DAB(+) in NRW

Alles zum Thema DAB(+) Digitalradio.
RF_NWD
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von RF_NWD »

Nicoco hat geschrieben:
Di 11. Aug 2020, 13:39
Die Sitzung der LfM am 21. August wurde coronabedingt abgesagt.
Das ist aber nicht weiter tragisch, denn die Ausschreibung kann auch über "Stille Verfahren" beschlossen werden, so wie man das für viele andere Dinge auch schon getan hat:

https://www.medienanstalt-nrw.de/ueber- ... ungen.html

Ich rechne mit einer Veröffentlichung der Ausschreibung Ende August/Anfang September.
Die LfM soll sich ruhig etwas zeit dafür nehmen, um Formfehler und ein anschließendes Rechtschaos zu vermeiden.
Folgt man dem Link steht dort aktualisiert jetzt drin:

"Zuweisungssatzung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) - Zuweisungssatzung -; hier: Neufassung. Das stille Verfahren wurde abgebrochen.
Zulassungssatzung der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) - Zulassungssatzung -; hier: Neufassung. Das stille Verfahren wurde abgebrochen. "

Bedeutet das was ?
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Nicoco
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von Nicoco »

Kann sein, dass die Umsetzung im stillen Verfahren nicht möglich ist und das nur in einer Sitzung stattfinden kann.

JoSchD
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von JoSchD »

Deutet für mich eher darauf hin, dass da einige Mitglieder der Kommission Diskussions- oder Änderungsbedarf sahen und daher den vorliegenden Vorschlag nicht so einfach durchwinken wollten. Ein Diskussion im stillen Verfahren (also per Umlaufbeschluss zu führen) ist natürlich etwas schwierig.

Hallenser
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von Hallenser »

...und schon gewinnt man wieder Zeit.

RF_NWD
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von RF_NWD »

§ 98 Landesmediengesetz regelt das stille Verfahren in der Neufassung seit April so:

1) Beschlüsse werden in Sitzungen gefasst. Ist die Medienkommission aus unvermeidbaren Gründen an einem rechtzeitigen Zusammentritt gehindert, können Beschlüsse, mit Ausnahme von Entscheidungen nach § 97 Absatz 1 und § 100 Absätze 1 und 2, über die Erteilung, die Rücknahme oder den Widerruf einer Zulassung oder die Zuweisung einer Übertragungskapazität, über Untersagungen oder die Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen, im stillen Verfahrengefasst werden. Im stillen Verfahren ist die Textform nach § 126b BGB zu wahren; zuständige Ausschüsse sind einzubeziehen.“

Zuweisungen und Zulassungen gehören m.E zu den Ausnahmen. Die Änderung der Satzung für diese Verfahren
ist Auslegungssache.

Edit:

2..Möglichkeit: Die Kommision war nicht beschlussfähig,:

(6) Für Beschlüsse im stillen Verfahren liegt Beschlussfähigkeit vor, wenn alle Mitglieder nach näherer Bestimmung der Satzung über das stille Verfahren informiert und zwei Drittel der Mitglieder dem Verfahren zum jeweiligen Beschlussgegenstand zugestimmt haben
Zuletzt geändert von RF_NWD am Sa 29. Aug 2020, 18:44, insgesamt 1-mal geändert.
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Hallenser
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von Hallenser »

Also auf Deutsch,man schiebt es nun auf Corona und lässt in absehbarer Zeit keine Sitzungen mehr stattfinden und schon hat man wieder ein gewisse Zeit das ganze ausgesessen...

Nicoco
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von Nicoco »

Es war bisher nicht nötig Sitzungen abzuhalten.
Alles was auf der Tagesordnung stand, konnte innerhalb der stillen Verfahren beschlossen werden.

Jetzt wird man sehen müssen, ob Ende September die Sitzung stattfinden wird. Sollte die wieder abgesagt werden, darf man wohl wirklich von Aufschiebetaktik sprechen.
Sämtliche politische Instanzen führen schon seit Monaten wieder Sitzungen durch.

RF_NWD
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von RF_NWD »

Ich habe mir das jetzt noch einmal etwas genauer angeschaut:

Die Erweiterungen des Landesmediengesetzes zum stillen Verfahren wurden durch einen fraktionsübergreifenden Änderungsantrag von CDU/SPD/Grünen/FDP wegen der Corona-Situation
kurzfristig noch mit in die Verabschiedung des Landesmediengesetzes aufgenommen, damit die Medienkommission handlungsfähig bleibt.

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/d ... 7-8904.pdf

In der Begründung zu diesem Änderungsantrag steht:
„Zulässigkeitsvoraussetzung für die Durchführung eines stillen Verfahrens ist, dass die Einberufung einer Sitzung der Medienkommission aus unvermeidbaren Gründen nicht rechtzeitig möglich ist. Eine Eilbedürftigkeit ist damit impliziert. Ausdrücklich vom stillen Verfahren ausgenommen sind die Wahl und Abberufung der Direktorin oder des Direktors sowie der oder des Vorsitzenden. Ebenso sind Beschlussfassungen ausgenommen, für die Ermessensentscheidungen getroffen werden müssen und denen daher ein Aussprachebedarf immanent ist. Es wird klargestellt, dass die von der Medienkommission gebildeten ständigen Ausschüsse einzubinden sind; zur Art und Weise, wie diese Einbeziehung erfolgt, kann die Satzung Näheres regeln.
Im neuen Absatz 6 wird die Beschlussfähigkeit im stillen Verfahren analog zur Beschlussfähigkeit in Sitzungen festgelegt. Zwei-Drittel der Mitglieder der Medienkommission muss danach der Beschlussfassung zu einem jeweiligen Beschlussgegenstand im stillen Verfahren zugestimmt haben. Die Möglichkeit der Wiederholung ist im stillen Verfahren ausgeschlossen (neuer Absatz 7); bei Ablehnung des Verfahrens hat damit zwingend eine Beschlussfassung in einer Sitzung zu erfolgen“

Die Entscheidung über die Zulassungssatzung und die Ausschreibung muss daher m.E. in jedem Fall in einer Sitzung vor Ort stattfinden, egal welcher der beiden Punkte jetzt ausschlaggebend war.
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Nicoco
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von Nicoco »

Das ist halt eben wirklich nicht eindeutig, ob Satzungsänderungen im stillen Verfahren beschlossen werden dürfen, oder eben nicht.
Man wird hier auf Nummer sicher gehen wollen und die Satzungsänderungen in einer Sitzung beschließen müssen, die dann hoffentlich am 25. September stattfinden wird.

DigiBC
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von DigiBC »

Testschleife aus Kall auf 10D on Air!

Nach ein paar kurzen sporadischen Tests in den letzten Monaten scheint die Testschleife aus Kall-Krekel (Eifel) seit ein paar Minuten nun quasi regulär auf 10D auf Sendung zu sein, und zwar aktuell mit folgender Konfiguration:
Ensemble 0x1234, Label: 'DAB+ Testmux', ShortLabel: 'DAB+Test', LTO: +120 min, ECC: 0xE0, NumServices: 1
Audio-Service 0x1001, Label: '.', ShortLabel: '.', PTY: -, AnnouncementSupport: No, NumComponents: 1 (Audio: 1, Data: 0)
AudioComponent, SCIdS: 0, Label: '', ShortLabel: '', ASCTy: 0x3F (AAC), SubChId: 1, StartCU: 0, NumCU: 144, ErrorProt: EEP 2-A (FEC: 3/8), Datarate: 144 kbit/s, NumUserApps: 0
Die Testschleife besteht aus kurzen Musikstücken, die sich mit einer englischen Ansage abwechseln: "You are listening to a technical test transmission on digital radio DAB plus."

Das Signal bei mir im Bonner Westen ist zwar nicht sonderlich stark, aber es reicht für einen unterbrechungsfreien Empfang mit Teleskopantenne am Fenster.

Japhi
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von Japhi »

Da bin ich mal gespannt ob hier etwas ankommt. Die Reportagefunkfrequenz kann ich in Hattingen relativ problemlos empfangen. Ein Test mit EEP-1A wäre interessant (zwinker, zwinker, Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Kall ;-))
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PrismaPlayer
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von PrismaPlayer »

Morgen geht laut Plan Bielefeld Hünenburg mit dem 11d on air :dx:

DigiBC
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von DigiBC »

Seit ein paar Minuten ist das Signal aus Kall auf 10D leider wieder "off air".

Na ja, das sollte nicht weiter verwundern, denn es sind ja eben nur Tests...
Nichtsdestotrotz wird es interessant sein, die Aktivitäten auf 10D weiter zu verfolgen.

shortwave
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von shortwave »

Wir werden diverse Testreihen starten, vornehmlich an Wochenenden und werden dies entsprechend auch vorab ankündigen.

Harald Z
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Re: DAB(+) in NRW

Beitrag von Harald Z »

Bielefeld/Hünenburg - Zwei Neueinträge ab 99,5 m (20,22 und 22,60) für DAB 5D und 11D - https://www.bundesnetzagentur.de/bnetza ... ?fid=22180
Da 5C (21,95) mit 6,3 kW senden soll, 5D mit 6,3 kW koordiniert ist, wird wohl 11D auch 6,3 kW haben (10 kW koord.).

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