sind genauso vorsichtig mit der Anmietung, wie Antenne Deutschland mit der Vermietung. Interessant wird es, wer sich um Kapazitäten in NRW bewerben wird, wenn der 2. Bundesmux nicht on Air geht.

[Marc!?]

Das Risiko ist doch für MB gering in gewissem Umfang.

Die ersten Sender für den BM gingen vor 8 Jahren in Betrieb und wenn wir 2 Jahre bis zur Entscheidung der BM 2 ansetzten, sind es 10 Jahre, dann könnte die neuen Sender des BM2 die alten beim BM1 ersetzen.

[andimik]

Hä?

[Spacelab]

[robiH]

Was genau hätte Göpel anders gemacht?

[Marc!?]

Hä?

Die neuen Sender können als Ersatzsender für den 1.BM genutzt werden, falls das Gericht final die Entscheidung kippt.

[SeltenerBesucher]

Gleichzeitig ließ das Verwaltungsgericht Leipzig die Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht zu, informierte die DABP am Donnerstag Abend.

Quelle: http://www.digitalfernsehen.de/Zweiter- ... 494.0.html

Weitere Artikel:

https://www.flurfunk-dresden.de/2019/05 ... t-korrekt/
https://www.dnn.de/Region/Mitteldeutsch ... ben-werden
http://www.digitalfernsehen.de/Zweiter- ... 494.0.html

[zerobase now]

Also ich würde jetzt nicht in Berufung gehen und mich dem Urteil fügen. Die Chance, dass man die Berufung gewinnt ist lächerlich gering, da ja in der Urteilsbegründung grobe Formfehler nachgewiesen wurden. Da wird sich auch ein anderes, höheres Gericht, nicht drüber hinwegsetzen können. Von daher würde es m.E. Sinn machen jetzt zügig eine neue Ausschreibung zu starten und da MÖGLICHST keine Fehler zu machen, um sich nicht schon wieder angreifbar zu machen. Hier kann man jetzt überlegen, ob ein Plattformbetrieb noch sinnvoll ist oder man direkt darauf verzichtet. Wenn man das jetzt zügig durchzieht könnte man realistisch betrachtet dann Anfang 2020 starten. Ein halbes Jahr sollte machbar sein. Dann hätte man aber wenigstens Rechtssicherheit.

[Spacelab]

Das mit der Rechtssicherheit ist ein Punkt den man nicht unterschätzen sollte. Mir wäre das auch sehr wichtig.

[Habakukk]

In dem Artikel von Flurfunk Dresden findet sich auch nochmal eine interessante Passage zur Möglichkeit der Sprungrevision:

https://www.flurfunk-dresden.de/2019/05 ... t-korrekt/

Tatsächlich stellt sich jetzt die Frage, ob beide Parteien, DABP wie auch SLM, die schon bei Gericht angemeldete sogenannte Sprungrevision anstreben. Mit ihr wird die zweite Instanz (die Berufung) übersprungen und der Rechtsstreit direkt an das letztinstanzliche Gericht weitergeleitet. Vom Bundesverwaltungsgericht ist bekannt, dass es seine Entscheidungen innerhalb von sechs bis acht Monaten verkündet.

Die Sprungrevision könnte also eine zügige endgültige Entscheidung erheblich beschleunigen und die drohende Schadensersatzsumme - sofern die Landesmedienanstalten überhaupt verlieren würden - erheblich verringern. Sie würde aber vermutlich auch verhindern, dass Antenne Deutschland den Multiplex noch dieses Jahr in Betrieb nimmt.

An sich wäre das aber doch der vernünftigste Weg. Dann hätte man, wenn alles gut ginge, vielleicht schon im Winter 2019/20 endgültige rechtliche Klarheit. Dann könnte Antenne Deutschland je nach Entscheidung mit der jetzigen Lizenz risikofrei starten, oder aber nach einer erneuten Ausschreibung und einem hoffentlich dann ordentlichen Verfahren vielleicht zumindest gegen Ende 2020 auf Sendung gehen (sofern sie dann den Zuschlag erhalten, das Risiko besteht ja immer, dass wer anderes zum Zuge kommt).

Wenn man aber jetzt, wie geplant, schon Ende diesen Jahres vorläufig auf Sendung geht, dann wäre es für Antenne Deutschland eigentlich doch besser, wenn sich das rechtliche Verfahren noch möglichst lange hinzieht, denn das schiebt ja den Zeitpunkt einer möglichen Entscheidung gegen sie (und damit Wiederabschaltung des Bundesmux 2) so weit wie möglich in die Zukunft. Eine Beschleunigung durch Sprungrevision kann dann eigentlich nicht im Interesse von Antenne Deutschland sein.

Jedenfalls kann ich mir unter den gegebenen Umständen nicht vorstellen, dass man im Herbst wirklich mit den ursprünglich angekündigten 71 Sendern startet. Das wäre schon sehr gewagt.