[DAB+]/[DVB-T] Regionalprogramme (nicht) deutschlandweit: Warum?

[DH0GHU]

*heul*
Das wie vielte mal wird das Thema nun durchgekaut?
Der Rundfunkstaatsvertrag und die jeweiligen Landesgesetze regeln das nunmal ganz genau, tretet an eure Abgeordneten heran, wenn ihr das geändert sehen wollt.

Ich persönlich wäre mehr für eine stärkere nationale Orientierung des Rundfunks in Deutschland. Ich brauche hier kein Sektorwetter für Ostwestfalen und auch nicht den Verkehrsfunk für Berlin und Brandenburg, und sicher auch keine 10 Programme, die jeweils die neuesten Hits der 80er, 90er und 00er sowie von Heute spielen.
Würde das D-Radio hingegen noch ein halbes Dutzend oder mehr spezielle Musikkanäle deutschlandweit ausstrahlen dürfen, das wäre mal was, wofür es sich lohnen würde, die Politik zu motivieren.
Nur: Rundfunkpolitik ist nunmal Ländersache, und wer wird schon seine Pfründe gefährden...

[kokido7]

*heul*
Das wie vielte mal wird das Thema nun durchgekaut?
Der Rundfunkstaatsvertrag und die jeweiligen Landesgesetze regeln das nunmal ganz genau, tretet an eure Abgeordneten heran, wenn ihr das geändert sehen wollt.

Ich will nicht unbedingt etwas geaendert haben. Ich versuche nur, den (Un-)Sinn zu verstehen.

[DigiAndi]

Welcher (Un-)Sinn genau?

[kokido7]

Welcher (Un-)Sinn genau?

Den (Un-)Sinn davon, dass "B5 aktuell" nicht in den Niedersachsen-Landesmux, aber in den Italien-Mux darf.

[DigiAndi]

Dann möchte ich dir den Sinn mit Hilfe der Aufgabe der Rundfunkanstalt Südtirol (RAS) erklären:

Öffentlicher Rundfunkdienst der Autonomen Provinz Bozen - Südtirol.
Wie jener der RAI "von nationalem Interesse".
Landesanstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit und autonomer Verwaltung.
Aufgaben
Verbreitung der Hörfunk- und Fernsehprogramme aus dem deutschen und ladinischen Kulturraum in Südtirol.

Und der Bayerische Rundfunk, der ORF und die SRG SSR gestatten der RAS die Übernahme ihrer Programme, um sie der deutschsprachigen Bevölkerung in Südtirol zugänglich zu machen.

[Habakukk]

Trotz alledem würde ich eine gleichartige Regelung bei TV und Radio erwarten. Wenn per DVB-T auch benachbarte Dritte in einem Bundesland verbreitet werden dürfen, warum nicht auch benachbarte Radioprogramme einer öffentlich-rechtlichen Anstalt?

[Manfred Z]

Trotz alledem würde ich eine gleichartige Regelung bei TV und Radio erwarten.

Würde, könnte, sollte, müsste ...

Ich erwarte nichts dergleichen, weil es von der Politik nicht beabsichtigt ist.

Die Begrenzung der Anzahl der pro Land ausgestrahlten Hörfunkprogramme mit der Stichtagsregelung ist zum Schutz der Privatsender in den RStV geschrieben worden.

Als die ersten UKW-Netze errichtet wurden, gab es maximal zwei Programme pro Anstalt. Danach erst kamen die dritten Programme hinzu (nicht in Bremen; Radio Bremen war für das Umland eine Ergänzung zu den NDR-Programmen).

Privatfunk kam damals aus Luxemburg über MW und KW, später auch auf UKW. Bei NDR und WDR gab es damals keine Werbung im Hörfunk, wohl aber bei der Hansawelle Bremen. Es gab also praktisch keine kommerziellen Interessen, die Overspill bei der ursprünglichen Netzplanung als schädlich ansahen. Und Frequenzen gab es reichlich für max. 3 Programme und ein paar Sender von BFN/BFBS bzw. im Süden AFN. Wenn es damals schon Privatsender gegeben hätte, wäre der Overspill vermutlich schon damals begrenzt worden.

Für die immer wieder gefordete Änderung des RStV ist die Ministerpräsidentenkonferenz als Rundfunkkommission der Länder zuständig. Alle Landesparlamente müssen die dort beschlossenen Änderungsstaatsverträge ratifizieren, sonst ist die Änderung ungültig. Da jeder Änderungsstaatsvertrag ein Kompromiss ist, ist es völlig unrealistisch, dass Forderungen nach mehr Vielfalt erfüllt werden, insbesondere auch wegen dem seit einigen Jahren bestehenden Sparzwang.

Im Übrigen ist die Übernahme von Programmen oder Programmanteilen anderer Anstalten nicht verboten, wenn sich dadurch die Anzahl der Programme nicht über das erlaubte Maß erhöht (Beispiel: FHE als Ersatz für multikulti in Berlin).

Die Stichtagsregelung (1.4.2004) sehe ich als problematisch an, da sie möglicherweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Denn sie schafft unterschiedliche Verhältnisse in den einzelnen Ländern.

Besser wäre eine klare Obergrenze für UKW (5) und gesamt, die sich für alle Länder an den Ländern mit den meisten Programmen orientiert. Und es sollte klargestellt werden, dass Verkehrsansagedienste und Programme für Bürger mit Migrationshintergrund nicht unter diese Begrenzung fallen. Evtl. könnte man dem DLF die Aufgabe übertragen, deutsche Touristen und Berufskraftfahrer im Ausland zu versorgen. (Beim letzten Absatz bin ich jetzt auch bei "könnte" angelangt, halte das aber für machbar. Man müsste allerdings die zuständigen Politiker entsprechend briefen; von alleine passiert da nichts.)

[Schwabinger]

Berlin ist ein Sonderfall, da man hier argumentieren kann, dass die Abgeordnete keine Infos aus der Heimat hätten. Deshalb sag hier keiner was.

Ich habe hier schon mal geschrieben, dass man mit dem gleichen Argument z. B. in München auch Locals aus (Hoch-) Franken oder dem Allgäu ausstrahlen könnte, damit die Landtagsabgeordneten von dort in der bayerischen Hauptstadt Infos aus ihrer Heimat empfangen könnten...
Außerdem sind bis zum Start von DVB-T (und DAB) in Berlin dort auch (im Kabel) nur die paar üblichen Fremddritten (ok, und SWR 3) ausgekabelt worden. Damals hatten die Abgeordneten auch kein umfassendes Bild aus ihren Heimatwahlkreisen.

Was in Berlin möglich ist, sollte/muss auch andernorts möglich sein. Hauptstadt hin oder her.

[kokido7]

Dann möchte ich dir den Sinn mit Hilfe der Aufgabe der Rundfunkanstalt Südtirol (RAS) erklären:

Öffentlicher Rundfunkdienst der Autonomen Provinz Bozen - Südtirol.
Wie jener der RAI "von nationalem Interesse".
Landesanstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit und autonomer Verwaltung.
Aufgaben
Verbreitung der Hörfunk- und Fernsehprogramme aus dem deutschen und ladinischen Kulturraum in Südtirol.

Und der Bayerische Rundfunk, der ORF und die SRG SSR gestatten der RAS die Übernahme ihrer Programme, um sie der deutschsprachigen Bevölkerung in Südtirol zugänglich zu machen.

Danke fuer die Erklaerung. Sie zeigt: Meine Schlussfolgerung*) trifft ansatzweise zu: Falls die deutschen Bundeslaender zu Suedtirol gehoerten (und damit zu Italien), dann duerfte in ihnen z. B. "BR-Klassik" ausgestrahlt werden.

<stichel>Zu Suedtirol gehoert vielleicht ja schon Berlin; das waere eine Erklaerung, warum dort "BR-Klassik" ausgestrahlt werden darf.</stichel>

*) In http://radioforum.foren.mysnip.de/read. ... sg-1094739 .